In dieser letzten Plenarwoche vor dem Sommer bringt die Ampelkoalition den Ausbau der Erneuerbaren Energien massiv voran. &#8222;Das ist nach Jahren des Stillstand, Verhinderung und Blockade ein historisches Aufbruchssignal für den Klimaschutz und den Industriestandort Deutschland&#8220;, erklärt die Münsteraner Abgeordnete Maria Klein-Schmeink. Erstmals habe man wirklich ambitionierte Ausbauziele vereinbart und den Weg dorthin geebnet. In den nächsten acht Jahren steigt der Anteil an erneuerbaren Strom damit auf 80 Prozent. &#8222;Damit schaffen wir Planungssicherheit für Investorinnen, Verbraucher, Handwerkerinnen und Industrie&#8220;, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende weiter. &#8222;Davon profitiert Münster aber auch das Münsterland&#8220;.
Bürgerinnen und Bürger können den Strom aus der eigenen Solaranlage für das E-Auto nutzen oder für alle ins Netz einspeisen: beides lohne sich. &#8222;Und unsere Landwirte im Münsterland können unter sogenannten Agri-PV-Anlagen Landwirtschaft betreiben und ihre Flächen dann sogar doppelt nutzen&#8220;, regt Klein-Schmeink an. &#8222;Bei der Windkraft stellen wir sicher, dass für den Ausbau künftig genügend Flächen zur Verfügung stehen. Das haben wir mit unseren Ampel-Partnerinnen vereinbart und wird auch in der neuen Landesregierung umgesetzt&#8220;, ist die Bundestagsabgeordnete sicher. Sie macht aber auch deutlich: &#8222;Als Grüne bekämpfen wir auch das Artensterben und schützen natürliche Lebensräume. Wir planen gleichzeitig, den Erhalt und die Verbesserung der Biodiversität parallel zum Ausbau der Erneuerbaren zu fördern&#8220;.
Lesen Sie <a href="https://www.gruene-bundestag.de/themen/energie/endlich-vorrang-fuer-die-erneuerbaren" target="_blank" rel="noopener">hier</a> alles über unsere Ausbauoffensive.

Volle Energie für Erneuerbare

Volle Energie für Erneuerbare - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Nun beginnt für uns Abgeordnete die Sommerpause, die sogenannte sitzungsfreie Zeit. Nicht ganz frei, denn als Fraktionsvize muss ich erreichbar bleiben. Auch für mögliche Sondersitzungen würden wir Bundestagsabgeordnete aus dem Urlaub geholt. Doch jetzt ist auch mal Gelegenheit zum Luftholen und für meine Arbeit im Wahlkreis.
Es sind schwierige Zeiten in Deutschland und global. Ich freue mich aber, dass wir in NRW mit der Grünen Regierungsbeteiligung viele unserer Vorhaben werden umsetzen können. In der letzten Plenarwoche im Bundestag haben wir nochmal viele Gesetze auf den Weg gebracht, vom Chancenaufenthaltsrecht über die BAFöG-Reform bis zum Energiepaket. Und auch über die Sommerpause werde ich an weiteren arbeiten und in der Koalition verhandeln. Ende August stehen dann schon wieder Termine und unsere Fraktionsklausur an. Mit der ersten Sitzungswoche geht es am 5. September wieder los, traditionell mit den Beratungen zum Haushalt 2023.
Nach den ersten acht Monaten Regierung brauchen wir, mein Team und ich, nun Zeit für Erholung. In meinen Büros bleiben wir erreichbar.
Ich wünsche Ihnen und Euch – trotz der aktuellen Situation &#8211; einen schönen Sommer, ob im Urlaub oder Zuhause, erholen Sie sich und bleiben Sie gesund!

Sommerpause - nicht ganz

Sommerpause - nicht ganz - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Sommerpause &#8211; nicht ganz

„Das Jahr nach der Bundestagswahl ist rasend schnell verflogen. Mein Job ist durch Krisenmanagement geprägt, es gibt einen enormen Handlungsdruck und konkrete Problemlösungen sind gefragt. Aufgrund der aktuellen Entwicklungen haben wir nach der Regierungsübernahme viele Maßnahmen auf den Weg gebracht und gleichzeitig auf die bereits bestehenden Herausforderungen reagiert“, resümiert Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag. Ein Jahr nach der Bundestagswahl verweist sie auf die Krisen wie Klimawandel und Pandemie und die großen Versäumnisse aus der letzten Wahlperiode. „Die Merkel-Regierung hat den Ausbau der Erneuerbaren nicht so vorangebracht, wie es angesichts des Klimas geboten gewesen wäre und hat uns noch dazu in eine fast vollständige Abhängigkeit von russischem Öl und Gas  gebracht. Damit war es für Putin leicht, diese Abhängigkeit strategisch im Ukrainekrieg einzusetzen. Auch im Gesundheits- und Pflegebereich haben wir riesige Baustellen und ein Milliardendefizit vorgefunden, die wir jetzt in der angespannten Situation unter sehr viel schwierigeren finanziellen Rahmenbedingungen angehen müssen“, führt die Münsteraner Abgeordnete aus. Die gut gestartete Koalition tue sich derzeit mit der Auffassung, welche Instrumente zur Bewältigung der Krisen geeignet sind, gerade was Schuldenbremse beträfe, schwer. „Es muss jetzt sehr kurzfristig eine Lösung gefunden werden, mit der wir sicherstellen, dass weder Unternehmen noch soziale Infrastruktur noch Bürgerinnen und Bürger mit geringem Einkommen überfordert werden“, betont Klein-Schmeink. Besonders diejenigen, die wenig Rücklagen und Vermögen haben müssten gezielt unterstützt werden. &#8222;Zugleich muss mit hohem Elan der Umbau unserer Wirtschaft Richtung Klimaschutz und erneuerbare Energieträger vorangetrieben werden. Nur gemeinsam komme man durch diese Zeit. Kurzfristig gilt es, Gas-und Strommangellagen über den Winter zu vermeiden.&#8220; Jede und Jeder müsse für sich prüfen, wo er oder sie sparsam mit Energie umgehen könne. „Es braucht nun gemeinsame Verantwortung für Problemlösungen sowie die Stärkung der Demokratie. Und da ist natürlich auch die Union gefordert. Geflüchtete aus der Ukraine als Sozialtouristen zu diffamieren, bedient billigen Populismus und untergräbt die Solidarität mit den Menschen, die unter Krieg und Zerstörung leiden.“
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Große Herausforderungen ein Jahr nach der Wahl

Große Herausforderungen ein Jahr nach der Wahl - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Die Bundestagsfraktionen der SPD, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FREIEN DEMOKRATEN haben heute ein Eckpunkte zur Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite vorgelegt.
Lesen Sie <a href="t3://file?uid=7006">hier das Eckpunktepapier</a>.

Eckpunktepapier zur Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Die Bundestagsfraktionen der SPD, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FREIEN DEMOKRATEN haben heute ein Eckpunkte zur Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite vorgelegt. Lesen Sie hier das Eckpunktepapier.

Eckpunktepapier zur Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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