Korte und Klein-Schmeink besuchen Batterieforschung
In der vergangenen Woche besuchten Münsters Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink und der Landtagsabgeordnete Robin Korte die Fraunhofer-Einrichtung Forschungsfertigung Batteriezelle in Amelsbüren. In dieser von Bund und Land geförderten und derzeit noch im Aufbau befindlichen Forschungseinrichtung FFB werden Grundlagenforschung, Fertigung und Anwendung vereinigt. Hier kann die Produktion von Batterien wissenschaftlich-technisch etabliert, auf einen industriellen Maßstab übertragen und weiter verbessert werden. Die so erhaltenen Ergebnisse und vor allem die Möglichkeit selber neue Produkte und Materialien zu testen, werden bereits breit von der Industrie abgefragt. So bilden die Einrichtungen in Münster gemeinsam mit Kooperationspartnern eine hervorragende Grundlage für die Ansiedlung Batterie-bezogener StartUps. Beide Abgeordneten weisen auf die Bedeutung dieses herausragenden Batterie-Forschungsstandort s für Deutschland hin: „Wir müssen ein hohes nationales Interesse daran haben, dass der für die Zukunft gesichert wird. Da es sich bei Batterien um eine Schlüsseltechnologie der Zukunft handelt, tragen wir somit auch eine hohe Verantwortung dafür, dass Europa in dieser Zukunftstechnologie Schritt hält und sich aus der bestehenden Abhängigkeit von China befreit.“ Zur Sicherung des Forschungsstandorts brauche es vor allem Investitionen in die Infrastruktur und Produktionstechnik, aber auch eine Neuausrichtung der Forschungsförderung des Bundes an den Prinzipien von Klimaschutz und Energieunabhängigkeit. „Hierzu wie für die Bewältigung vieler weiterer Herausforderungen muss die Schuldenbremse reformiert werden.“
Auf dem Foto (v.li.n.re.) Stefan Löher (Produktionstechniker), Dr. Robin Korte, Maria Klein-Schmeink, Dr. Barbara Sicking (FFB)
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Münsters Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink und Landtagsabgeordneter Robin Korte haben die Forschungsfertigung Batteriezelle (FFB) in Münster-Amelsbüren besucht. In der von Bund und Land geförderten und derzeit noch im Aufbau befindlichen Forschungsfabrik werden Grundlagenforschung, Fertigung und Anwendung vereinigt.
Gemeinsam weisen Klein-Schmeink und Korte auf die Bedeutung dieses herausragenden Forschungsstandorts für Deutschland hin:
„Münster ist das Zentrum der Batterieforschung in Europa. Wir müssen daher ein hohes nationales Interesse haben, dass der Forschungsstandort für die Zukunft gesichert und Europa bei dieser Schlüsseltechnologie unabhängig wird von ausländischen Märkten, insbesondere China. Als GRÜNE setzen wir uns für eine Stärkung des Forschungsstandorts Münster und für eine gesicherte Finanzierung der Batterieforschung ein.“
Zur Sicherung des Forschungsstandorts brauche es vor allem Investitionen in die Infrastruktur und Produktionstechnik, aber auch eine Neuausrichtung der Forschungsförderung des Bundes an den Prinzipien von Klimaschutz und Energieunabhängigkeit.
Für beide Abgeordnete ist daher klar:
„Für diese und weitere Zukunftsinvestitionen muss die Schuldenbremse dringend reformiert und flexibler gemacht werden.&#8220;
Zum Hintergrund:
In der FFB kann die Produktion von Batterien wissenschaftlich-technisch etabliert, auf einen industriellen Maßstab übertragen und weiter verbessert werden. Die so erhaltenen Ergebnisse und vor allem die Möglichkeit selbst neue Produkte und Materialien zu testen, werden bereits breit von der Industrie abgefragt. So bilden die Einrichtungen in Münster gemeinsam mit Kooperationspartnern eine hervorragende Grundlage für die Ansiedlung Batterie-bezogener StartUps.
Aufgrund der zu starren Vorgaben der Schuldenbremse, deren Reform von Union und FDP bislang abgelehnt wird, sowie der sehr restriktiven Haushaltspolitik von Ex-Finanzminister Lindner waren die Forschungsmittel für die Batterieforschung deutschlandweit dramatisch gekürzt worden. Münster als europäisches Zentrum der Batterieforschung mit den Forschungseinrichtungen MEET und FFB ist davon besonders betroffen. Die GRÜNEN plädieren daher für eine Reform der Schuldenbremse, um die Grundlagen der klimaneutralen Transformation und somit von wirtschaftlichem Erfolg von morgen zu legen.
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Grüne Abgeordnete im Austausch mit Batterieforschung

