Heute hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft gemeinsam mit Prof. Augurzky, Mitglied der Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung, eine Pressekonferenz zu den Empfehlungen der Regierungskommission und ihren Auswirkungen auf die Krankenhauslandschaft abgehalten.
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Dazu erklären Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/ Die Grünen und Prof. Dr. Armin Grau, Mitglied im Gesundheitsausschuss und Berichterstatter für Krankenhauspolitik:
„Die Regierungskommission hat wichtige Vorschläge zur Reform der Krankenhäuser gemacht. Das Ziel ist es, in Zeiten des Fachkräftemangels eine Versorgung auf hohem Qualitätsniveau und guter Erreichbarkeit zu ermöglichen und die Finanzierung der Kliniken zu sichern. Ein Scheitern der Reform können wir uns nicht leisten. Das Personal in vielen Kliniken ist ausgebrannt. Vor allem Pflegekräfte hängen ihren Beruf an den Nagel, weil sie einfach nicht mehr können. Das ökonomische Hamsterrad macht das Überleben vor allem für kleinere Kliniken in ländlichen Räumen immer schwerer. Scheitert diese Reform, dann folgt ein langsames, ungesteuertes Sterben vor allem der kleineren Krankenhausstandorte. Das würde insbesondere die wohnortnahe Versorgung auf dem Land gefährden. Schon heute spüren viele Menschen, dass es so nicht mehr weitergehen kann. Sie verlangen daher zu Recht von der Politik in Bund, Ländern und Kommunen, dass diese für eine verlässliche, bedarfsgerechte und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung eintritt und offenkundige Systemprobleme mit Weitblick löst.
Bislang befinden sich die Gespräche zwischen Bund und Ländern noch im Anfangsstadium. Ein konkreter Gesetzentwurf liegt noch nicht vor. Zentrale Elemente der Reform wie die Einzelheiten der geplanten Versorgungsstufen und der Leistungsgruppen wurden noch gar nicht definiert. Ziel der Reform ist es, durch ein zwischen Bund und Ländern geeintes Konzept die Versorgung in allen Teilen unseres Landes sicherzustellen.
Es ist gut, dass jetzt eine Diskussion beginnt um Fragen der Ausgestaltung wie etwa die Definition der Krankenhausebenen (Level), die Zahl der Leistungsgruppen und den Anteil der Vorhaltekosten an der Vergütung. Einigkeit besteht darin, dass Krankenhäuser nicht einfach geschlossen werden sollen, sondern durch Umstrukturierungen, Aufwertungen oder Zusammenschlüsse sollen neue Strukturen entstehen.
Eine konstruktive Mitwirkung aller Seiten erhöht die Chance, dass die Reform zu einem Erfolg insbesondere für die Patientinnen und Patienten wird. Darum bitten wir auch die Krankenhausgesellschaft.&#8220;
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Konstruktive Mitwirkung aller Akteure wichtig für erfolgreiche Krankenhausreform

Konstruktive Mitwirkung aller Akteure wichtig für erfolgreiche Krankenhausreform - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Sabine

Zur Veröffentlichung des <a href="https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/mehr-unterstuetzung-fuer-kinder-und-jugendliche-nach-der-pandemie-214736">Berichts der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMA) “Gesundheitliche Auswirkungen von Corona auf Kinder und Jugendliche”</a> durch Bundesfamilienministerin Lisa Paus und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erklärt Maria Klein-Schmeink:
„Kinder und Jugendliche haben in vielfacher Weise unter der Corona-Pandemie gelitten.
Das Wegbrechen der alltäglichen Routinen, von Kita, Schule, Sport und anderen wichtigen regelmäßigen Kontakte hat Spuren hinterlassen.
Eine Interministerielle Arbeitsgruppe (IMA) hat nun Handlungsempfehlungen vorgelegt.
Diese IMA empfiehlt die Fortführung vieler bereits eingeleiteter sinnvoller Maßnahmen mit einer flächendeckenden Umsetzung unter Beachtung der verfassungsrechtlichen Zuständigkeiten. Dazu gehört, die Maßnahmen zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen bei der Bewältigung der sekundären gesundheitlichen Folgen der Pandemie mit den bestehenden Regelsystemen zu verknüpfen, z. B. durch mehr Angebote im Rahmen der Frühen Hilfen, die Verbesserung der Qualität in der Kindertagesbetreuung oder die Implementierung von Mental Health Coaches an Schulen. Dazu wurden im Zukunftspaket Mittel bereit gestellt.
In Berlin beginnen in diesen Tagen die Beratungen über die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2024. Ich erwarte, dass die Empfehlungen auch hier ihren Niederschlag finden. Die Regierungskoalition hat sich viel vorgenommen, um Kinder und Jugendliche gezielt zu fördern und zu entlasten. Zu nennen ist hier zum Beispiel das Startchancenprogramm, mit dem unter anderem die Schulsozialarbeit ausgebaut werden soll. Diese überfälligen Maßnahmen dürfen nicht am Geld scheitern.
Zusammen mit den Ländern und Kommunen müssen wir die gesundheitliche Lage von Kindern und Jugendlichen besonders in den Fokus nehmen.“

