Korte und Klein-Schmeink besuchen Batterieforschung
In der vergangenen Woche besuchten Münsters Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink und der Landtagsabgeordnete Robin Korte die Fraunhofer-Einrichtung Forschungsfertigung Batteriezelle in Amelsbüren. In dieser von Bund und Land geförderten und derzeit noch im Aufbau befindlichen Forschungseinrichtung FFB werden Grundlagenforschung, Fertigung und Anwendung vereinigt. Hier kann die Produktion von Batterien wissenschaftlich-technisch etabliert, auf einen industriellen Maßstab übertragen und weiter verbessert werden. Die so erhaltenen Ergebnisse und vor allem die Möglichkeit selber neue Produkte und Materialien zu testen, werden bereits breit von der Industrie abgefragt. So bilden die Einrichtungen in Münster gemeinsam mit Kooperationspartnern eine hervorragende Grundlage für die Ansiedlung Batterie-bezogener StartUps. Beide Abgeordneten weisen auf die Bedeutung dieses herausragenden Batterie-Forschungsstandort s für Deutschland hin: „Wir müssen ein hohes nationales Interesse daran haben, dass der für die Zukunft gesichert wird. Da es sich bei Batterien um eine Schlüsseltechnologie der Zukunft handelt, tragen wir somit auch eine hohe Verantwortung dafür, dass Europa in dieser Zukunftstechnologie Schritt hält und sich aus der bestehenden Abhängigkeit von China befreit.“ Zur Sicherung des Forschungsstandorts brauche es vor allem Investitionen in die Infrastruktur und Produktionstechnik, aber auch eine Neuausrichtung der Forschungsförderung des Bundes an den Prinzipien von Klimaschutz und Energieunabhängigkeit. „Hierzu wie für die Bewältigung vieler weiterer Herausforderungen muss die Schuldenbremse reformiert werden.“
Auf dem Foto (v.li.n.re.) Stefan Löher (Produktionstechniker), Dr. Robin Korte, Maria Klein-Schmeink, Dr. Barbara Sicking (FFB)
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Münsters Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink und Landtagsabgeordneter Robin Korte haben die Forschungsfertigung Batteriezelle (FFB) in Münster-Amelsbüren besucht. In der von Bund und Land geförderten und derzeit noch im Aufbau befindlichen Forschungsfabrik werden Grundlagenforschung, Fertigung und Anwendung vereinigt.
Gemeinsam weisen Klein-Schmeink und Korte auf die Bedeutung dieses herausragenden Forschungsstandorts für Deutschland hin:
„Münster ist das Zentrum der Batterieforschung in Europa. Wir müssen daher ein hohes nationales Interesse haben, dass der Forschungsstandort für die Zukunft gesichert und Europa bei dieser Schlüsseltechnologie unabhängig wird von ausländischen Märkten, insbesondere China. Als GRÜNE setzen wir uns für eine Stärkung des Forschungsstandorts Münster und für eine gesicherte Finanzierung der Batterieforschung ein.“
Zur Sicherung des Forschungsstandorts brauche es vor allem Investitionen in die Infrastruktur und Produktionstechnik, aber auch eine Neuausrichtung der Forschungsförderung des Bundes an den Prinzipien von Klimaschutz und Energieunabhängigkeit.
Für beide Abgeordnete ist daher klar:
„Für diese und weitere Zukunftsinvestitionen muss die Schuldenbremse dringend reformiert und flexibler gemacht werden.&#8220;
Zum Hintergrund:
In der FFB kann die Produktion von Batterien wissenschaftlich-technisch etabliert, auf einen industriellen Maßstab übertragen und weiter verbessert werden. Die so erhaltenen Ergebnisse und vor allem die Möglichkeit selbst neue Produkte und Materialien zu testen, werden bereits breit von der Industrie abgefragt. So bilden die Einrichtungen in Münster gemeinsam mit Kooperationspartnern eine hervorragende Grundlage für die Ansiedlung Batterie-bezogener StartUps.
Aufgrund der zu starren Vorgaben der Schuldenbremse, deren Reform von Union und FDP bislang abgelehnt wird, sowie der sehr restriktiven Haushaltspolitik von Ex-Finanzminister Lindner waren die Forschungsmittel für die Batterieforschung deutschlandweit dramatisch gekürzt worden. Münster als europäisches Zentrum der Batterieforschung mit den Forschungseinrichtungen MEET und FFB ist davon besonders betroffen. Die GRÜNEN plädieren daher für eine Reform der Schuldenbremse, um die Grundlagen der klimaneutralen Transformation und somit von wirtschaftlichem Erfolg von morgen zu legen.
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FFB Korte Klein-Schmeink_20241122_7

Grüne Abgeordnete im Austausch mit Batterieforschung

Grüne Abgeordnete im Austausch mit Batterieforschung - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

