„Ich bin froh, dass wir das Deutschlandticket für 2025 gesichert haben“, sagt Münsters Grüne Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink. „Mir ist wichtig, dass die Menschen in meinem Wahlkreis aber auch im Münsterland und deutschlandweit weiterhin günstig mit Bus und Bahn unterwegs sein können.“
Sylvia Rietenberg, Sprecherin der grünen Ratsfraktion ergänzt: „Allein über die Stadtwerke werden in Münster über 40.000 Deutschlandtickets verkauft. Die hohen Nutzungszahlen in Münster sprechen eine eindeutige Sprache. Der Bedarf nach bezahlbarem öffentlichen Nahverkehr ist eindeutig da, und das Ticket ist &#8211; neben einem verlässlichen, bequemen und gut getakteten Angebot &#8211; ein wichtiger Baustein für eine ökologische und soziale Verkehrspolitik.“
Die Grünen bedauern jedoch, dass CDU/DSU nicht bereit waren, den Menschen im Land verlässlich zuzusichern, dass das Deutschlandticket auch über 2025 hinaus existieren wird. „Münster ist auf die Pendler*innen aus dem Münsterland angewiesen; viele Arbeitgeber wünschen sich deshalb mehr Planungssicherheit für Angebote des Deutschland-Jobtickets für ihre Mitarbeiter*innen“, führt Klein-Schmeink aus. Das wäre mit diesem Gesetzesbeschluss leicht zu regeln gewesen. „Es steht zu befürchten, dass die Union diesen Fortschritt für den ÖPNV in Deutschland zurückdrehen will.“
Zum Hintergrund: Seit seiner Einführung am 1. Mai 2023 hat das Deutschlandticket über 20 Millionen Menschen eine einfache Nutzung des Nahverkehrs, bundesweit und über Tarifgrenzen hinweg, ermöglicht. Ein bedeutender Schritt hin zu einer klimafreundlichen und sozialen Mobilität, den wir Grüne maßgeblich gestaltet haben. Das Deutschlandticket entlastet Bürger*innen, die klimafreundlich unterwegs sind und ermöglicht Menschen mit geringem Einkommen bezahlbare Mobilität. Insbesondere Pendler*innen haben vom 49-Euro-Ticket profitiert.
copyright Foto iStock/AleksandarNakic
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Klein-Schmeink und Rietenberg begrüßen Fortsetzung des Deutschlandtickets

Klein-Schmeink und Rietenberg begrüßen Fortsetzung des Deutschlandtickets - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

Zur Verabschiedung des neuen Filmförderungsgesetzes im Bundesrat am 20.12.2025 sagt Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion:
&#8222;Am Donnerstagabend konnten wir im Bundestag nach zähen Verhandlungen die Reform der Filmförderung beschließen. 
Mit der nun beschlossenen Reform des Filmförderungsgesetzes ist es uns gelungen, Bürokratie abzubauen und die Förderung schlanker, planbarer und schneller zu machen. Fortan werden die Fördermittel als Referenzförderung vergeben. Die Bedingungen für das mit Fördermitteln beschäftigte Personal werden verbessert. Autor*innen und Regisseur*innen werden erstmals angemessen am Erfolg beteiligt. 
Zur Findung eines mehrheitsfähigen Kompromisses haben wir auf den letzten Metern der Verhandlungen die Streichung des Diversitätsbeirates und weiterer Anforderungen für eine nachhaltige und diverse Filmförderung hinnehmen müssen. Die Streichung dieser wichtigen gesellschaftspolitischen Anforderungen war von der FDP als Bedingung zur Zustimmung gestellt worden. Wir können nicht nachvollziehen, warum die FDP darauf besteht, dass wir hinter die in vielen Ländern geltenden Standards für eine diverse und nachhaltige Filmförderung zurückgehen müssen. 
Zuletzt hat nun auch der Bundesrat den Weg frei gemacht, sodass zum 1.1.2025 das reformierte Filmförderungsgesetz das alte Gesetz ablösen kann. Damit endet am heutigen Tag die Unsicherheit für die Filmbranche mit ihren über 120.000 Arbeitsplätzen. Und das ist ein großer Erfolg! Überdies ist es Claudia Roth in Gesprächen mit dem neuen Finanzminister Jörg Kukies und dem Bundeskanzler gelungen, als Übergangslösung eine Verlängerung des Deutschen Filmförderfonds und German Motion Picture Fund mit erhöhtem Fördersatz zu ermöglichen.&#8220; 
Das Steueranreizmodell (Filmförderungszulagengesetz) soll Deutschland als Produktionsstandort im starken Wettbewerb um große internationale Produktionen mit Steueranreizen zukunftsfest aufstellen. Das Investitionsverpflichtungsgesetz soll regeln, inwiefern audiovisuelle Mediendiensteanbieter verpflichtet werden, einen bestimmten Anteil ihres Nettoumsatzes in den Produktionsstandort Deutschland zu investieren. 
Weiterhin erklärt Maria Klein-Schmeink: &#8222;Mit der von Claudia Roth verhandelten Übergangslösung wird eine gute Brücke geschlagen, die in das noch abzuschließende Steueranreizmodell müden soll, für das wir uns als Grüne Bundestagsfraktion &#8211; ebenso wie für das Investitionsverpflichtungsgesetz &#8211; auch weiterhin stark machen werden.&#8220;

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Filmförderungsgesetz auch im Bundesrat verabschiedet

Filmförderungsgesetz auch im Bundesrat verabschiedet - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Sabine