Psychosoziale Versorgung von Kindern und Jugendlichen nach Corona vor Ort stärken

Bericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMA) “Gesundheitliche Auswirkungen von Corona auf Kinder und Jugendliche” vorgestellt.

Psychosoziale Versorgung von Kindern und Jugendlichen nach Corona vor Ort stärken - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

In der vergangenen Woche besuchte die für Münster direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink die Papst-Johannes-Schule in Kinderhaus. In der Bischöflichen Förderschule für Geistige Entwicklung war sie in zwei Klassen im Unterricht zu Gast. „Ich sehe die Vielfalt der Kinder und Jugendlichen und das große Engagement der Beschäftigten aus den unterschiedlichsten Professionen an der Schule“, so Klein-Schmeink. „Aber gleichzeitig auch, wie sie durch die aktuelle Situation an den Rand ihrer Belastung kommen.“ Neben weiteren Herausforderungen wirken auch die Maßnahmen aus der Corona-Zeit noch bei vielen Schüler*innen nach. In dem Austausch mit dem Kollegium aus Lehrer*innen, Schulpsychologin, Schulleitung, Sozialarbeiter*innen und Ergotherapeutinnen wurde unter anderem deutlich, dass die Beantragung der unterschiedlichen Hilfen bürokratisch aufwändig und von vielen Elternhäusern nicht geleistet werden kann. Harald Wölter, Mitglied der Grünen Fraktion im Stadtrat, nahm ebenfalls am Gespräch teil. „Wir befürworten eine Vereinfachung der Bürokratie und einen differenzierten Blick auf die Situation an unseren Schulen“, stellte er für die kommunale Ebene klar. In der Bundesregierung hätten die Grünen die Belange von Kindern, Jugendlichen und Familien besonders im Blick, führte Klein-Schmeink aus. Sie wolle aber vor Ort auch bei Einzelfall-Lösungen behilflich sein und lud vor allem auch Klassen der Papst-Johannes-Schule nach Berlin in den Bundestag ein.

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Abgeordnete schaut sich Schulbetrieb vor Ort an

Abgeordnete schaut sich Schulbetrieb vor Ort an - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maischa Bukowski

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Wie viele Krankenkassen haben nach Kenntnis der Bundesregierung bereits Versichertenbefragungen durchgeführt, um die Qualität in der Hilfsmittelversorgung gemäß § 127 Abs. 5b SGB V zu prüfen (vgl. entsprechende Rahmenempfehlungen des GKV-Spitzenverbandes v. 26.06.2017, Punkt 3.5 <a href="https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/krankenversicherung_1/hilfsmittel/himi_empfehlungen__verlautbarungen/Rahmenempfehlungen__127_Abs._5b_SGB_V.pdf">https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/krankenversicherung_1/hilfsmittel/himi_empfehlungen__verlautbarungen/Rahmenempfehlungen__127_Abs._5b_SGB_V.pdf</a>)? 
<a class="download" title="Initiates file download" href="t3://file?uid=6383">Antwort der Bundesregierung</a>

Schriftliche Frage zur Versichertenbefragung zur Qualität der Hilfsmittelversorgung

Wie viele Krankenkassen haben nach Kenntnis der Bundesregierung bereits Versichertenbefragungen durchgeführt, um die Qualität in der Hilfsmittelversorgung gemäß § 127 Abs. 5b SGB V zu prüfen (vgl. entsprechende Rahmenempfehlungen des GKV-Spitzenverbandes v. 26.06.2017, Punkt 3.5 https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/krankenversicherung_1/hilfsmittel/himi_empfehlungen__verlautbarungen/Rahmenempfehlungen__127_Abs._5b_SGB_V.pdf)? Antwort der Bundesregierung