Die fraktionsübergreifende „Parlamentsgruppe Tibet“ im Deutschen Bundestag hat sich erneut konstituiert und den CDU-Abgeordneten Michael Brand zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Brand kündigte für diese Wahlperiode „deutliche politische Initiativen für das vom chinesischen Regime systematisch bedrohte Volk der Tibeter und zu Tibet“ an.
„Es ist an der Zeit, die immer brutaler werdende Repression des chinesischen Regimes in Tibet unter Xi Jinping nicht länger nur still zu übergehen. Die Frage der kulturellen und politischen Identität der Tibeter ist ein Test auf die Friedfertigkeit und die Akzeptanz internationaler Normen durch China. Deshalb werden wir uns in unserer Arbeit für Tibet auch noch stärker international vernetzen“, erklärte Brand.
Mit Blick auf die „kulturelle und religiöse Identität dieser besonderen jahrtausendealten Kultur der Tibeter wird die chinesische Führung auch international daran gemessen, ob sie ihren Kurs der massiven Unterdrückung des in der UN-Charta verankerten Grundrechts auf Religionsfreiheit fortsetzt oder sich endlich an internationalen Standards orientiert. Hier muss es rasch Veränderungen in der Haltung und vor allem in der Praxis vor Ort kommen“, forderte Brand.
Bei dem Treffen waren neben Abgeordneten des Deutschen Bundestages auch Vertreter der Zivilgesellschaft anwesend, so unter anderem Tenzyn Zöchbauer, Geschäftsführerin Tibet Initiative Deutschland (TID), sowie der Geschäftsführer der International Campaign for Tibet (ICT) in Deutschland, Kai Müller.
Müller begrüßte die Fortsetzung der Arbeit der „Parlamentariergruppe als wichtiges überparteiliches Gremium und Resonanzboden für die Tibeter im Exil und für die Zivilgesellschaft“. Auch er beschrieb Tibet als „Seismograph dafür, was die chinesische Regierung aus ihrer Sicht für eine akzeptable Politik hält. Das macht die Befassung mit Tibet so wichtig.“ TiD-Geschäftsführerin Tenzyn Zöchbauer warnte, dass sich die Menschenrechtslage in Tibet „seit den Olympischen Spielen 2008 dramatisch verschlechtert“ habe. Die Parlamentariergruppe sei „ein wichtiges Zeichen, dass Tibet nicht vergessen ist“.
Zu Co-Vorsitzenden der Parlamentsgruppe wurden für die 20. Legislaturperiode Maria Klein-Schmeink (Bündnis90/Grüne), Peter Heidt (FDP) und Nadja Sthamer (SPD) gewählt.