Nun beginnt für uns Abgeordnete die Sommerpause, die sogenannte sitzungsfreie Zeit. Nicht ganz frei, denn als Fraktionsvize muss ich erreichbar bleiben. Auch für mögliche Sondersitzungen würden wir Bundestagsabgeordnete aus dem Urlaub geholt. Doch jetzt ist auch mal Gelegenheit zum Luftholen und für meine Arbeit im Wahlkreis.
Es sind schwierige Zeiten in Deutschland und global. Ich freue mich aber, dass wir in NRW mit der Grünen Regierungsbeteiligung viele unserer Vorhaben werden umsetzen können. In der letzten Plenarwoche im Bundestag haben wir nochmal viele Gesetze auf den Weg gebracht, vom Chancenaufenthaltsrecht über die BAFöG-Reform bis zum Energiepaket. Und auch über die Sommerpause werde ich an weiteren arbeiten und in der Koalition verhandeln. Ende August stehen dann schon wieder Termine und unsere Fraktionsklausur an. Mit der ersten Sitzungswoche geht es am 5. September wieder los, traditionell mit den Beratungen zum Haushalt 2023.
Nach den ersten acht Monaten Regierung brauchen wir, mein Team und ich, nun Zeit für Erholung. In meinen Büros bleiben wir erreichbar.
Ich wünsche Ihnen und Euch – trotz der aktuellen Situation &#8211; einen schönen Sommer, ob im Urlaub oder Zuhause, erholen Sie sich und bleiben Sie gesund!

Sommerpause - nicht ganz

Sommerpause - nicht ganz - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Sommerpause &#8211; nicht ganz

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„Das Jahr nach der Bundestagswahl ist rasend schnell verflogen. Mein Job ist durch Krisenmanagement geprägt, es gibt einen enormen Handlungsdruck und konkrete Problemlösungen sind gefragt. Aufgrund der aktuellen Entwicklungen haben wir nach der Regierungsübernahme viele Maßnahmen auf den Weg gebracht und gleichzeitig auf die bereits bestehenden Herausforderungen reagiert“, resümiert Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag. Ein Jahr nach der Bundestagswahl verweist sie auf die Krisen wie Klimawandel und Pandemie und die großen Versäumnisse aus der letzten Wahlperiode. „Die Merkel-Regierung hat den Ausbau der Erneuerbaren nicht so vorangebracht, wie es angesichts des Klimas geboten gewesen wäre und hat uns noch dazu in eine fast vollständige Abhängigkeit von russischem Öl und Gas  gebracht. Damit war es für Putin leicht, diese Abhängigkeit strategisch im Ukrainekrieg einzusetzen. Auch im Gesundheits- und Pflegebereich haben wir riesige Baustellen und ein Milliardendefizit vorgefunden, die wir jetzt in der angespannten Situation unter sehr viel schwierigeren finanziellen Rahmenbedingungen angehen müssen“, führt die Münsteraner Abgeordnete aus. Die gut gestartete Koalition tue sich derzeit mit der Auffassung, welche Instrumente zur Bewältigung der Krisen geeignet sind, gerade was Schuldenbremse beträfe, schwer. „Es muss jetzt sehr kurzfristig eine Lösung gefunden werden, mit der wir sicherstellen, dass weder Unternehmen noch soziale Infrastruktur noch Bürgerinnen und Bürger mit geringem Einkommen überfordert werden“, betont Klein-Schmeink. Besonders diejenigen, die wenig Rücklagen und Vermögen haben müssten gezielt unterstützt werden. &#8222;Zugleich muss mit hohem Elan der Umbau unserer Wirtschaft Richtung Klimaschutz und erneuerbare Energieträger vorangetrieben werden. Nur gemeinsam komme man durch diese Zeit. Kurzfristig gilt es, Gas-und Strommangellagen über den Winter zu vermeiden.&#8220; Jede und Jeder müsse für sich prüfen, wo er oder sie sparsam mit Energie umgehen könne. „Es braucht nun gemeinsame Verantwortung für Problemlösungen sowie die Stärkung der Demokratie. Und da ist natürlich auch die Union gefordert. Geflüchtete aus der Ukraine als Sozialtouristen zu diffamieren, bedient billigen Populismus und untergräbt die Solidarität mit den Menschen, die unter Krieg und Zerstörung leiden.“
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Große Herausforderungen ein Jahr nach der Wahl

Große Herausforderungen ein Jahr nach der Wahl - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

Der Tod von Sybille Benning lässt uns mit großer Trauer zurück. Unser großes Beileid gilt den Angehörigen, ihrem Ehemann und ihren Kindern. &#8222;Ich bin sehr traurig, denn mit Sybille Benning verlieren wir eine Kollegin, die sich unermüdlich und sehr verbindlich für das Wohlergehen aller eingesetzt hat. Ich kenne sie bereits seit vielen Jahren aus der gemeinsamen Zeit in der Kommunalpolitik. Darüberhinaus natürlich als Bundestagskollegin. Dort hat sich sehr engagiert als Ausschussvorsitzende für die Belange von Bildung und Forschung eingesetzt. Sybille Benning ging es nicht um die Profilierung gegen andere, sondern hat zusammengeführt und immer daran mitgewirkt Gutes voranzubringen. Ein Politikstil, der nicht selbstverständlich ist&#8220;, sagt MdB- Kollegin Maria Klein-Schmeink zur traurigen Nachricht.
Die Landtagsabgeordnete und Landesministerin Josefine Paul schließt sich an: „Die Nachricht über den Tod von Sybille Benning hat mich sehr getroffen. Sie war eine über Parteigrenzen anerkannte Kollegin, der es immer um einen Ausgleich der Interessen gelegen war. Es ging ihr auch immer um eine gute Zusammenarbeit über die politischen Ebenen zwischen Bund, Land und Kommune. Sie wird mit ihrer offenen und zugewandten Art sehr fehlen.“
Auch Christoph Kattentidt und Sylvia Rietenberg aus der Ratsfraktion der Grünen Münster schließen sich den mitfühlenden Gedanken an. „Sybille Benning war immer ansprechbar und an fachlichen Lösungen interessiert“, beschreibt Kattentidt sie als integrative, offene Kraft in Münsters Politikszene.

Zum Tod der ehemaligen Bundesabgeordneten Sybille Benning

Zum Tod der ehemaligen Bundesabgeordneten Sybille Benning - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Das entsetzliche Sterben im Mittelmeer muss ein Ende haben. Es muss unverzüglich ein wirksames Programm zur Seenotrettung und zur Aufnahme von Flüchtlingen geben. Im Bundestag haben wir eine Aktuelle Stunde beantragt. 
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Mittelmeer: Das Sterben nimmt kein Ende

Das entsetzliche Sterben im Mittelmeer muss ein Ende haben. Es muss unverzüglich ein wirksames Programm zur Seenotrettung und zur Aufnahme von Flüchtlingen geben. Im Bundestag haben wir eine Aktuelle Stunde beantragt. weiterlesen

Mittelmeer: Das Sterben nimmt kein Ende - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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