Das #Solarpaket enthält Vereinfachungen, z.B. bei Balkonsolar &amp; Mieterstrom, Vergütungen für Gewerbestandorte, Förderung von Agri-PV über Ackerflächen, Ökologische Standards für Freiflächenanlagen und Entbürokratisierung, z.B. vereinfachte Anmeldeverfahren.
Vom neuen #Solarpaket werden Münster und Kommunen im Münsterland profitieren. Denn Wind- &amp; Solarparks planen &amp; umsetzen, wird einfacher &amp; schneller!
Mit dem #Solarpaket bauen wir Bürokratie ab! Es vereinfacht beispielsweise Anmeldeverfahren für den Netzbetrieb. Anlagenzertifikate sind erst ab 500 kW Leistung nötig, statt wie bisher ab 135 kW. Das macht es deutlich einfacher &amp; attraktiver, größere Solaranlagen zu nutzen.
Klimaschutz, von dem alle profitieren: Mit Balkonsolar &amp; Mieterstrom können Millionen Menschen in Deutschland noch einfacher Kosten sparen &amp; etwas fürs Klima tun. #Solarpaket
Mit dem #Solarpaket machen wir auch Tempo beim Windenergieausbau, denn wir ermöglichen es, in vielen bestehenden Windgebieten beschleunige Genehmigungsverfahren durchzuführen.
Das #Solarpaket stärkt den Mittelstand, denn für PV-Anlagen auf Gewerbegebäuden wie Supermärkten oder Fabrikhallen sowie über Firmenparkplätzen wird die Vergütung angehoben.
Das #Solarpaket schafft die Verbindung von Solar- &amp; Landwirtschaft &amp; damit neue Einkommensmöglichkeiten für Landwirt*innen! So profitiert die Landwirtschaft doppelt von der Sonne!

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 Klimaschutz, von dem alle profitieren: Das Solarpaket kommt!

Klimaschutz, von dem alle profitieren: Das Solarpaket kommt! - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

Zur heutigen Pressekonferenz von ABDA, KBV und DKG erklärt Maria Klein-Schmeink, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
„Es ist natürlich legitim, wenn Verbandsvertreter vor die Presse treten und nach höheren Vergütungen für ihre Verbandsmitglieder rufen. Den Verbänden dürfte aber nicht entgangen sein, dass der Fachkräftemangel, eine älter werdende Gesellschaft und multiple Krisen schwierige Rahmenbedingungen für unser Gesundheitswesen schaffen. Rituelle Forderungen nach mehr Geld und das professionelle Schlechtreden von geplanten Strukturreformen sind darauf keine hinreichenden Antworten. Die Auflösung des jahrzehntelangen Reformstaus muss jetzt politische Priorität haben. Die Menschen müssen sich auch künftig darauf verlassen können, dass sie überall im Land gut versorgt und gepflegt werden. Das kann nur gelingen, wenn sich alle der Herausforderungen bewusstwerden und von eingeübten Ritualen ablassen.“

Statement zur Pressekonferenz von ABDA, KBV und DKG

Statement zur Pressekonferenz von ABDA, KBV und DKG - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Zu den Ergebnissen der ELSA-Studie zur Versorgungslage ungewollt Schwangerer erklärt Maria Klein-Schmeink, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
„Die Ergebnisse der ELSA-Studie enthalten wichtige Hinweise für den Weg zu einer besseren Versorgung ungewollt Schwangerer.
Die Bundesländer haben die Aufgabe, eine ausreichende Versorgung sicherzustellen. Was das genau bedeutet, ist allerdings bisher nicht gesetzlich klar definiert. Das erschwert Einschätzungen zur Versorgungslage.
Durch die wissenschaftliche Befragung von Betroffenen können wir nun die Versorgungssituation besser einschätzen. Es wird deutlich, dass eine angemessene Erreichbarkeit von Einrichtungen zur Vornahme eines Schwangerschaftsabbruchs nicht flächendeckend gegeben ist. Insbesondere in den südlichen und westlichen Bundesländern bestehen erhebliche Versorgungslücken.
Eine ungewollte Schwangerschaft ist immer auch eine belastende Situation. Die Studienergebnisse zeigen deutlich, dass Versorgungsbarrieren und Stigmatisierungen einen Einfluss auf die psychische Lage von ungewollt schwangeren Frauen haben.
Wir wollen, dass Frauen in dieser schwierigen Entscheidung die bestmögliche Unterstützung und medizinische Versorgung erhalten. Schwangerschaftsabbrüche wird es immer geben. Die Ergebnisse der Studie zeigen uns deutlich, wo Handlungsbedarf besteht. Es ist unsere Aufgabe Frauen im Schwangerschaftskonflikt nicht allein zu lassen, egal wie sie sich entscheiden.“

Statement zu den Ergebnissen der ELSA-Studie zur Versorgungslage ungewollt Schwangerer

Statement zu den Ergebnissen der ELSA-Studie zur Versorgungslage ungewollt Schwangerer - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Zur Veröffentlichung des DAK-Pflegereports 2024 erklärt Maria Klein-Schmeink gemeinsam mit Kordula Schulz-Asche:
&#8222;Grundsätzlich ist es die Aufgabe des Gesetzgebers, eine auskömmliche Finanzierung der sozialen Pflegeversicherung zu gewährleisten. Dafür sind die gesetzlichen Instrumente vorhanden. Qualitativ hochwertige Leistungen müssen angemessen vergütet werden. Gleichzeitig müssen wir dafür sorgen, dass die Versichertengemeinschaft nicht über das angemessene Maß hinaus belastet wird. Im Rahmen des Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetzes haben wir uns gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern unter anderem dafür eingesetzt, dass wichtige rechtliche Schritte für die Pflegeversicherung getroffen werden. Zugleich wurde vereinbart, dass eine Regierungskommission Empfehlungen zur Stärkung der Pflegeversicherung erarbeitet. Darüber hinaus haben wir uns im Rahmen des Koalitionsvertrages darauf geeinigt, versicherungsfremde Leistungen wie beispielsweise die Rentenbeiträge für pflegende Angehörige aus Steuermitteln zu finanzieren um die Finanzierung der Sozialen Pflegeversicherung zu stabilisieren. Diese Übernahme gesamtgesellschaftlicher Aufgaben halten wir als grüne Bundestagsfraktion weiterhin für wichtig.
Zudem sollen mit dem geplanten Pflegekompetenzgesetz die Einsatzmöglichkeiten von Fachkräften erheblich gestärkt werden. Ihre Befugnisse sollen erweitert werden, um eine gute interprofessionelle Arbeit sicherzustellen. Wir begrüßen, dass der DAK-Pflegereport diese Notwendigkeit unterstreicht.&#8220;

Statement zum DAK-Pflegereport 2024

Statement zum DAK-Pflegereport 2024 - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Meine Heimat und mein Zuhause ist Münster – mit historischem Rathaus und Prinzipalmarkt, Universität und Hochschulen, eine bunte und offene Stadtgesellschaft, viel Grün und natürlich noch mehr Fahrrädern! Nachdem ich meine liebenswerte Heimatstadt über 17 Jahre im Stadtrat aktiv mitgestaltet habe, vertrete ich Münster und das Münsterland seit 2009 als Abgeordnete in Berlin. Als 2021 direkt gewählte Abgeordnete ist es mir wichtig, noch intensiver als zuvor Ansprechpartnerin für alle Bürger*innen zu sein. Dafür biete ich regelmäßig und so oft wie möglich eine Bürgersprechstunde an und bin natürlich per Mail oder telefonisch für Sie erreichbar.
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