Abgeordnete treffen sich am Internationalen Tag der gehörlosen Menschen mit der Vorsitzenden des Gehörlosenvereins Münster
Mit allen ins Gespräch zu kommen und sich über das Wetter oder politische Themen zu unterhalten, Neuigkeiten von der Arbeit oder aus der Familie auszutauschen ist für alle selbstverständlich. Man schaut sich dabei an, öffnet den Mund und eine Nachricht geht in den Gehörgang des Gegenübers. Für den Großteil der Menschen ist das normaler Alltag, denn es ist für sie eine Selbstverständlichkeit sich auf diesem Weg unterhalten zu können. Für gehörlose Menschen gestaltet sich Kommunikation allerdings schwieriger. Am vergangenen Sonntag, 25. September, war der internationale Tag der Gehörlosen. Dies nahm die Bundestagsabgeordnete Maria 
Klein-Schmeink gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Dennis Sonne &#8211; beide von Bündnis90/Die Grünen – zu Anlass sich mit Gabriele Dröge, der Vorsitzenden des Gehörlosenvereins Münster, zu treffen. Dröge ist selbst seit ihrer Geburt taub. Aus 
diesem Grund hat sie zur Übersetzung den Gebärdensprachdolmetscher Klaus Meinhold beim Gespräch zu Hilfe zog. Dröge wünscht sich mehr Beteiligung von gehörlosen Menschen, denn diese Gruppe wird immer noch stark ausgegrenzt. Zum einen werden Kosten für DolmetscherInnen nicht übernommen und die gehörlosen Menschen müssen aus diese eigener Tasche zahlen und zum anderen gibt es viel zu wenig GebärdendolmetscherInnen. In NRW gibt es mehr als 12.000 gehörlose Menschen. Dem gegenüber stehen im gesamten Bundesgebiet lediglich knapp 100 GebärdendolmetscherInnen, die laut Dolmetscherverband gelistet sind. Gehörlose 
Menschen erhalten zwar auf Antrag einen Betrag in Höhe von 77 Euro im Monat &#8211; das so genannte Gehörlosengeld &#8211; allerdings kostet ein*e DolmetscherIn knapp 85 € pro Stunde zuzüglich Fahrtkosten. „Ich bin doch eine Bürgerin wie jede andere, aber ich 
habe jeden Tag mit Barrieren zu kämpfen und kann an der Gesellschaft nicht teilhaben.“, erzählt die Münsteranerin den beiden Politikern. „Wenn ich spontan zum Arzt gehe oder im Notfall einen Arzt aufsuchen muss, habe ich keine Möglichkeit zu 
erklären was ich habe. Wenn ich in einen Unfall verwickelt bin, kann ich nicht erklären was geschehen ist. Weil mich niemand versteht.“, so Dröge weiter. Vor kurzem habe sie bei der zuständigen Behörde einen finanziellen Zuschuss für eine*n ÜbersetzerIn 
beantragt, der auf dem Geburtstag ihres Nachbarn übersetzen sollte. Der Antrag wurde abgelehnt und es wurde auf die 77 Euro Gehörlosengeld verwiesen. „Auf Landesebene haben wir erkannt, dass wir beim Gesetz über die Hilfen für Blinde- und 
Gehörlose etwas verändern müssen.“, berichtet Sonne. „In den Koalitionsverhandlungen wurde das auch vereinbart.“, so Sonne weiter. Gabriele Dröge erklärte den Politikern, dass es in Schweden ein Budget gibt, welches den gehörlosen Menschen dort ermöglicht für diverse Lebenssituationen die Dienste der DolmetscherInnen in Anspruch zu nehmen. „Das wäre gerecht!“, so Dröge. Einige 
Veranstaltungen bieten Termine an, bei denen GebärdensprachdolmetscherInnen vor Ort sind, allerdings kriegen das die wenigsten gehörlosen Menschen überhaupt mit. „Es ist selten transparent, wo wir Gehörlosen etwas verstehen können und verstanden 
werden.“, bemängelt die Münsteranerin. „Ich glaube, dass sich in den letzten Jahren schon einiges zum Positiven verändert hat, aber Termine wie dieser zeigen mir, dass wir noch viel Bedarf haben, um Teilhabe für alle zu ermöglichen.“, so Maria Klein- 
Schmeink. Sonne und Klein-Schmeink haben vieles aus dem Gespräch für ihre politische Arbeit mitgenommen und wollen mit Gabriele Dröge in Zukunft wieder ins Gespräch kommen.

