Gesundheitspolitik vor und nach der Bundestagswahl: Was erleben Patient*innen in Kliniken, Praxen und in der Pflege? Wie ergeht es Ärzt*innen und Pflegenden?
Eine Veranstaltung von debatte e.V. am Donnerstag, 20. Februar 2025 um 19 Uhr im Südviertelhof eG, Hermannstr. 58-62, 48151 Münster
Mit:
Barbara Steffens, Staatsministerin a.D. und derzeit Leiterin der TK-Landesvertretung NRW
Dr. med. Johannes Albert Gehle, Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe und Facharzt für Anästhesiologie und für Innere Medizin
Maria Klein-Schmeink, für Münster direkt gewählte Bundestagsabgeordnete und Vize-Fraktionsvorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion
Die Zusatzbeiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung steigen gerade an. Die CDU geführte Vorgängerregierung hatte der Ampelkoalition ein schweres Erbe hinterlassen. Bedingt durch die Übertragung etlicher staatlicher Aufgaben auf die gesetzliche Krankenversicherung sind die Ausgaben erheblich gestiegen. Die Funktionsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung ist jedoch elementar für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Die Krankenhausreform, nach langer Diskussion zum Ende dieser Legislatur beschlossen, sichert eine flächendeckende und zuverlässige Grund- und Notfallversorgung. Gleichzeitig stärkt das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz die Versorgung in ländlichen und strukturschwachen Regionen.
Wir werden immer älter und das Thema Pflege immer wichtiger. Doch der Beruf ist herausfordernd und es gibt einen massiven Personalmangel im Pflegebereich. Es braucht dringend eine Aufwertung des Pflegeberufes. Gleichzeitig werden immer mehr Menschen zu Hause gepflegt, von Familienangehörigen, Nachbarn, Bekannten:  eine Aufgabe, die erfüllend sein kann, aber auch Kraft und Zeit kostet.
Das Positionspapier der Bundesärztekammer zur Bundestagswahl betont die dringende Notwendigkeit umfassender Reformen im deutschen Gesundheitswesen und formuliert konkrete Forderungen. Das Papier ruft die neue Bundesregierung auf, sich an diesen Maßnahmen messen zu lassen, um die Gesundheitsversorgung in Deutschland langfristig zu sichern.
Wir fragen, wie es weitergehen soll.
*            Welche Möglichkeiten hat die neue Bundesregierung, die Gesundheitsversorgung in Deutschland langfristig zu sichern?
*            Wie stellen wir eine verlässliche und gerechte Finanzierung von Gesundheit und Pflege sicher?
*            Wie sieht die moderne und patientenorientierte Krankenhausstruktur, wie sehen verbesserte Arbeitsabläufe und effizienterer Personaleinsatz konkret aus?
*            Gibt es ein Patentrezept gegen Fachkräftemangel?
*            Welche Chancen eröffnen sich durch bessere Vereinbarkeit von Beruf und privater Pflege?
*            Und die Auswirkungen auf Münster?
Anmeldungen an <a href="mailto:info@debatte-muenster.de">info@debatte-muenster.de</a> &lt;<a href="mailto:info@debatte-muenster.de">mailto:info@debatte-muenster.de</a>&gt;
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Gesundheitspolitik vor und nach der Bundestagswahl: eine Veranstaltung von debatte e.V. am 20. Februar

Gesundheitspolitik vor und nach der Bundestagswahl: eine Veranstaltung von debatte e.V. am 20. Februar - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

Maria Klein-Schmeink, für Münster direkt gewählte Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, und Sylvia Rietenberg, Grüne Bundestagskandidatin für Münster, laden am kommenden Freitag ins Café Tante August zum Austausch ein. &#8222;Zusammen mit Ihnen und Euch wollen wir diskutieren, wo wir auf Bundesebene stehen und was nach der Wahl auf uns zukommt&#8220;, freuen sich die beiden Politikerinnen auf den Austausch. Treffpunkt für die Veranstaltung am 17. Januar ab 16 Uhr ist das Tante August in der Augustastraße 20. Alle Interessierten sind herzlich auf ein Freigetränk eingeladen; eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.
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Klein-Schmeink und Rietenberg laden zum Austausch am 17.01. ins Café Tante August