Innovative neue Projekte an der Vestischen Kinder- und Jugendklinik wecken Aufmerksamkeit
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bündnis 90/Die Grünen-Bundestagsfraktion besucht Kinderklinik: Maria Klein-Schmeink trifft zu Austauschgesprächen Klinikvertreter:innen aus Leitung, Medizin und Pflege
In ihrer Rolle als stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion koordiniert Maria Klein-Schmeink, MdB, seit vier Jahren unter anderem die Themen Gesundheit und Pflege. Vor rund zwei Jahren hatte die Politikerin die Vestische Kinder- und Jugendklinik zuletzt besucht. Nun folgte sie der erneuten Einladung von Professor Dr. Boris Zernikow. Der Kinder- und Jugendarzt leitet das dortige Deutsche Kinderschmerzzentrum und das Kinderpalliativzentrum Datteln. Im Mittelpunkt der Gespräche standen der LichtHafen – das Operationszentrum für junge Menschen mit komplex chronischen Erkrankungen, die spezialisierte häusliche Kinderpalliativversorgung sowie die physiotherapeutische Abteilung 2.0. der Kinderklinik. Hier wurde erstmals in Deutschland ein System für Gruppen-Virtual-Reality eingebaut wurde, das sogenannte LÜ System.
Ein Rundgang durch das Haus führte in diese neue Physioabteilung, zum neuen Stützpunkt des SAPV-Teams des Kinderpalliativzentrums, in das OP-Zentrum LichtHafen über der Kinderpalliativstation Lichtblicke und über die frisch renovierte Schmerzstation des Deutschen Kinderschmerzzentrums. Maria Klein-Schmeink zeigte sich beeindruckt davon, welche Projekte in Datteln auf den Weg gebracht wurden, um die jungen Patient:innen noch besser versorgen zu können:
„Ich bin sehr froh, dass sich die Vestische Kinder- und Jugendklinik Datteln mit so vielen innovativen Angeboten an Kinder und Jugendliche mit chronischen, schweren und seltenen Erkrankungen richtet und ihnen und ihren Familien so umfassend und professionell zur Seite steht.“ Sie stellte darüber hinaus den Leuchtturmcharakter der Kinderklinik heraus: „Es ist ein Haus mit regionaler und bundesweiter Bedeutung.
Man spürt, dass hier Menschen aus ganzem Herzen und mit voller Kraft hinter der Gesamtkonzeption stehen. Und ich bin dankbar über die beständige Innovationskraft in diesem Haus, wo immer wieder neue Wege gesucht werden, den Kindern und ihren Familien in oft schwierigen Lebenslagen gerecht zu werden, ihnen trotz Leid Perspektiven, Freude und Lebensqualität zu ermöglichen.“
Die Krankenhauslandschaft wird sich künftig verändern. Maria Klein-Schmeink äußerte sich dazu zuversichtlich: „Ich bin sehr froh, dass wir mit der neuen Krankenhausreform diese Arbeit besser als zuvor absichern und finanzieren können.&#8220;
Prof. Zernikow und sein Team sind sehr dankbar für das Interesse und die viele Zeit, die sich Maria Klein-Schmeink, MdB, nahm. „Wir wissen, dass wir in Frau Klein-Schmeink eine Fürsprecherin kranker Kinder an unserer Seite haben. Seit Jahrzehnten kämpft sie auf allen politischen Ebenen für die Bedarfe von Familien mit chronisch kranken Kindern“ sagte Zernikow während des Besuches. „Gerne möchte ich Frau Klein-Schmeink für ihren jahrelangen Einsatz auch im Namen unserer Patient:innen und deren Familien von Herzen danken. Sie ist eine Politikerin, die sich durch Schicksale von Menschen berühren lässt und dann klar, intelligent und kraftvoll in die politische Umsetzung geht.“
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Auf dem Foto v.l.:  Prof. Dr. Boris Zernikow (Chefarzt, Leiter Deutsches Kinderschmerzzentrum und Kinderpalliativzentrum an der VKJK), Dörte Garske (pflegerische Bereichsleitung Kinderpalliativzentrum), Prof. Dr. Michael Paulussen (Ärztlicher Direktor VKJK), Katja Schöpe (Pflegedirektion VKJK), Maria Klein-Schmeink (stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion), Michael Printz, Oberarzt Deutsches Kinderschmerzzentrum), Dr. Michael Meyer (Geschäftsführer VKJK),  Alexandra Tüllmann (pflegerische Bereichsleitung Schmerzstation Deutsches Kinderschmerzzentrum), Peter Sarjewski (OP-Koordinator Operationszentrum LichtHafen an der VKJK)
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1-Besuch Datteln Maria Klein-Schmeink Oktober 2024

Innovative neue Projekte an der Vestischen Kinder- und Jugendklinik Datteln

Innovative neue Projekte an der Vestischen Kinder- und Jugendklinik Datteln - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Am Mittwoch, den 20. Juni lädt Maria Klein-Schmeink in der Zeit von 16:30 bis 18 Uhr zur Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt in den Räumen des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen in Münster, Windthorststraße 7. Um Wartezeiten zu vermeiden werden Interessierte gebeten sich telefonisch unter 0251-662280 anzumelden.

Mittwoch, 20. Juni: Einladung zur Bürgersprechstunde

Am Mittwoch, den 20. Juni lädt Maria Klein-Schmeink in der Zeit von 16:30 bis 18 Uhr zur Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt in den Räumen des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen in Münster, Windthorststraße 7. Um Wartezeiten zu vermeiden werden Interessierte gebeten sich telefonisch unter 0251-662280 anzumelden.

Mittwoch, 20. Juni: Einladung zur Bürgersprechstunde - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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