Unter dem Titel „Zwischen Bedrohung und Vorurteil: Islamismus, Islamfeindlichkeit und der Kampf um eine pluralistische Gesellschaft“ fand am Mittwoch, 28.08.2024, im Grünen Zentrum in Münster eine gut besuchte und erkenntnisreiche Diskussion statt. Die Veranstaltung beleuchtete die zunehmenden Gefahren des islamistischen Extremismus und die Bedrohungen durch rechtspopulistische Islamfeindlichkeit. Im Zentrum stand die Frage, wie unsere Gesellschaft mit diesen Herausforderungen umgehen kann, ohne dabei gespalten zu werden.
Der erschütternde Anschlag in Solingen, bei dem drei Menschen getötet und sechs weitere schwer verletzt wurden, prägte die Diskussion tief. Lamya Kaddor, innenpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion, zeigte sich bewegt von den Geschehnissen und betonte: „Islamistische Strukturen entwickeln sich zunehmend weg von klassischen Netzwerken und radikalen Moscheegemeinden hin zur sogenannten ‚Turboradikalisierung‘, die vor allem durch Online-Plattformen wie Telegram und TikTok erschreckend schnell voranschreitet.“ Kaddor forderte eine verstärkte politische Aufmerksamkeit auf diese gefährliche Entwicklung. Sie warnte davor, dass islamistischer Extremismus eine ernsthafte Bedrohung für die Sicherheit unserer Gesellschaft darstelle, die entschieden bekämpft werden müsse.
Gleichzeitig hob sie jedoch die Notwendigkeit einer umfassenden gesellschaftlichen Resilienz hervor: „Der Kampf gegen Extremismus kann nicht allein durch Sicherheitsmaßnahmen gewonnen werden. Wir müssen den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und Vorurteilen sowie Hass entgegenwirken.“ Diese Resilienz müsse aus präventiven Maßnahmen, Bildung und dem Abbau von Stereotypen entstehen, um langfristig eine pluralistische Demokratie zu schützen.
Nelli Soumaoro, Direktkandidat der Grünen in Hamm für die Bundestagswahl 2025, erweiterte die Diskussion um die Bedeutung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in schwierigen Zeiten. „Der Schlüssel liegt darin, Herausforderungen wie den islamistischen Extremismus nicht zu instrumentalisieren, um die Gesellschaft in ein ‚Wir‘ und ‚Sie‘ zu spalten,“ betonte Soumaoro. „Muslimische Gemeinden sind von dieser antidemokratischen Bedrohung ebenso betroffen wie der Rest der Gesellschaft.“ Vielmehr müsse der gemeinsame Kampf gegen Extremismus in einem großen „Wir“ geführt werden – vereint gegen Hass und Gewalt, ohne Muslim*innen pauschal auszugrenzen oder zu stigmatisieren.
Die Diskussion machte klar, dass die Gefahren durch islamistischen Extremismus real und besorgniserregend sind. Gleichzeitig dürfe der Kampf gegen diese Bedrohung nicht dazu führen, dass Muslime in Deutschland stigmatisiert oder ausgegrenzt werden. „Es ist essenziell, dass wir als Gesellschaft zusammenstehen und nicht zulassen, dass wir durch Vorurteile und Ängste gespalten werden“, betonte Kaddor. „Nur so können wir Extremismus in all seinen Formen nachhaltig bekämpfen.“
Die Veranstaltung bot Raum für intensiven Austausch und Reflexion, und die Teilnehmer*innen betonten am Ende des Abends, wie wichtig es sei, den Dialog über diese komplexen Themen fortzusetzen, um gemeinsam Lösungen zu finden, die unsere Gesellschaft vor Bedrohungen schützen und gleichzeitig den sozialen Zusammenhalt stärken.
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Gesellschaftliche Resilienz und Zusammenhalt im Fokus bei Veranstaltung zu Islamismus und Islamfeindlichkeit

Gesellschaftliche Resilienz und Zusammenhalt im Fokus bei Veranstaltung zu Islamismus und Islamfeindlichkeit - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

Auf der Fraktionsvorstandsklausur haben wir ausführlich über die Wahlergebnisse in Sachsen &amp; Thüringen &amp; die Herausforderungen für unsere Demokratie gesprochen.
Für den Haushalt 2025 werden wir angesichts diverser Krisen Handlungsfähigkeit &amp; soziale Sicherheit gewährleisten müssen. Bin sehr froh, dass wir so klar gemeinsam nach vorn schauen und zugleich um das Wissen, was wir als ganze Gesellschaft an  grossen Herausforderungen bereits bewältigt haben.
Die Pressestatements finden Sie <a href="https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressestatements/klausur-des-erweiterten-fraktionsvorstandes" target="_blank" rel="noopener">hier</a>

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Klausur des Fraktionsvorstandes

