Am 05.04.2023 nahm Maria Klein-Schmeink an einer Diskussionsrunde des Deutschlandfunks zum Thema &#8222;Strategien gegen Kinderarmut &#8211; Was bringt die geplante Kindergrundsicherung?&#8220; teil, die Sie <a href="https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?audio_id=dira_DLF_fee22b4b">hier</a> nachhören können.

Diskussionsrunde des DLF zur Kindergrundsicherung

Diskussionsrunde des DLF zur Kindergrundsicherung - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Sabine

Seit über 50 Jahren ist die Städtebauförderung gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. „Ganzheitliches Planen, aber auch Engagement, Initiative und Kreativität der Bürgerinnen und Bürger vor Ort tragen zu einer stimmigen Stadtentwicklung bei“, so Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag. Die Ampelregierung hat 2023 erneut 790 Mio. Euro Bundesmittel vorgesehen. &#8222;Ohne eine gute und zielgerichtete Städtebauförderung sähen unsere Städte anders aus. Münster hat in den letzten 20 Jahren für 65 Projekte 40 Millionen Euro erhalten. Das ist ein starker und wichtiger Baustein für eine zukunftsfähige, nachhaltige und menschenzentrierte Stadtentwicklung“, fügt der Landtagsabgeordnete Robin Korte hinzu.  Am Tag der Städtebauförderung am 13. Mai zeigt die Stadt Münster eine Poster-Ausstellung über die Münsteraner Stadthäfen und die B-Side stellt ihr soziokulturelles Quartierszentrum vor. Im Kreis Warendorf  finden an diesem Tag der Städtebauförderung die Eröffnung des Ahlener Stadtparks statt.
Stadtentwicklung sei nur mit guter Beteiligung aller möglich. „Wir Grüne plädieren daher für ein begleitendes Quartiersmanagement &#8211; auch als Schnittstelle zwischen den Akteuren im Quartier“, erläutert Maria Klein-Schmeink und Robin Korte betont: „Wir freuen uns außerordentlich darüber, dass die Blüten der Förderung zum Tag der Städtebauförderung in einer Ausstellung auch vor Ort sichtbar gemacht werden.&#8220;

„Wir im Quartier“ : Klein-Schmeink und Korte zum Tag der Städtebauförderung

„Wir im Quartier“ : Klein-Schmeink und Korte zum Tag der Städtebauförderung - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

Zur Einigung der Ampelfraktionen zum Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) erklärt Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
„Ein Großteil der pflegebedürftigen Menschen in Deutschland wird zu Hause durch Angehörige gepflegt. Es ist uns wichtig, diesen Einsatz wertzuschätzen, den Familien gute Bedingungen und mehr Unterstützung im Alltag zu bieten.
Das Pflegeunterstützungs- und –entlastungsgesetz enthält dafür wichtige Bausteine. Wichtige Leistungen wie das Pflegegeld, aber auch Zuschüsse zum ambulanten Pflegedienst oder zu den Eigenanteilen im Pflegeheim werden in den nächsten Jahren endlich schrittweise angehoben.
Im Zuge der parlamentarischen Beratungen konnten wir außerdem erreichen, dass mit dem Entlastungsbudget Pflegebedürftige ab dem 01.07.2025 Leistungen der Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege flexibel kombinieren können und so auch die pflegenden Angehörigen Leistungen im Umfang von 3.539 Euro unbürokratisch nutzen können, damit sie eine Auszeit nehmen können und währenddessen die Pflege sichergestellt ist. Für Eltern von pflegebedürftigen Kindern mit Pflegegrad 4 oder 5 steht dieses Entlastungsbudget schon ab dem 01. Januar 2024 in Höhe von 3.386 Euro zur Verfügung und steigt bis zum Juli 2025 auch auf 3.539 Euro an.
Außerdem werden die Modellvorhaben zur Förderung von Unterstützungsmaßnahmen für Pflege im Quartier wieder in das Gesetz aufgenommen, ebenso wie die Verlängerung der Fördermaßnahmen für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege, insbesondere für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das war uns wichtig, um mehr Unterstützungsmöglichkeiten vor Ort und für Pflegekräfte zu haben.
Es ist völlig klar, dass diese Reform nicht alle Baustellen in der Pflege abdeckt. Im Koalitionsvertrag sind noch zahlreiche Maßnahmen zur Stabilisierung der Pflegeversicherung vereinbart, außerdem weitere Punkte wie die Stärkung der Kommunen in der Pflege. Dafür werden wir uns weiter stark machen.“

Maria Klein-Schmeink zum Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG)

Maria Klein-Schmeink zum Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maischa Bukowski

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