Zu den Meldungen der Zeitung "Die Welt" zu längeren Wartezeiten für gesetzlich Krankenversicherte bei Facharztterminen nimmt die grüne NRW-Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink wie folgt Stellung:
Diese neuerliche Umfrage bestätigt unsere eigenen Erkenntnisse aus einer umfangreichen Studie Ende 2011 in NRW. Durchschnittlich kam es dabei zu einer um 23 Tage längeren Wartezeit für einen Facharzttermin. Auch in anderen Bundesländern haben Grüne die längeren Wartezeiten bestätigt gefunden. Auf den öffentlichen Druck hin, hatte die schwarz-gelbe Koalition eine gesetzliche Regelung in das SGB V eingefügt. Danach umfasst der Sicherstellungsauftrag auch die “angemessene und zeitnahe Zurverfügungstellung der fachärztlichen Versorgung“. Was das aber bedeutet, wurde nicht konkretisiert.
Die erneute Umfrage zeigt, dass die gesetzliche Regelung wohl nicht geeignet ist, um den zentralen Schwachpunkt zu heilen. Solange es lukrativer ist, Privatversicherte zu behandeln, solange wird es auch zu längeren Wartezeiten für die gesetzlich Versicherten kommen.
Klein-Schmeink fordert, dass für alle Patientinnen und Patienten eine zeitnahe medizinische Versorgung unabhängig von ihrem Versichertenstatus offen stehen muss. Langes Warten auf einen fachärztlichen Termin kann Leiden verschlimmern, zur Chronifizierung beitragen und Heilungschancen mindern. Der Behandlungsbedarf muss entscheidend sein, nicht welches Honorar sich erzielen lässt.
Es ist Aufgabe von Politik, die Ansprüche der über 85% gesetzlich Versicherten auf eine möglichst zeitnahe Versorgung zu stärken. Wir erwarten von der SPD, dass sie ihren Forderungen aus der Opposition nachkommt und für eine Vereinheitlichung der ärztlichen Honorare kämpft.