Klausur des Fraktionsvorstandes - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Korte und Klein-Schmeink besuchen Batterieforschung
In der vergangenen Woche besuchten Münsters Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink und der Landtagsabgeordnete Robin Korte die Fraunhofer-Einrichtung Forschungsfertigung Batteriezelle in Amelsbüren. In dieser von Bund und Land geförderten und derzeit noch im Aufbau befindlichen Forschungseinrichtung FFB werden Grundlagenforschung, Fertigung und Anwendung vereinigt. Hier kann die Produktion von Batterien wissenschaftlich-technisch etabliert, auf einen industriellen Maßstab übertragen und weiter verbessert werden. Die so erhaltenen Ergebnisse und vor allem die Möglichkeit selber neue Produkte und Materialien zu testen, werden bereits breit von der Industrie abgefragt. So bilden die Einrichtungen in Münster gemeinsam mit Kooperationspartnern eine hervorragende Grundlage für die Ansiedlung Batterie-bezogener StartUps. Beide Abgeordneten weisen auf die Bedeutung dieses herausragenden Batterie-Forschungsstandort s für Deutschland hin: „Wir müssen ein hohes nationales Interesse daran haben, dass der für die Zukunft gesichert wird. Da es sich bei Batterien um eine Schlüsseltechnologie der Zukunft handelt, tragen wir somit auch eine hohe Verantwortung dafür, dass Europa in dieser Zukunftstechnologie Schritt hält und sich aus der bestehenden Abhängigkeit von China befreit.“ Zur Sicherung des Forschungsstandorts brauche es vor allem Investitionen in die Infrastruktur und Produktionstechnik, aber auch eine Neuausrichtung der Forschungsförderung des Bundes an den Prinzipien von Klimaschutz und Energieunabhängigkeit. „Hierzu wie für die Bewältigung vieler weiterer Herausforderungen muss die Schuldenbremse reformiert werden.“
Auf dem Foto (v.li.n.re.) Stefan Löher (Produktionstechniker), Dr. Robin Korte, Maria Klein-Schmeink, Dr. Barbara Sicking (FFB)
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Münsters Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink und Landtagsabgeordneter Robin Korte haben die Forschungsfertigung Batteriezelle (FFB) in Münster-Amelsbüren besucht. In der von Bund und Land geförderten und derzeit noch im Aufbau befindlichen Forschungsfabrik werden Grundlagenforschung, Fertigung und Anwendung vereinigt.
Gemeinsam weisen Klein-Schmeink und Korte auf die Bedeutung dieses herausragenden Forschungsstandorts für Deutschland hin:
„Münster ist das Zentrum der Batterieforschung in Europa. Wir müssen daher ein hohes nationales Interesse haben, dass der Forschungsstandort für die Zukunft gesichert und Europa bei dieser Schlüsseltechnologie unabhängig wird von ausländischen Märkten, insbesondere China. Als GRÜNE setzen wir uns für eine Stärkung des Forschungsstandorts Münster und für eine gesicherte Finanzierung der Batterieforschung ein.“
Zur Sicherung des Forschungsstandorts brauche es vor allem Investitionen in die Infrastruktur und Produktionstechnik, aber auch eine Neuausrichtung der Forschungsförderung des Bundes an den Prinzipien von Klimaschutz und Energieunabhängigkeit.
Für beide Abgeordnete ist daher klar:
„Für diese und weitere Zukunftsinvestitionen muss die Schuldenbremse dringend reformiert und flexibler gemacht werden.&#8220;
Zum Hintergrund:
In der FFB kann die Produktion von Batterien wissenschaftlich-technisch etabliert, auf einen industriellen Maßstab übertragen und weiter verbessert werden. Die so erhaltenen Ergebnisse und vor allem die Möglichkeit selbst neue Produkte und Materialien zu testen, werden bereits breit von der Industrie abgefragt. So bilden die Einrichtungen in Münster gemeinsam mit Kooperationspartnern eine hervorragende Grundlage für die Ansiedlung Batterie-bezogener StartUps.
Aufgrund der zu starren Vorgaben der Schuldenbremse, deren Reform von Union und FDP bislang abgelehnt wird, sowie der sehr restriktiven Haushaltspolitik von Ex-Finanzminister Lindner waren die Forschungsmittel für die Batterieforschung deutschlandweit dramatisch gekürzt worden. Münster als europäisches Zentrum der Batterieforschung mit den Forschungseinrichtungen MEET und FFB ist davon besonders betroffen. Die GRÜNEN plädieren daher für eine Reform der Schuldenbremse, um die Grundlagen der klimaneutralen Transformation und somit von wirtschaftlichem Erfolg von morgen zu legen.
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Grüne Abgeordnete im Austausch mit Batterieforschung - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Griechenland: Entschließungsantrag der grünen Bundestagsfraktion

Zur Debatte im Bundestag hat die grüne Bundestagsfraktion folgenden  Entschließungsantrag eingebracht: » Entschließungsantrag, Drucksache 17/1640 (PDF) Die Positionen der Grünen Bundestagsfraktion zur Finanzhilfe finden sich hier: » Fragen &amp; Antworten zur Griechenland-Hilfe

Griechenland: Entschließungsantrag der grünen Bundestagsfraktion - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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