<p>Am 25. März 2025 hat sich der 21. Deutsche Bundestag konstituiert.<br />
Damit endet nun wirklich meine Zeit als Mitglied des Deutschen Bundestages. Ich bin sehr dankbar, dass ich in den vergangenen fünfzehneinhalb Jahren &#8211; vier Legislaturperioden &#8211; diese besondere Aufgabe als Vertreterin der Menschen aus meinem Wahlkreis in Münster und aus ganz Deutschland übernehmen konnte. Das Direktmandat, was ich in der letzten Wahlperiode aus meinem Wahlkreis erhalten habe, war eine schöne und wichtige Bestätigung meiner Arbeit.<br />
Umso mehr freue ich mich, dass die neu gewählte Grüne Abgeordnete Sylvia Rietenberg &#8211; ebenfalls mit einem Direktmandat aus Münster &#8211; seit heute Mitglied des 21. Deutschen Bundestages ist. Damit ist Münster und sind die Münsteranerinnen und Münsteraner weiterhin mit einer starken Stimme im Bundestag vertreten.</p>


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Der neue Bundestag hat sich konstituiert

Der neue Bundestag hat sich konstituiert - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

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<div class="xdj266r x11i5rnm xat24cr x1mh8g0r x1vvkbs x126k92a">
<div dir="auto">Ein historischer Tag im Bundestag ging am 18. März zu Ende. Ich hätte nicht gedacht, dass wir als alter Bundestag noch so wichtige Weichen stellen. Die Gesamtverantwortung für unsere Demokratie, für die Verteidigung der europäischen Friedensordnung, für ein funktionierendes Gemeinwesen und für den Klimaschutz, haben mich der Grundgesetzänderung zustimmen lassen. Gut, dass wir Grünen noch so wichtige Änderungen an den Plänen von Union und SPD erreichen konnten.</div>
<div dir="auto">Viele letzte Begegnungen mit tollen Mitstreiterinnen prägten diesen nun wirklich letzten Plenartag, das Foto mit Kirsten ist ein Beispiel für viele. Danke für die Zusammenarbeit.</div>
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Ein historischer letzter Plenartag

Ein historischer letzter Plenartag - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

<p>Nachdem die Reform des Aufstiegs-BAföG wegen Union und FDP nicht zustande kommen kann erklären Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Dr. Anja Reinalter, Sprecherin für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung:</p>
<p>Während Unternehmen verzweifelt nach qualifizierten Fachkräften suchen, setzen FDP und CDU die überfällige Reform des Aufstiegs-BAföG in den Sand. Obwohl wir zu weitreichenden Kompromissen bereit waren, nutzten FDP und CDU die Modernisierung der beruflichen Weiterbildungsförderung für parteipolitische Spielchen – und ließen unsere Angebote zu Verhandlungen unbeantwortet. Das ist sehr verwunderlich, schließlich wurde die Reform im BMBF unter FDP-Führung erarbeitet. Union und FDP geht es hier ganz offensichtlich nicht um die Sache.</p>
<p>Knapp 200.000 Weiterbildungen wurden in 2023 mit dem Aufstiegs-BAföG gefördert. Der Entwurf war beschlussreif und hätte konkrete Verbesserungen gebracht. Das Aus ist verantwortungslos gegenüber tausenden Menschen, die auf bessere Aufstiegschancen warten, und richtet der Wirtschaft leichtfertig weiteren Schaden an.</p>
<p>Bei allem Ärger und großer Enttäuschung bleiben wir Grüne dran. Wir brauchen mehr Menschen, die sich weiterbilden, und dafür eine bessere Förderung, zu der mehr Menschen Zugang haben.</p>


FDP und Union verschärfen den Fachkräftemangel durch gescheitertes Aufstiegs-BAföG

FDP und Union verschärfen den Fachkräftemangel durch gescheitertes Aufstiegs-BAföG - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Sabine

<p>Die Bundestagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU/CSU und FDP haben sich auf eine umfassende Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) geeinigt. Damit wird die bedeutendste Kultureinrichtung Deutschlands zukunftsfähig gemacht und ihre Rolle als zentrale Akteurin der nationalen und internationalen Kulturlandschaft gestärkt.</p>
<p>Dazu erklären <strong>Maria Klein-Schmeink</strong>, <strong>Erhard Grundl</strong> (Bündnis 90/ Die Grünen); <strong>Sönke Rix</strong>, <strong>Helge Lindh</strong> und <strong>Katrin Budde</strong> (SPD-Fraktion); <strong>Dorothee Bär</strong>, <strong>Dr. Christiane Schenderlein</strong> und <strong>Annette Widmann-Mauz</strong> (CDU/CSU):</p>
<p>&#8222;Mit dem neuen Stiftungsgesetz wird das bisherige Gesetz aus dem Jahr 1957 abgelöst. Damit erreichen wir einen wichtigen Meilenstein in dem Reformprozess, der seit 2020 andauert. Mit dem Gesetz schaffen wir eine effizientere und zeitgemäße Struktur der Stiftung und schaffen einen Rahmen, in dem die Stiftung mit ihren vielen Schätzen strahlen kann.<br />
Die Stiftung wird künftig von einem kollegialen Vorstand aus bis zu sieben Personen geleitet. Der Präsident oder die Präsidentin ist nur noch zeitlich befristet zu berufen. Die bisherige Struktur mit einer Vizepräsidentin oder einem Vizepräsidenten entfällt. Dadurch werden die einzelnen Einrichtungen der Stiftung stärker in die Entscheidungsprozesse eingebunden. Gleichzeitig wird der Stiftungsrat von 20 auf 9 Mitglieder verkleinert, um die Steuerung der Stiftung effektiver zu gestalten. Außerdem können vier Mitglieder des Bundestages an den Sitzungen teilnehmen, um die Transparenz zum Parlament hin zu stärken.<br />
Der Name „Stiftung Preußischer Kulturbesitz“ bleibt als Markenzeichen erhalten, zudem soll es die Möglichkeit geben, weitere Zustiftungen aufzunehmen.<br />
Auch die finanzielle Steuerung wird reformiert. Die Stiftung kann ihre Mittel künftig flexibler und eigenverantwortlicher verwenden, um besser auf aktuelle Herausforderungen reagieren zu können.<br />
Die interfraktionelle Einigung gibt der Stiftung nun wichtige Verlässlichkeit bei der Umsetzung der Reform.&#8220;</p>


SPD, CDU/CSU, Grüne und FDP einigen sich auf Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz

SPD, CDU/CSU, Grüne und FDP einigen sich auf Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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<p><strong>Mit dem Ende der 20. Wahlperiode endete meine Zeit als Abgeordnete. Diese Website bleibt öffentlich im eingefrorenen Zustand des 31.3.2025.</strong></p>
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