In den letzten Tagen traf Maria Klein-Schmeink die Vorsitzenden des BDKJ-Diözesanverbandes, Chiara Beyer und Timo Donnermeyer, um sich über die Situation von Jugendlichen und Kindern auszutauschen.
Beyer und Donnermeyer stellten die Jugendarbeit und Inhalte in den verschiedenen Verbänden im Bistum Münster vor, unter anderem auch ihr Anliegen als Jugendverbände „armutssensibel handeln“ zu wollen. Timo Donnermeyer wies darauf hin, dass Kinderarmut ein gesamtgesellschaftliches Problem ist, für das es gemeinsame Lösungen benötige. Der BDKJ und die Mitgliedsverbände arbeiten aber darauf hin, ihre Angebote allen Kindern und Jugendlichen zugänglich zu machen, sodass sich Kinder aus finanziell schwächeren Familien an den verschiedenen Aktionen teilnehmen können. Maria Klein-Schmeink benannte die Beseitigung von Kinderarmut als dringendes Anliegen. „Wir waren trotz größerer Differenzen weit gekommen in den Verhandlungen zur Kindergrundsicherung, bevor die FDP nur noch den Bruch der Koalition als Ziel hatte “, führte die Abgeordnete aus. Zugleich ist sie froh, dass bereits die anhaltende Diskussion um die Kinderarmut der schon bestehende Anspruch auf den Kinderzuschlag deutlich mehr bekannt wurde. Es gibt in den letzten 2 Jahren einen stetigen Anstieg von Bewilligungen, insgesamt erreicht die Leistung heute ca. 450000 Kinder zusätzlich. Auch die Einführung des Kindersofortzuschlags kam vielen Kindern zugute.
Desweiteren sprach Chiara Beyer das Freiwillige Soziale oder ökologische Jahr und den Bundesfreiwilligendienst an. Diese böten die Gelegenheit für junge Menschen nicht nur sich auszutesten, sondern auch viel für das Leben zu lernen. „Für Jugendliche aus finanzschwachen Familien ist das aber manchmal nicht möglich. Diese Erfahrung sollte allen offenstehen“, wünscht sich Beyer. Einigkeit bestand darin, dass man anstelle eines Pflichtdienstes besser auf Freiwilligkeit setze und die Rahmenbedingungen verbessere. In diesem Rahmen sei das Ehrenamt in der Jugendarbeit hervorzuheben, das Maria Klein-Schmeink bei 72-Stunden-Aktionen in Münster bereits mehrfach begleitet hatte. „Dieses Engagement ist ein Gewinn für alle Seiten, es fördert den Zusammenhalt in der Gemeinschaft ebenso wie persönliche Kompetenzen. Ich freue mich, dass der BDKJ durch solche Aktionen die Aufmerksamkeit und Wertschätzung sowohl auf das Ehrenamt wie auch auf Jugendliche lenkt!“ hebt die Münsteraner Abgeordnete hervor.
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BDKJ 24 MKS

Klein-Schmeink im Austausch mit BDKJ-Diözesanvorsitzenden

Klein-Schmeink im Austausch mit BDKJ-Diözesanvorsitzenden - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (sogenannte Krankenhausreform) hat den Bundesrat passiert. Dazu erklärt Maria Klein-Schmeink, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
Die heutige Entscheidung des Bundesrates ist eine gute Nachricht für die Patientinnen und Patienten in Deutschland. Mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) sichern wir eine flächendeckende und zuverlässige Grund- und Notfallversorgung. Gleichzeitig stärken wir die Versorgung in ländlichen und strukturschwachen Regionen.
Nach Jahren des Stillstandes ist nun der Weg frei für eine moderne und patientenorientierte Krankenhausstruktur. Verbesserte Arbeitsabläufe und effizienterer Personaleinsatz helfen, dem Fachkräftemangel zu begegnen. Mit diesem Gesetz geben wir den Menschen die Sicherheit, jederzeit und an jedem Ort die richtige medizinische Versorgung zu erhalten. Krankenhäuser in Regionen mit geringer Bevölkerungsdichte oder schwacher Infrastruktur erhalten mit der Reform eine stabile Zukunftsperspektive. Ein großer Dank gilt auch Ursula Nonnemacher, die nun kurzfristig wegen der Abstimmung im Bundesrat als Gesundheitsministerin in Brandenburg entlassen wurde. Gerade sie hat unermüdlich dafür gesorgt, dass die besonderen Bedürfnisse des ländlichen Raumes so stark in der Reform berücksichtigt werden.

Statement: Krankenhausreform passiert Bundesrat

Statement: Krankenhausreform passiert Bundesrat - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Meine nächste Sprechstunde für Münsteraner Bürgerinnen und Bürger findet am Montag, den 21. Februar 2022 ab 17:00 Uhr statt.
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