Die Jugendwerkstatt der <a href="https://www.theater-muenster.com/" target="_blank" rel="noopener">Städtischen Bühnen Münster</a> erhält wegen ihrer regionalen und überregionalen Bedeutung eine Förderung aus dem Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur. &#8222;Ich freue mich sehr, dass die Städtischen Bühnen mit 2,72 Mio. Euro aus dem Förderprogramm des Bundes für Klimaschutz bei kommunalen Gebäuden für Maßnahmen zur Energiesanierung gefördert werden. Dieses Programm war uns Grünen ein sehr wichtiges Anliegen, denn für die Zukunft ist es entscheidend, dass wir mit der Energieeffizienz öffentlicher Gebäude  vorankommen&#8220;, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Maria Klein-Schmeink. Mit dem Programm werden Städte dabei unterstützt, den Sanierungsstau bei wichtigen Orten des Zusammenlebens abzubauen. Die Mittel sind erstmals im Wirtschaftsplan des Klima- und Transformationsfonds veranschlagt.

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Klein-Schmeink freut sich über Zuschuss für Jugendwerkstatt der Städtischen Bühnen

Klein-Schmeink freut sich über Zuschuss für Jugendwerkstatt der Städtischen Bühnen - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maischa Bukowski

Der Einladung der <a href="https://www.st-franziskus-stiftung.de/startseite.html" target="_blank" rel="noopener">St. Franziskus-Stiftung Münster</a> war Maria Klein-Schmeink, MdB, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen mit großem Interesse gefolgt, um sich über die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser in Zeiten der Energiekrise und hoher Inflation auszutauschen. Vor Ort im <a href="https://www.hjk-muenster.de/startseite.html" target="_blank" rel="noopener">Herz-Jesu-Krankenhaus (HJK)</a> begrüßten sie auch Vertreter der <a href="https://www.alexianer.de/" target="_blank" rel="noopener">Alexianer GmbH</a>. Aus der Diskussion mit zwei der größten katholischen Krankenhausträger ergab sich ein besonders tiefer und fundierter Einblick in die aktuelle Situation der deutschen Krankenhäuser. Offen berichteten Dr. Nils Brüggemann (Vorstandsvorsitzender der St. Franziskus-Stiftung), Andreas Barthold (Hauptgeschäftsführer der Alexianer GmbH), HJK-Geschäftsführer Tim Richwien, Maik Büscher (Geschäftsführer der<a href="https://www.raphaelsklinik.de/" target="_blank" rel="noopener"> Raphaelsklinik</a> und des <a href="https://www.clemenshospital.de/" target="_blank" rel="noopener">Clemenshospitals</a> der 
Alexianer) sowie der Ärztliche Direktor des HJK Dr. Wolfgang Kusch nicht nur von einer Ballung aktueller Entwicklungen, die die deutschen Krankenhäuser in Schieflage bringen, sondern warteten auch mit Lösungsvorschlägen zum Einbinden in die Krankenhausreform auf.
Neben den reduzierten Aufnahmekapazitäten wies Dr. Nils Brüggemann auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der Energiekrise und der inflationären Steigerung der Sachkosten hin: „Nach aktuellem Stand werden sich im kommenden Jahr allein die Kosten für Erdgas für alle Einrichtungen der St. Franziskus-Stiftung vervierfachen“. Andreas Barthold mahnte an: „Diese Kostensteigerungen können von den Krankenhäusern nicht kompensiert werden.“ 
Maria Klein-Schmeink sicherte eine Abfederung der Energiekosten zu, zum Ausgleich inflationsbedingter Steigerungen im Sachkostenbereich konnte sie jedoch noch keinen Ausblick geben. „Wir werden uns aber dafür einsetzen“, so die Politikerin zuversichtlich. Eine große Hilfe für die Krankenhäuser wäre zudem, so die Gesundheitsfachleute unisono, die Weiterführung 
der derzeitigen fünftägigen Zahlungspflicht der Krankenkassen zur Begleichung von Krankenhausrechnungen. Diese verkürzte Zahlungspflicht soll nach derzeitiger Gesetzeslage wieder auf die vor der Corona-Pandemie bestehende Frist von 14 Tagen zurückgeführt werden und würde dann bei der bereits angespannten wirtschaftlichen Lage aller Krankenhäuser in Deutschland zusätzlich zu einem in dieser Situation kritischen Liquiditätsentzug führen. 
Maria Klein-Schmeink dankte für den informativen, fach- und praxisnahen Input, der für eine effiziente politische Arbeit unerlässlich 
sei. Genauso unerlässlich sei für alle Beteiligten allerdings auch die Geduld. Es gäbe viele Etappen im Prozess der anstehenden Krankenhausreform. So verwies sie auf die nötige Konsentierung etwa zwischen Land, Bund und auch EU-Vorgaben und selbstverständlich auf die notwendige Trägerbeteiligung.

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Maria Klein-Schmeink im offenen Austausch mit St. Franziskus-Stiftung und Alexianer GmbH 

Maria Klein-Schmeink im offenen Austausch mit St. Franziskus-Stiftung und Alexianer GmbH - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Maria Klein-Schmeink im offenen Austausch mit St. Franziskus-Stiftung und Alexianer GmbH

Die Münsteraner Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink zeigt sich, „froh und stolz über diese Reform des Aufenthaltsrechtes für mehr Chancen und Perspektiven“. Am Freitag hatte der Bundestag das Gesetz beschlossen. Mit der Einführung des Chancen-Aufenthaltsrechts wird ein zentrales flüchtlingspolitisches Vorhaben des Koalitionsvertrags umgesetzt. „Wir brauchen dringend ein neues, modernes Einwanderungs- und Migrationsrecht. Dies ist der erste Schritt unser Selbstverständnis eines modernen Einwanderungslandes endlich in Gesetzestexte zu gießen“, so Klein-Schmeink. Dass die CDU Widerstand gegen diesen Paradigmenwechsel leistet, sei unverständlich: „Sie verschließen sich der Humanität und Chancengerechtigkeit und verkennen dabei nicht nur die Lebensleistung der Migrantinnen und Migranten, sondern auch die gesellschaftliche Realität des demografischen Wandels.“ Da der Fachkräftemangel sich deutlich zuspitze, sei Personalmangel für Unternehmen, neben der aktuellen Energiekrise, das größte Geschäftsrisiko. „Wir brauchen Zuwanderinnen und Zuwanderer, um unsere Wirtschaft am Laufen zu halten“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende. „Und Vielfalt ist ein immer ein Vorteil &#8211; in jeder Beziehung!“

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MKS Abstimmung Dez22

Klein-Schmeink zufrieden mit Chancen-Aufenthaltsrecht

Klein-Schmeink zufrieden mit Chancen-Aufenthaltsrecht - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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