Heute machen wir auf die Rechte von Kindern und Jugendlichen aufmerksam und stellen ihre individuellen Anliegen und speziellen Bedürfnisse in den Mittelpunkt. Der Weltkindertag steht in diesem Jahr unter dem Motto &#8222;Gemeinsam für Kinderrechte&#8220;. 
Die Rechte von Kindern auf eine gesunde und förderliche Entwicklung müssen verbindlich ausgestaltet werden. Das setzt auch voraus, dass kein Kind in Armut leben muss. Deshalb war es uns auch so wichtig, im Entlastungspaket die Situation von Kindern und ihren Familien zu stärken. Wir haben das Kindergeld erhöht und die Verbesserungen beim Kinderzuschlag greifen Familien unter die Arme. Wir bauen die Förderung frühkindlicher Bildung und Teilhabe aus, indem wir für 2023 und 2024 eine Vorsorge in Höhe von jeweils bis zu zwei Milliarden in den Bundeshaushalt einstellen.
&nbsp;

weltkindertag-2022

Weltkindertag 2022

Gemeinsam für Kinderrechte - Weltkindertag 2022

Gemeinsam für Kinderrechte - Weltkindertag 2022 - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Home

Gemeinsam für Kinderrechte &#8211; Weltkindertag 2022

https://secure.gravatar.com/avatar/b3797e0e66119c8ed50136bd12f33cf7?s=96&d=mm&r=g

Raphaela Blümer

Der Bundestag hat am Freitag mit klarer Mehrheit die Streichung des Paragrafen 219a aus dem Strafgesetzbuch beschlossen.  &#8222;Bisher hat dieser Paragraph verboten, dass Ärztinnen und Ärzte öffentlich Informationen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen. Dazu zählte schon eine Erwähnung auf ihrer Homepage, &#8220; erklärt die Münsteraner Abgeordnete Maria Klein-Schmeink. Dies hatte beispielsweise der Gynäkologe Detlef Merchel aus Nottuln gemacht und war dafür verurteilt worden. Die Grüne Fraktion hatte ihn und andere Ärztinnen zum Beschluss des Gesetzes am Freitag in den Bundestag eingeladen &#8211; siehe Foto. &#8222;So schaffen wir Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte. Ich freue mich, dass Herr Merchel aus dem Münsterland wie auch Vorreiterin Kristina Hänel nun rehabilitiert werden.&#8220; Die neue Rechtslage verbessere den Zugang zu Informationen für ungewollt Schwangere, die fundierte fachliche Informationen suchen. Darauf hätten viele Frauen gewartet. &#8222;Die Streichung des 219a ist somit auch ein wichtiger Schritt für ein selbstbestimmtes Leben von Frauen&#8220;, sagt Fraktionsvize Klein-Schmeink. &#8222;Wir Grüne haben uns dafür seit Jahren vehement eingesetzt und mit der Umsetzung in der Ampelregierung einen langen politischen Kampf zu Ende gebracht.&#8220;
Als nächsten Schritt will sich die Koalition der unzureichenden medizinischen Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen zuwenden, da es immer weniger Ärztinnen und Ärzte gebe, die Abbrüche durchführen. &#8222;Die Koalition wird in diesem Jahr die Kommission für reproduktive Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin einsetzen, um insbesondere auch Möglichkeiten zu prüfen, den Schwangerschaftsabbruch außerhalb des Strafgesetzbuches zu regeln&#8220;, kündigt Klein-Schmeink an.
Alle weiteren Informationen finden Sie <a href="https://www.gruene-bundestag.de/themen/frauen/paragraf-219a-stgb-wird-gestrichen" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

„Der Paragraf 219a ist Geschichte“ Bundestag beschließt verändertes Gesetz zu Informationen über Schwangerschaftsabbruch

„Der Paragraf 219a ist Geschichte“ Bundestag beschließt verändertes Gesetz zu Informationen über Schwangerschaftsabbruch - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

https://secure.gravatar.com/avatar/f13a7cce68d49d19c88e2fe0bbef7ba8?s=96&d=mm&r=g

webmaster

&#8222;Endlich ist wieder eine Besuchergruppe aus meinem Wahlkreis in Berlin gewesen!&#8220; freut sich die Münsteraner Abgeordnete. Diesmal ging es gleich nach der Ankunft in den Bundestag, wo die Gruppe im Plenum einer spannenden Diskussion zum Thema Energieversorgung zuhörte und unsere Grünen Minister*innen auf der Regierungsbank sah. Gerne habe ich die Teilnehmenden im Reichstagsgebäude zum Gespräch getroffen, bevor sie von der Kuppel einen Blick über die Hauptstadt genießen durften.
Am nächsten Tagen stand der Besuch im Haus der Wannsee-Konferenz und des Museums zur Geschichte der DDR auf dem Programm. Am dritten Tag konnten die Teilnehmenden auf dem Kurfürstendamm flanieren und die Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche besichtigen.
Schön, dass diese Reise stattfinden konnte &#8211; ich freue mich, in diesem Jahr wieder Reisegruppen und Schulklassen in Berlin zu empfangen! Diese politischen Bildungsfahrten werden vom Bundespresseamt und den Abgeordnetenbüros organisiert. Das Programm variiert. Alle Infos gibt es hier in meinem Wahlkreisbüro.

Besuchergruppe im Bundestag

Besuchergruppe im Bundestag - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Datenschutzerklärung

Impressum

Legal

Start

Im Bundestag

Parlamentarische Arbeit

Berlinfahrten

Berlin

Münster

Über mich

Presse

Kontakt

Main

Mit dem Laden des Feeds akzeptieren Sie die <a class="underline" href="#">Datenschutzbestimmungen</a> von Instagram

Datenschutzbestimmung

Instagram

Mit dem Laden des Feeds akzeptieren Sie die <a class="underline" href="#">Datenschutzbestimmungen</a> von Facebook

Facebook

Mit dem Laden des Feeds akzeptieren Sie die <a class="underline" href="#">Datenschutzbestimmungen</a> von Twitter

Twitter

Dieser Inhalt wird blockiert, solange nicht ausdrückliche Zustimmung gegeben wird, dass der Anbieter des Inhalts eigene Cookies setzen darf. Um dem Setzen dieser Cookies zuzustimmen, drücken Sie auf „Laden“. Um auf die Seite des Anbieters zu gelangen, drücken Sie auf „Mehr Infos“.

YouTube

Youtube

bruno_hoenel-contentblocker_instagram-hintergrund-tablet-1

Vimeo

Dieser Inhalt wird blockiert, solange nicht ausdrückliche Zustimmung gegeben wird, dass der Anbieter des Inhalts eigene Cookies setzen darf. Um dem Setzen dieser Cookies zuzustimmen, drücken Sie auf „Laden“.

Externes Iframe

Leider gibt es ein kleines Problem mit der Seite

klein_schmeink-404

Zur Startseite

favicon1

favicon(1)

social_media-instagram

@MariaKlSchmeink

icon-twitter

social_media-facebook

maria_klein_schmeink-sharepic

<a class="download" title="Initiates file download" href="t3://file?uid=5487">Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfes der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versichertenentlastungsgesetz – GKV-VEG)</a>

Grüner Entschließungsantrag zum GKV-VEG

Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfes der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versichertenentlastungsgesetz – GKV-VEG)

Grüner Entschließungsantrag zum GKV-VEG - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

https://secure.gravatar.com/avatar/8cac332aa75777d9ea815dcedd3b4562?s=96&d=mm&r=g