Klein-Schmeink und Rietenberg laden zum Austausch am 17.01. ins Café Tante August - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung stellt eine Überbrückungsfinanzierung von bis zu 25 Millionen Euro aus Mitteln des BMBF für die Batterieforschung bereit. Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, sagt dazu: „Die Batterieforschung entscheidet über die Technologieführerschaft in zentralen Zukunftsfeldern. Die Forschung hierzu haben wir uns in Münster angeschaut, wo klar wurde, dass wir mit leistungsstarken und gut angepassten Energiespeichern die Wertschöpfung der Zukunft bestimmen. Daher werden wir mit Hilfe der Überbrückungsfinanzierung die vorliegenden bewilligungsfähigen Projekte in der Batterieforschung auf den Weg bringen.“
Sylvia Rietenberg, Münsters Kandidatin für den Bundestag, ergänzt: &#8222;Zudem sind Batteriegroßspeicher Katalysatoren der Energiewende und ermöglichen eine stabile Versorgung sowie wettbewerbsfähige Strompreise. Damit handelt es sich um zentrale Faktoren für unseren Wirtschaftsstandort.&#8220; Durch den Wegfall der Finanzmittel aus dem Klima- und Transformationsfond war eine Finanzierungslücke entstanden, die der Bundesminister für Bildung und Forschung, Cem Özdemir (GRÜNE), nun mit der Überbrückungsfinanzierung schließt, um Kontinuität in der Batterieforschung zu wahren und den Wirtschaftsstandort Deutschland zu sichern. Hier wird sehr deutlich: Wo seine FDP-Vorgängerin noch Zukunftsprojekte streichen wollte, handelt Minister Özdemir zukunftsweisend.&#8220;
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Hintergrund 
Das BMBF finanziert bisher den Großteil der Batterieforschungsaktivitäten aus dem Klima- und Transformationsfond (KTF; Titel 6092/683 04 „Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Elektromobilität“). Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 15. November 2023 wurde eine Konsolidierung des KTF notwendig. Für Neubewilligungen stehen ab dem Haushaltsjahr 2025 keine Mittel für Batterieforschungsprojekte mehr zur Verfügung. Da das Aufstellungsverfahren für den Haushalt 2025 nicht abgeschlossen werden konnte, hätten dieses Jahr zunächst keine Batterieforschungsprojekte starten können. Mit der kurzfristig gefundenen Überbrückungsfinanzierung können bewilligungsfähige Projekte angeschoben werden. Ein neuer Gesamtrahmen für die Batterieforschung kann erst durch eine neu gewählte Bundesregierung geschaffen werden. Förderinteressenten können weiterhin Projektskizzen gemäß den Bekanntmachungen des BMBF im Bundesanzeiger zu den genannten Stichtagen einreichen.
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Münsters Grüne erfreut über Finanzierung für Batterieforschung durch Forschungsminister Özdemir

Münsters Grüne erfreut über Finanzierung für Batterieforschung durch Forschungsminister Özdemir - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Politik-Talk zur Bundestagswahl mit den Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien. 
im <a class="external-link-new-window" title="Öffnet externen Link in neuem Fenster" href="http://www.pertheswerk.de/Anfahrt-Node_14709.html">Dietrich-Bonhoeffer-Altenzentrum, 58511 Lüdenscheid, Bonhoefferstr. 3-13</a> 
Veranstalter: Ev. Perthes-Werk e.V.

Lüdenscheid, 10. September: "An die Pflege denken" - Politik-Talk

Politik-Talk zur Bundestagswahl mit den Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien. im Dietrich-Bonhoeffer-Altenzentrum, 58511 Lüdenscheid, Bonhoefferstr. 3-13 Veranstalter: Ev. Perthes-Werk e.V.

Lüdenscheid, 10. September: "An die Pflege denken" - Politik-Talk - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Lüdenscheid, 10. September: &#8222;An die Pflege denken&#8220; &#8211; Politik-Talk

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