<p>Maria Klein-Schmeink, für Münster direkt gewählte Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, und Sylvia Rietenberg, Grüne Bundestagskandidatin für Münster, laden am kommenden Freitag ins Café Tante August zum Austausch ein. &#8222;Zusammen mit Ihnen und Euch wollen wir diskutieren, wo wir auf Bundesebene stehen und was nach der Wahl auf uns zukommt&#8220;, freuen sich die beiden Politikerinnen auf den Austausch. Treffpunkt für die Veranstaltung am 17. Januar ab 16 Uhr ist das Tante August in der Augustastraße 20. Alle Interessierten sind herzlich auf ein Freigetränk eingeladen; eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.</p>
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Klein-Schmeink und Rietenberg laden zum Austausch am 17.01. ins Café Tante August

Klein-Schmeink und Rietenberg laden zum Austausch am 17.01. ins Café Tante August - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

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<div class="xdj266r x11i5rnm xat24cr x1mh8g0r x1vvkbs x126k92a">
<div dir="auto">Ein historischer Tag im Bundestag ging am 18. März zu Ende. Ich hätte nicht gedacht, dass wir als alter Bundestag noch so wichtige Weichen stellen. Die Gesamtverantwortung für unsere Demokratie, für die Verteidigung der europäischen Friedensordnung, für ein funktionierendes Gemeinwesen und für den Klimaschutz, haben mich der Grundgesetzänderung zustimmen lassen. Gut, dass wir Grünen noch so wichtige Änderungen an den Plänen von Union und SPD erreichen konnten.</div>
<div dir="auto">Viele letzte Begegnungen mit tollen Mitstreiterinnen prägten diesen nun wirklich letzten Plenartag, das Foto mit Kirsten ist ein Beispiel für viele. Danke für die Zusammenarbeit.</div>
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Ein historischer letzter Plenartag

Ein historischer letzter Plenartag - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

<p>Das Bundesministerium für Bildung und Forschung stellt eine Überbrückungsfinanzierung von bis zu 25 Millionen Euro aus Mitteln des BMBF für die Batterieforschung bereit. Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, sagt dazu: „Die Batterieforschung entscheidet über die Technologieführerschaft in zentralen Zukunftsfeldern. Die Forschung hierzu haben wir uns in Münster angeschaut, wo klar wurde, dass wir mit leistungsstarken und gut angepassten Energiespeichern die Wertschöpfung der Zukunft bestimmen. Daher werden wir mit Hilfe der Überbrückungsfinanzierung die vorliegenden bewilligungsfähigen Projekte in der Batterieforschung auf den Weg bringen.“</p>
<p>Sylvia Rietenberg, Münsters Kandidatin für den Bundestag, ergänzt: &#8222;Zudem sind Batteriegroßspeicher Katalysatoren der Energiewende und ermöglichen eine stabile Versorgung sowie wettbewerbsfähige Strompreise. Damit handelt es sich um zentrale Faktoren für unseren Wirtschaftsstandort.&#8220; Durch den Wegfall der Finanzmittel aus dem Klima- und Transformationsfond war eine Finanzierungslücke entstanden, die der Bundesminister für Bildung und Forschung, Cem Özdemir (GRÜNE), nun mit der Überbrückungsfinanzierung schließt, um Kontinuität in der Batterieforschung zu wahren und den Wirtschaftsstandort Deutschland zu sichern. Hier wird sehr deutlich: Wo seine FDP-Vorgängerin noch Zukunftsprojekte streichen wollte, handelt Minister Özdemir zukunftsweisend.&#8220;</p>
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<p>Hintergrund<br />
Das BMBF finanziert bisher den Großteil der Batterieforschungsaktivitäten aus dem Klima- und Transformationsfond (KTF; Titel 6092/683 04 „Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Elektromobilität“). Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 15. November 2023 wurde eine Konsolidierung des KTF notwendig. Für Neubewilligungen stehen ab dem Haushaltsjahr 2025 keine Mittel für Batterieforschungsprojekte mehr zur Verfügung. Da das Aufstellungsverfahren für den Haushalt 2025 nicht abgeschlossen werden konnte, hätten dieses Jahr zunächst keine Batterieforschungsprojekte starten können. Mit der kurzfristig gefundenen Überbrückungsfinanzierung können bewilligungsfähige Projekte angeschoben werden. Ein neuer Gesamtrahmen für die Batterieforschung kann erst durch eine neu gewählte Bundesregierung geschaffen werden. Förderinteressenten können weiterhin Projektskizzen gemäß den Bekanntmachungen des BMBF im Bundesanzeiger zu den genannten Stichtagen einreichen.</p>
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Münsters Grüne erfreut über Finanzierung für Batterieforschung durch Forschungsminister Özdemir

Münsters Grüne erfreut über Finanzierung für Batterieforschung durch Forschungsminister Özdemir - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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<p>In welcher Weise wird der im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD&nbsp;vereinbarte Dialog zur Weiterentwicklung des E-Health-Gesetzes umgesetzt und&nbsp;welche Akteure sollen daran beteiligt werden?<br />
<a class="download" title="Initiates file download" href="t3://file?uid=6379">Antwort der Bundesregierung</a></p>


Schriftliche Frage zum Dialog zur Weiterentwicklung des E-Health-Gesetzes

In welcher Weise wird der im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD vereinbarte Dialog zur Weiterentwicklung des E-Health-Gesetzes umgesetzt und welche Akteure sollen daran beteiligt werden? Antwort der Bundesregierung

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