<p>Das Bundesministerium für Bildung und Forschung stellt eine Überbrückungsfinanzierung von bis zu 25 Millionen Euro aus Mitteln des BMBF für die Batterieforschung bereit. Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, sagt dazu: „Die Batterieforschung entscheidet über die Technologieführerschaft in zentralen Zukunftsfeldern. Die Forschung hierzu haben wir uns in Münster angeschaut, wo klar wurde, dass wir mit leistungsstarken und gut angepassten Energiespeichern die Wertschöpfung der Zukunft bestimmen. Daher werden wir mit Hilfe der Überbrückungsfinanzierung die vorliegenden bewilligungsfähigen Projekte in der Batterieforschung auf den Weg bringen.“</p>
<p>Sylvia Rietenberg, Münsters Kandidatin für den Bundestag, ergänzt: &#8222;Zudem sind Batteriegroßspeicher Katalysatoren der Energiewende und ermöglichen eine stabile Versorgung sowie wettbewerbsfähige Strompreise. Damit handelt es sich um zentrale Faktoren für unseren Wirtschaftsstandort.&#8220; Durch den Wegfall der Finanzmittel aus dem Klima- und Transformationsfond war eine Finanzierungslücke entstanden, die der Bundesminister für Bildung und Forschung, Cem Özdemir (GRÜNE), nun mit der Überbrückungsfinanzierung schließt, um Kontinuität in der Batterieforschung zu wahren und den Wirtschaftsstandort Deutschland zu sichern. Hier wird sehr deutlich: Wo seine FDP-Vorgängerin noch Zukunftsprojekte streichen wollte, handelt Minister Özdemir zukunftsweisend.&#8220;</p>
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<p>Hintergrund<br />
Das BMBF finanziert bisher den Großteil der Batterieforschungsaktivitäten aus dem Klima- und Transformationsfond (KTF; Titel 6092/683 04 „Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Elektromobilität“). Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 15. November 2023 wurde eine Konsolidierung des KTF notwendig. Für Neubewilligungen stehen ab dem Haushaltsjahr 2025 keine Mittel für Batterieforschungsprojekte mehr zur Verfügung. Da das Aufstellungsverfahren für den Haushalt 2025 nicht abgeschlossen werden konnte, hätten dieses Jahr zunächst keine Batterieforschungsprojekte starten können. Mit der kurzfristig gefundenen Überbrückungsfinanzierung können bewilligungsfähige Projekte angeschoben werden. Ein neuer Gesamtrahmen für die Batterieforschung kann erst durch eine neu gewählte Bundesregierung geschaffen werden. Förderinteressenten können weiterhin Projektskizzen gemäß den Bekanntmachungen des BMBF im Bundesanzeiger zu den genannten Stichtagen einreichen.</p>
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Münsters Grüne erfreut über Finanzierung für Batterieforschung durch Forschungsminister Özdemir

Münsters Grüne erfreut über Finanzierung für Batterieforschung durch Forschungsminister Özdemir - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

<p id="magicdomid5" class="ace-line" aria-live="assertive"><span class="author-a-z80z7z89zz70zez88z4z77zk8oz87zz69zrz74zc">Anlässlich des Weltfrauentags laden Münsters Grüne am Samstag (08.03.) zum Austausch mit verschiedenen Grünen Politiker*innen aus Bund, Land und Kommune. Ziel der Veranstaltung ist der niedrigschwellige Austausch mit Frauen, die für die Grünen in politischer Verantwortung stehen. Die Veranstaltung findet von 14:00-18:30 Uhr im Grünen Zentrum (Windthorststr. 7, 48143 Münster) statt. Nacheinander werden Landesministerin Josefine Paul und Landtagsabgeordnete Dorothea Deppermann, Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink und die kürzlich neu gewählte Grüne Bundestagsabgeordnete Sylvia Rietenberg und die beiden Kommunalpolitikerinnen Leandra Praetzel (Ratsmitglied) und Annegret Hilbig (Vorstand Grüne Münster Nord) für einen Austausch zur Verfügung stehen.</span></p>
<p id="magicdomid6" class="ace-line" aria-live="assertive"><span class="author-a-z80z7z89zz70zez88z4z77zk8oz87zz69zrz74zc">Für ausreichend Snacks und Getränke ist gesorgt</span><span class="author-a-wz68z9pcz68zz79zz89zgz67zyf66oj">. Die Veranstaltung ist öffentlich. E</span><span class="author-a-z80z7z89zz70zez88z4z77zk8oz87zz69zrz74zc">ine Anmeldung über die Website der Münsteraner Grünen wird erbeten.</span></p>


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Zum Frauentag 2025: Grüne Münster laden zum Austausch mit Münsteraner Politikerinnen aus Bund, Land und Kommune

Zum Frauentag 2025: Grüne Münster laden zum Austausch mit Münsteraner Politikerinnen aus Bund, Land und Kommune - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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<div class="xdj266r x11i5rnm xat24cr x1mh8g0r x1vvkbs x126k92a">
<div dir="auto">Ein historischer Tag im Bundestag ging am 18. März zu Ende. Ich hätte nicht gedacht, dass wir als alter Bundestag noch so wichtige Weichen stellen. Die Gesamtverantwortung für unsere Demokratie, für die Verteidigung der europäischen Friedensordnung, für ein funktionierendes Gemeinwesen und für den Klimaschutz, haben mich der Grundgesetzänderung zustimmen lassen. Gut, dass wir Grünen noch so wichtige Änderungen an den Plänen von Union und SPD erreichen konnten.</div>
<div dir="auto">Viele letzte Begegnungen mit tollen Mitstreiterinnen prägten diesen nun wirklich letzten Plenartag, das Foto mit Kirsten ist ein Beispiel für viele. Danke für die Zusammenarbeit.</div>
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Ein historischer letzter Plenartag

Ein historischer letzter Plenartag - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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<p>Die Bundestagsfraktionen der SPD, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FREIEN DEMOKRATEN haben heute ein Eckpunkte zur Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite vorgelegt.</p>
<p>Lesen Sie <a href="t3://file?uid=7006">hier das Eckpunktepapier</a>.</p>


Eckpunktepapier zur Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Die Bundestagsfraktionen der SPD, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FREIEN DEMOKRATEN haben heute ein Eckpunkte zur Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite vorgelegt. Lesen Sie hier das Eckpunktepapier.

Eckpunktepapier zur Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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