<p>Maria Klein-Schmeink zeigte sich begeistert von der debatte-Veranstaltung: unter reger Beteiligung des interessierten Publikums wurde in Münster zu den Themen Gesundheit und Pflege debattiert. &#8222;Die Themen kommen im Wahlkampf viel zu kurz, obwohl sie alle Menschen und viele Lebensbereiche in Deutschland betreffen!<br />
Als besondere Bereicherung empfand ich, dass wir gemeinsam mit fachlich sehr versierten Expert*innen von Seiten der Krankenkassen (als Kostenträger) und der Ärzteschaft (als Leistungserbringer) wirklich unterschiedliche Perspektiven aufzeigen konnten. Neben einigen Unterschieden, wurden vor allem auch viele Übereinstimmungen deutlich. Es hat Spaß gemacht, ausgehend von den verschiedenen Sichtweisen gemeinsame Lösungsvorschläge zu erdenken und mit dem Publikum zu diskutieren. So sprachen wir unter anderem über Finanzierung, Krankenhausreform, ambulante Versorgung und Digitalisierung.<br />
Ich danke von Herzen dem Publikum, dass die Debatte mit Themenwünschen und zahl- und kenntnisreichen Fragen und Wortbeiträgen sehr bereichert hat.<br />
Danke auch an Debatte e.V. für die Organisation dieser Veranstaltung und danke meinen Gesprächspartner*innen Barbara Steffens, NRW-Gesundheitsministerin a.D. und derzeit Leiterin der TK-Landesvertretung NRW, sowie Dr. med. Johannes Albert Gehle, Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe und Facharzt für Anästhesiologie und Innere Medizin.</p>


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Gesundheitspolitik vor und nach der Bundestagswahl: eine Veranstaltung von debatte e.V.

Gesundheitspolitik vor und nach der Bundestagswahl: eine Veranstaltung von debatte e.V. - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

<p>Die Bundestagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU/CSU und FDP haben sich auf eine umfassende Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) geeinigt. Damit wird die bedeutendste Kultureinrichtung Deutschlands zukunftsfähig gemacht und ihre Rolle als zentrale Akteurin der nationalen und internationalen Kulturlandschaft gestärkt.</p>
<p>Dazu erklären <strong>Maria Klein-Schmeink</strong>, <strong>Erhard Grundl</strong> (Bündnis 90/ Die Grünen); <strong>Sönke Rix</strong>, <strong>Helge Lindh</strong> und <strong>Katrin Budde</strong> (SPD-Fraktion); <strong>Dorothee Bär</strong>, <strong>Dr. Christiane Schenderlein</strong> und <strong>Annette Widmann-Mauz</strong> (CDU/CSU):</p>
<p>&#8222;Mit dem neuen Stiftungsgesetz wird das bisherige Gesetz aus dem Jahr 1957 abgelöst. Damit erreichen wir einen wichtigen Meilenstein in dem Reformprozess, der seit 2020 andauert. Mit dem Gesetz schaffen wir eine effizientere und zeitgemäße Struktur der Stiftung und schaffen einen Rahmen, in dem die Stiftung mit ihren vielen Schätzen strahlen kann.<br />
Die Stiftung wird künftig von einem kollegialen Vorstand aus bis zu sieben Personen geleitet. Der Präsident oder die Präsidentin ist nur noch zeitlich befristet zu berufen. Die bisherige Struktur mit einer Vizepräsidentin oder einem Vizepräsidenten entfällt. Dadurch werden die einzelnen Einrichtungen der Stiftung stärker in die Entscheidungsprozesse eingebunden. Gleichzeitig wird der Stiftungsrat von 20 auf 9 Mitglieder verkleinert, um die Steuerung der Stiftung effektiver zu gestalten. Außerdem können vier Mitglieder des Bundestages an den Sitzungen teilnehmen, um die Transparenz zum Parlament hin zu stärken.<br />
Der Name „Stiftung Preußischer Kulturbesitz“ bleibt als Markenzeichen erhalten, zudem soll es die Möglichkeit geben, weitere Zustiftungen aufzunehmen.<br />
Auch die finanzielle Steuerung wird reformiert. Die Stiftung kann ihre Mittel künftig flexibler und eigenverantwortlicher verwenden, um besser auf aktuelle Herausforderungen reagieren zu können.<br />
Die interfraktionelle Einigung gibt der Stiftung nun wichtige Verlässlichkeit bei der Umsetzung der Reform.&#8220;</p>


SPD, CDU/CSU, Grüne und FDP einigen sich auf Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz

SPD, CDU/CSU, Grüne und FDP einigen sich auf Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Sabine

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<div class="xdj266r x11i5rnm xat24cr x1mh8g0r x1vvkbs x126k92a">
<div dir="auto">Ein historischer Tag im Bundestag ging am 18. März zu Ende. Ich hätte nicht gedacht, dass wir als alter Bundestag noch so wichtige Weichen stellen. Die Gesamtverantwortung für unsere Demokratie, für die Verteidigung der europäischen Friedensordnung, für ein funktionierendes Gemeinwesen und für den Klimaschutz, haben mich der Grundgesetzänderung zustimmen lassen. Gut, dass wir Grünen noch so wichtige Änderungen an den Plänen von Union und SPD erreichen konnten.</div>
<div dir="auto">Viele letzte Begegnungen mit tollen Mitstreiterinnen prägten diesen nun wirklich letzten Plenartag, das Foto mit Kirsten ist ein Beispiel für viele. Danke für die Zusammenarbeit.</div>
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Ein historischer letzter Plenartag

Ein historischer letzter Plenartag - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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