Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende der Bündnis 90/Die Grünen-Bundestagsfraktion, und Maria Klein-Schmeink, Münsters direkt gewählte Abgeordnete, waren zu Austauschgesprächen im Kinderpalliativzentrum an der Vestischen Kinder- und Jugendklinik Datteln Universität Witten/Herdecke
Wie steht es um die Pflege in der Kinderpalliativversorgung? Unter welchen Bedingungen arbeitet das Kinderpalliativteam um Kinder- und Jugendarzt Professor Boris Zernikow seit bald 15 Jahren? Und wie sieht eine familienzentrierte Versorgung überhaupt aus, was kann, was muss sie leisten? Dazu machten sich die beiden Politikerinnen bei ihrem Besuch in Datteln am 13. Februar ihr eigenes Bild. Im Gespräch mit Mitarbeitenden des multiprofessionellen Kinderpalliativteams und bei einem Rundgang durch das Haus erfuhren Britta Haßelmann und Maria Klein-Schmeink, worauf es im Kinderpalliativzentrum ankommt: einen Ort zu schaffen, an dem Familien mit einem schwerkranken Kind bestmöglich versorgt werden. Britta Haßelmann zeigte sich anschließend sehr berührt: „Dies ist ein sehr beeindruckender Ort, an dem Kinder und Familien begleitet werden.“ Und sie sprach auch die Aufgabe der Politik an: „Pflegerinnen und Pfleger brauchen nicht nur unseren Respekt, sie brauchen gute Arbeitsbedingungen. Unsere Aufgabe ist es, die Bedingungen in der Pflege zu verbessern.“
Professor Zernikow und sein Team sind dankbar für das Interesse und die Zeit, die sich die Politikerinnen nahmen: „Wir danken Ihnen für Ihr aufmerksames Zuhören und Nachfragen, für Ihr Verständnis und Ihre Wertschätzung, für Ihr Eintreten für die Pflege!
Weitere Informationen zum Kinderpalliativzentrum: <a href="http://www.kinderpalliativzentrum.de">www.kinderpalliativzentrum.de</a>
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Copyright  Foto: Yasmin Kirstein,  Landesgeschäftsstelle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW
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Besuch im Kinderpalliativzentrum: Gute Bedingungen in der Pflege schaffen

Besuch im Kinderpalliativzentrum: Gute Bedingungen in der Pflege schaffen - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

Ich habe ich den Gruppenantrag von Renate Künast, Lukas Benner u.a. unterstützt. Diesen finden Sie <a href="https://dserver.bundestag.de/btd/20/141/2014105.pdf" target="_blank" rel="noopener">hier</a>
Den anderen in der Öffentlichkeit diskutierten Gruppenantrag habe ich nicht unterzeichnet, weil ich ihn in dieser formellen Form nicht für aussichtsreich gehalten habe.
Beide Anträge eint, dass eingeschätzt wird, dass erhebliche Anzeichen dafür bestehen, dass die Partei „Alternative für Deutschland“ im Sinne des Artikels 21 Absatz 2 GG darauf ausgeht, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen, und damit die Voraussetzungen eines Verbots durch das Bundesverfassungsgericht erfüllt.
Der Weg zu einem Verbotsverfahren ist zurecht voraussetzungsvoll, zugleich haben wir Abgeordnete den Auftrag, unsere freiheitliche demokratische Grundordnung zu schützen. Mit dem von mir unterstützten Antrag soll die Voraussetzung für ein aussichtsreiches Verfahren geschaffen werden.
Die Aktiven für den anderen Gruppenantrag haben einen anderen Weg gewählt und stellen schon vorab fest, dass die AFD verfassungsfeindlich handelt.
Für beide Verfahren gilt, dass sie keinen Einfluss auf die aktuelle Wahl haben.
Grundsätzlich sehe ich mich als Abgeordnete in der Pflicht, unsere Demokratie vor Verfassungsfeinden zu schützen, die sich klar so positionieren.  Mit dem letzten Parteitag sehe ich mich in meinen Befürchtungen noch einmal bestätigt.

Klein-Schmeink zeichnet Antrag zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der „Alternative für Deutschland“

Klein-Schmeink zeichnet Antrag zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der „Alternative für Deutschland“ - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Maria Klein-Schmeink, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Münster, begrüßt die Einigung mit den Fraktionen von SPD und FDP zum Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG). „Neben der Verbesserung der hausärztlichen Versorgung und der Erstattung von Notfallkontrazeptiva könnten wir noch eines meiner Herzensprojekte, nämlich Erleichterungen bei der Hilfsmittelversorgung von Menschen mit Behinderungen vereinbaren“, freut sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Die entsprechende Regelung wird in der kommenden, letzten Sitzungswoche verabschiedet werden.
„Von einer vereinfachten Beantragung von Hilfsmitteln in Medizinischen Zentren profitieren insbesondere Kinder und junge Erwachsene. Sie sind mobiler und können besser am täglichen Leben teilhaben“, erläutert Klein-Schmeink, die diese Idee schon vor Jahren bei Besuchen vor Ort entwickelt und seither verfolgt hatte.
Des Weiteren werde mit den Verbesserungen in der hausärztlichen Versorgung dieser zentrale Versorgungsbereich stabilisiert. „Das ist auch angesichts des zunehmenden Fachkräftemangels eine gute Nachricht für die Versicherten. Für die Hausärztinnen und Hausärzte schaffen wir mehr Verlässlichkeit in der Vergütung und beseitigen Fehlanreize, die gerade am Ende eines Abrechnungsquartals zu einer schlechteren Versorgung führen konnten,“ so Klein-Schmeink. „Bestandteil dieser Einigung auf den letzten Metern dieser Legislatur ist auch eine wichtige Verbesserung für Frauen, die Opfer einer sexuellen Gewalttat geworden sind.“ Eine in diesem Zusammenhang notwendige Verordnung von Notallkontrazeptiva werde in Zukunft ohne Altersbegrenzung von der gesetzlichen Krankenversicherung erstattet. Die mit der Wahl aus dem Bundestag ausscheidende Maria Klein-Schmeink bedauert allerdings, dass weitere Einigungen über bereits verhandelte Reformen zur Notfallversorgung, zur Psychotherapeutischen Versorgung, zur Entbürokratisierung und zur Digitalisierung nun nicht mehr möglich waren. Weder FDP noch CDU wollten da zustimmen.

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Klein-Schmeink freut sich über Umsetzung ihres Herzensprojektes für Menschen mit Behinderungen

Klein-Schmeink freut sich über Umsetzung ihres Herzensprojektes für Menschen mit Behinderungen - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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