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Maria Klein-Schmeink und Dennis Sonne im Austausch mit dem Gehörlosenverein

Maria Klein-Schmeink und Dennis Sonne im Austausch mit dem Gehörlosenverein - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

„Das Jahr nach der Bundestagswahl ist rasend schnell verflogen. Mein Job ist durch Krisenmanagement geprägt, es gibt einen enormen Handlungsdruck und konkrete Problemlösungen sind gefragt. Aufgrund der aktuellen Entwicklungen haben wir nach der Regierungsübernahme viele Maßnahmen auf den Weg gebracht und gleichzeitig auf die bereits bestehenden Herausforderungen reagiert“, resümiert Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag. Ein Jahr nach der Bundestagswahl verweist sie auf die Krisen wie Klimawandel und Pandemie und die großen Versäumnisse aus der letzten Wahlperiode. „Die Merkel-Regierung hat den Ausbau der Erneuerbaren nicht so vorangebracht, wie es angesichts des Klimas geboten gewesen wäre und hat uns noch dazu in eine fast vollständige Abhängigkeit von russischem Öl und Gas  gebracht. Damit war es für Putin leicht, diese Abhängigkeit strategisch im Ukrainekrieg einzusetzen. Auch im Gesundheits- und Pflegebereich haben wir riesige Baustellen und ein Milliardendefizit vorgefunden, die wir jetzt in der angespannten Situation unter sehr viel schwierigeren finanziellen Rahmenbedingungen angehen müssen“, führt die Münsteraner Abgeordnete aus. Die gut gestartete Koalition tue sich derzeit mit der Auffassung, welche Instrumente zur Bewältigung der Krisen geeignet sind, gerade was Schuldenbremse beträfe, schwer. „Es muss jetzt sehr kurzfristig eine Lösung gefunden werden, mit der wir sicherstellen, dass weder Unternehmen noch soziale Infrastruktur noch Bürgerinnen und Bürger mit geringem Einkommen überfordert werden“, betont Klein-Schmeink. Besonders diejenigen, die wenig Rücklagen und Vermögen haben müssten gezielt unterstützt werden. &#8222;Zugleich muss mit hohem Elan der Umbau unserer Wirtschaft Richtung Klimaschutz und erneuerbare Energieträger vorangetrieben werden. Nur gemeinsam komme man durch diese Zeit. Kurzfristig gilt es, Gas-und Strommangellagen über den Winter zu vermeiden.&#8220; Jede und Jeder müsse für sich prüfen, wo er oder sie sparsam mit Energie umgehen könne. „Es braucht nun gemeinsame Verantwortung für Problemlösungen sowie die Stärkung der Demokratie. Und da ist natürlich auch die Union gefordert. Geflüchtete aus der Ukraine als Sozialtouristen zu diffamieren, bedient billigen Populismus und untergräbt die Solidarität mit den Menschen, die unter Krieg und Zerstörung leiden.“
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Große Herausforderungen ein Jahr nach der Wahl

Große Herausforderungen ein Jahr nach der Wahl - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Frühe Sprachförderung schon vor der Einschulung ist ausschlaggebend für späteren Bildungserfolg, zeigen wissenschaftliche Studien. „Deshalb ist uns das Thema so wichtig“, sagt Maria Klein-Schmeink, für Münster direkt gewählte Bundestagsabgeordnete. Die Verantwortung für Kindertagesstätten sowie deren Finanzierung liege bei den Landesregierungen. „Doch trotz vielfältiger Krisen wie Krieg in der Ukraine, Energiekrise, Corona und insgesamt äußerst begrenzter Mittel stellt das Bundesfamilienministerium über das Gute-Kita-Gesetz den Ländern weiterhin zwei Milliarden Euro zur Verfügung“, betont die Grüne Abgeordnete. „Wir nehmen die Familienförderung also sehr ernst. 
Wir werden das Gesetz weiterentwickeln, um sicherzustellen, dass die Länder das Geld auch wirklich in die Qualität der KiTas stecken. So wurde auch die Förderung von Sprachkitas in dieses Programm überführt.“ Wenn trotz massiver Krisenlage die Schuldenbremse auf Insistieren des Bundesfinanzministers eingehalten werden muss, müssten wünschenswerte Projekte gekürzt werden und neue Vorhaben könnten derzeit gar nicht erst berücksichtig werden, bedauert Fraktionsvize und Gesellschaftspolitikerin Klein-Schmeink die derzeitige Situation.

Grünes Bundesfamilienministerium stellt Ländern zwei Milliarden für Kindertagesstätten zur Verfügung

Grünes Bundesfamilienministerium stellt Ländern zwei Milliarden für Kindertagesstätten zur Verfügung - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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