Grüne Abgeordnete im Austausch mit Batterieforschung - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

„Münsters Kulturszene ist vielfältig und lebendig. Wie wichtig das für unsere Gesellschaft ist, zeigt der APPLAUS-Award“, freuen sich Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink und die Grüne Kandidatin für den Bundestag Sylvia Rietenberg über die beiden Auszeichnungen, die das CUBA und die Pension Schmidt erhalten haben. Kulturstaatsministerin Claudia Roth verlieh die Preise für Livemusik in der vergangenen Woche in Rostock. „Durch diesen Preis wird vor allem die engagierte Programmplanung und der Einsatz für die Kulturorte und Konzertreihen mitten in Münster gewürdigt“, betont Sylvia Rietenberg. „Die beiden Veranstaltungsorte leisten einen wichtigen Beitrag zu Münsters Kultur und zur Livemusikszene in Deutschland insgesamt.“         Um die Kulturlandschaft in Deutschland weiter zu stärken, hatte Kulturstaatsministerin Claudia Roth bereits im vergangenen Jahr den Kulturpass für Jugendliche, die 18 Jahre alt werden, eingeführt und die Bundesregierung hatte 100 Millionen Euro für die Finanzierung zur Verfügung gestellt. &#8222;Mit diesem Pass werden ebenfalls die Kulturschaffenden unterstützt. Denn es braucht eine an den Werten der Vielfalt orientierte Kulturpolitik für eine stabile und lebendige Demokratie“, fügt Maria Klein-Schmeink hinzu.
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Informationen zum Kulturpass finden Sie u.a. <a href="https://www.gruene.de/artikel/kulturpass-wie-wir-jugendliche-und-kultur-gleichermassen-foerdern" target="_blank" rel="noopener">hier</a>
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APPLAUS für Münster - Grüne freuen sich über Auszeichnungen für zwei Clubbetreiber 

APPLAUS für Münster - Grüne freuen sich über Auszeichnungen für zwei Clubbetreiber - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

APPLAUS für Münster &#8211; Grüne freuen sich über Auszeichnungen für zwei Clubbetreiber

Zu den heute veröffentlichten Prognoseergebnissen des GKV-Schätzerkreises erklärt Maria Klein-Schmeink:
&#8222;Die heute vorgestellten Beitragssatzempfehlungen des Schätzerkreises bestätigen, was wir schon lange thematisieren: Die finanzielle Lage der Sozialversicherungen, insbesondere der gesetzlichen Krankenversicherung, ist äußerst kritisch. Als grüne Bundestagsfraktion haben wir frühzeitig auf diese Entwicklung hingewiesen und daher im Koalitionsvertrag entschiedene Schritte zur Stabilisierung der Finanzen vereinbart. Bislang sind diese aber nicht umgesetzt worden.
Die Beitragssteigerungen sind vor allem Folge einer verantwortungslosen Ausgabenpolitik des ehemaligen Ministers Jens Spahn. Bestehende Strukturprobleme wurden nicht gelöst, sondern mit viel Geld zugekleistert. In den letzten 15 Jahren gab es keine einzige Strukturreform, die die Effizienz und Wirtschaftlichkeit des Systems erhöht hätte.
Deswegen sind wir froh, dass insbesondere mit der Krankenhausreform und der Notfallreform wichtige Reformen auf dem Weg sind, die grundlegende Strukturprobleme endlich angehen. Die Union ist gut beraten, sich im Bundesrat auch angesichts der schwierigen Finanzlage der GKV konstruktiv zu verhalten.
Angesichts der herausfordernden Situation ist es umso wichtiger, dass Finanzminister Lindner seine Blockade der Rechtsverordnung zur Sozialversicherung aufgibt. Kommt die Anhebung der Beitragsbemessungsgrenzen nicht, zahlen Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen die Zeche und müssten noch höhere Beiträge in Kauf nehmen.&#8220;

 Statement zur Veröffentlichung der Prognoseergebnisse des GKV-Schätzerkreises

Statement zur Veröffentlichung der Prognoseergebnisse des GKV-Schätzerkreises - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Statement zur Veröffentlichung der Prognoseergebnisse des GKV-Schätzerkreises

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Sabine

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Mittwoch 2. November - Einladung zur Bürger*innensprechstunde

Am Mittwoch, 2.11. lade ich von 16 bis 18 Uhr interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Sprechstunde ein. Sie findet statt in den Räumen des Kreisverbandes der Grünen in Münster, Windthorststraße 7. Bitte melden Sie sich unter 0251-66 22 80 an, damit Sie nicht warten müssen.

Mittwoch 2. November - Einladung zur Bürger*innensprechstunde - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Mittwoch 2. November &#8211; Einladung zur Bürger*innensprechstunde

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