Am Mittwoch, 30.10.24, haben die Münsteraner Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink und die Grüne Kandidatin für die Bundestagswahl im kommenden Jahr Sylvia Rietenberg die Klinkermanufaktur Janinhoff in Münster besucht.
Bei der Führung mit Hubertus Foyer, Teil des aktuellen Geschäftsführer*innen-Duos und Stephan Clitheroe, einer der beiden designierten Nachfolger*innen konnten Klein-Schmeink und Rietenberg sich von der Vision einer klimaneutralen Produktion im Betrieb überzeugen. Zu diesem Zweck wird das Unternehmen in den kommenden 15 Jahren mit 60,2 Millionen aus einem von Wirtschaftsminister Habeck aufgelegten Fonds gefördert werden. Janinhoff und Clitheroe betonten ihren Stolz als einziges Familienunternehmen von der Förderung durch diesen Fonds zu profitieren. Sie ließen nicht unerwähnt, dass die aufwendige Beantragung für ein Familienunternehmen ihrer Größe durchaus eine Herausforderung sei. Doch die habe sich gelohnt.
Maria Klein-Schmeink kommentiert: „Ich bin beeindruckt davon, mit welcher Energie das Unternehmen Janinhoff die klimaneutrale Transformation seines Betriebs vorantreibt. Die Weitsicht mit der sie nun Schritte gehen, um die Zukunftsfähigkeit des Betriebs sicherzustellen, ist vorbildlich und sollte ein Beispiel für andere Betriebe darstellen.“
Sylvia Rietenberg ergänzt: „Es muss klar sein, dass wir nur mit einer konsequenten Umstellung unserer Betriebe Richtung Klimaneutralität unseren Wirtschaftsstandort konkurrenzfähig halten können. Dass ein wichtiges Münsteraner Familienunternehmen hier Vorreiter ist, macht mich stolz!“
Abschließend betonten Klein-Schmeink und Rietenberg den Willen weiter im Austausch zu bleiben und dem Unternehmen bei seiner Transformation unterstützend zur Seite zu stehen.
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Klein-Schmeink und Rietenberg besuchen Janinhoff Klinkermanufaktur

Klein-Schmeink und Rietenberg besuchen Janinhoff Klinkermanufaktur - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

Zur Verabschiedung des neuen Filmförderungsgesetzes im Bundesrat am 20.12.2025 sagt Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion:
&#8222;Am Donnerstagabend konnten wir im Bundestag nach zähen Verhandlungen die Reform der Filmförderung beschließen. 
Mit der nun beschlossenen Reform des Filmförderungsgesetzes ist es uns gelungen, Bürokratie abzubauen und die Förderung schlanker, planbarer und schneller zu machen. Fortan werden die Fördermittel als Referenzförderung vergeben. Die Bedingungen für das mit Fördermitteln beschäftigte Personal werden verbessert. Autor*innen und Regisseur*innen werden erstmals angemessen am Erfolg beteiligt. 
Zur Findung eines mehrheitsfähigen Kompromisses haben wir auf den letzten Metern der Verhandlungen die Streichung des Diversitätsbeirates und weiterer Anforderungen für eine nachhaltige und diverse Filmförderung hinnehmen müssen. Die Streichung dieser wichtigen gesellschaftspolitischen Anforderungen war von der FDP als Bedingung zur Zustimmung gestellt worden. Wir können nicht nachvollziehen, warum die FDP darauf besteht, dass wir hinter die in vielen Ländern geltenden Standards für eine diverse und nachhaltige Filmförderung zurückgehen müssen. 
Zuletzt hat nun auch der Bundesrat den Weg frei gemacht, sodass zum 1.1.2025 das reformierte Filmförderungsgesetz das alte Gesetz ablösen kann. Damit endet am heutigen Tag die Unsicherheit für die Filmbranche mit ihren über 120.000 Arbeitsplätzen. Und das ist ein großer Erfolg! Überdies ist es Claudia Roth in Gesprächen mit dem neuen Finanzminister Jörg Kukies und dem Bundeskanzler gelungen, als Übergangslösung eine Verlängerung des Deutschen Filmförderfonds und German Motion Picture Fund mit erhöhtem Fördersatz zu ermöglichen.&#8220; 
Das Steueranreizmodell (Filmförderungszulagengesetz) soll Deutschland als Produktionsstandort im starken Wettbewerb um große internationale Produktionen mit Steueranreizen zukunftsfest aufstellen. Das Investitionsverpflichtungsgesetz soll regeln, inwiefern audiovisuelle Mediendiensteanbieter verpflichtet werden, einen bestimmten Anteil ihres Nettoumsatzes in den Produktionsstandort Deutschland zu investieren. 
Weiterhin erklärt Maria Klein-Schmeink: &#8222;Mit der von Claudia Roth verhandelten Übergangslösung wird eine gute Brücke geschlagen, die in das noch abzuschließende Steueranreizmodell müden soll, für das wir uns als Grüne Bundestagsfraktion &#8211; ebenso wie für das Investitionsverpflichtungsgesetz &#8211; auch weiterhin stark machen werden.&#8220;

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Filmförderungsgesetz auch im Bundesrat verabschiedet

Filmförderungsgesetz auch im Bundesrat verabschiedet - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Sabine

Zu den heute veröffentlichten Prognoseergebnissen des GKV-Schätzerkreises erklärt Maria Klein-Schmeink:
&#8222;Die heute vorgestellten Beitragssatzempfehlungen des Schätzerkreises bestätigen, was wir schon lange thematisieren: Die finanzielle Lage der Sozialversicherungen, insbesondere der gesetzlichen Krankenversicherung, ist äußerst kritisch. Als grüne Bundestagsfraktion haben wir frühzeitig auf diese Entwicklung hingewiesen und daher im Koalitionsvertrag entschiedene Schritte zur Stabilisierung der Finanzen vereinbart. Bislang sind diese aber nicht umgesetzt worden.
Die Beitragssteigerungen sind vor allem Folge einer verantwortungslosen Ausgabenpolitik des ehemaligen Ministers Jens Spahn. Bestehende Strukturprobleme wurden nicht gelöst, sondern mit viel Geld zugekleistert. In den letzten 15 Jahren gab es keine einzige Strukturreform, die die Effizienz und Wirtschaftlichkeit des Systems erhöht hätte.
Deswegen sind wir froh, dass insbesondere mit der Krankenhausreform und der Notfallreform wichtige Reformen auf dem Weg sind, die grundlegende Strukturprobleme endlich angehen. Die Union ist gut beraten, sich im Bundesrat auch angesichts der schwierigen Finanzlage der GKV konstruktiv zu verhalten.
Angesichts der herausfordernden Situation ist es umso wichtiger, dass Finanzminister Lindner seine Blockade der Rechtsverordnung zur Sozialversicherung aufgibt. Kommt die Anhebung der Beitragsbemessungsgrenzen nicht, zahlen Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen die Zeche und müssten noch höhere Beiträge in Kauf nehmen.&#8220;

 Statement zur Veröffentlichung der Prognoseergebnisse des GKV-Schätzerkreises

Statement zur Veröffentlichung der Prognoseergebnisse des GKV-Schätzerkreises - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Statement zur Veröffentlichung der Prognoseergebnisse des GKV-Schätzerkreises

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Grüner Entschließungsantrag zum GKV-VEG

Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfes der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versichertenentlastungsgesetz – GKV-VEG)

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