Nach der Zustimmung im Bundesrat erklärt Frau Klein-Schmeink folgendes zur Einführung des Bürgergeldes im Januar 2023:
„Das Bürgergeld ist die größte Sozialreform der letzten 20 Jahre, ein Paradigmenwechsel, weg vom Vermittlungszwang hin zu Weiterbildung und Qualifizierung“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Maria Klein-Schmeink. Damit würde die Vermittlung in dauerhafte Arbeitsverhältnisse in den Vordergrund gestellt. Leistungsempfänger*innen, die sich weiterbilden und qualifizieren, werden belohnt. „Damit verstetigen wir die Motivation auch bei mehrjährigen Aus- und Weiterbildungen und einer nachhaltigen Integration in den Arbeitsmarkt“, sagt die für Münster direkt gewählte Abgeordnete. „Unsere Wirtschaft, Industrie und das Handwerk in Münster brauchen gut ausgebildete und motivierte Fachkräfte“, weiß Maria Klein-Schmeink.
Der Regelsatz wird um etwa 50 Euro angehoben. „Davon profitieren auch viele Menschen in Münster. Wichtig ist mir gleichzeitig, dass das neue Bürgergeld nun die belohnt, die arbeiten, denn vom eigenen Arbeitseinkommen bleibt mehr übrig. Personen, die Bürgergeld beziehen und in einer Bedarfsgemeinschaft leben, z.B. Schüler*innen oder Auszubildende, können in Zukunft mehr von ihrem Ausbildungslohn oder ihrem Nebenjob behalten“, so die Münsteranerin Maria Klein-Schmeink. „Unter dem Strich stehen massive Verbesserungen zur früheren Rechtslage. Mit dem neuen Bürgergeld setzen wir auf Kooperation auf Augenhöhe, Weiterbildung und Befähigung zur langfristigen Integration in den Arbeitsmarkt.