Weggeworfenes Einweggeschirr, Verpackungen oder Zigarettenstummel – allein für die Entsorgung dieser Produkte zahlen Kommunen jährlich hohe Summen, deutschlandweit zwischen 450 und 700 Millionen Euro. „Durch das Einwegkunststofffondsgesetz und der Abgabe auf Einwegplastik sind Herstellerbetriebe künftig in der Pflicht, sich an Entsorgungskosten zu beteiligen. Ich begrüße, dass die Hersteller von Verpackungen sich nun als Mitverursacher der Müllberge an der Beseitigung des Plastikmülls aus dem öffentlichen Raum beteiligen müssen“, erklärt die für Münster direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink.
Dr. Robin Korte führt aus: „Für uns in Münster bedeutet das eine Entlastung der Abfallwirtschaftsbetriebe. Das Geld, das die Allgemeinheit vorher für die Entsorgung von achtlos weggeworfenem Plastikmüll aufwenden musste, wird jetzt von den Verursachenden bezahlt und kann an anderer Stelle besser eingesetzt werden und die Gebühren entlasten. Gleichzeitig reduzieren wir den Müll in unseren Meeren und Ozeanen langfristig, wenn sich umweltschädliche Einmalverpackungen und -produkte wirtschaftlich schlechter darstellen lassen.“
Das Gesetz sieht vor, dass Verpackungshersteller in einen Fonds einzahlen, den die Expert*innen des Umweltbundesamtes verwaltet. Die Einnahmen des Fonds werden anteilig an Städte und Gemeinden weitergegeben, um die Entsorgung bestimmter Einwegplastikprodukte zu finanzieren. Nach ersten Schätzungen sie bundesweit so mehr als 400 Millionen Euro pro Jahr zurück.
„In der Koalition haben wir den Gesetzesentwurf im parlamentarischen Verfahren noch nachbessern können“ erläutert Fraktionsvorsitzende Klein-Schmeink. So werde das Gesetz früher als geplant evaluiert, um mögliche weitere Einwegprodukte in die Regulierung aufzunehmen. Außerdem seien auch der Müll von Feuerwerkskörpern noch nachträglich ins Gesetz aufgenommen worden und Vereinfachungen für die beteiligten Hersteller*innen durchgesetzt.
„Gemeinsam mit der seit Januar gültigen Mehrweg-Angebotspflicht sorgt die Abgabe auf Einwegplastik für weniger Müll in Münster. Von weniger Plastikmüll in Parks, in Gewässern oder Wäldern profitieren wir alle“, sind sich Maria Klein-Schmeink und Dr. Robin Korte sicher.

Abgabe auf Einwegplastik: Hersteller*innen zahlen für Plastikmüll

Abgabe auf Einwegplastik: Hersteller*innen zahlen für Plastikmüll - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Home

https://secure.gravatar.com/avatar/0ee95d422364a3fe9523d9000431bf57?s=96&d=mm&r=g

Maischa Bukowski

Zur Entlastung der Pflege braucht es eine verlässliche und ausreichende Finanzierung wie im Koalitionsvertrag vereinbart. Mehr dazu im <a href="https://www.fr.de/meinung/gastbeitraege/die-pflege-braucht-dringend-hilfe-92107785.html">Gastbeitrag</a>, den ich zusammen mit Kordula Schulz-Asche in der Frankfurter Rundschau veröffentlicht habe.

Gastbeitrag zur verlässlichen Pflegefinanzierung

Gastbeitrag zur verlässlichen Pflegefinanzierung - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

https://secure.gravatar.com/avatar/e9b211be4341fefb9f204d85f60ebe5f?s=96&d=mm&r=g

Sabine

Die <a href="https://www.gruene-muenster.de" target="_blank" rel="noopener">GRÜNEN in Münster</a> unterstreichen die Bedeutung des Whistleblower-Schutzes und hoffen auf eine schnelle Einigung beim Hinweisgeberschutzgesetz. Aktuell wird das Gesetz, dass den Bundestag bereits passierte, nachdem CDU/CSU auf Länderebene im Bundesrat blockierten, im Vermittlungsausschuss beraten.
Maria Klein-Schmeink, Bundestagsabgeordnete für Münster erläutert: „Dieses Gesetz wird helfen, Skandale in einem frühen Stadium aufzudecken. Damit werden nicht nur alle geschützt, die sich an unsere Gesetze halten, sondern auch alle, die den Mut haben in Unternehmen und staatlichen Institutionen Verstöße und Verbrechen zu melden, bevor sie weiteren Schaden anrichten.“
<a href="https://rostekj.com/" target="_blank" rel="noopener">Jörg Rostek</a>, Sprecher des GRÜNEN Kreisverbandes Münster, ergänzt: „Geldwäsche, Steuerhinterziehung, Umweltverschmutzung;  Rechtsverletzungen sind keine Betriebsgeheimnisse. Die Angestellten eines Apothekers, der Krebsmedikamente panscht oder die Altenpflegerin, die würdelose Zustände in ihrem Altenheim anprangert, handeln im öffentlichen Interesse und sind deshalb schützenswert. Erst recht, wenn die Kriminellen die eigenen Arbeitgeber*innen sind.“
Hintergrund: 
2018 verabschiedete das EU-Parlament die Richtlinie 2018/0106. Diese Richtlinie soll dafür sorgen, dass Hinweisgeber*innen, die in der EU kriminelle Machenschaften, wie sie beispielsweise in den sogenannten &#8222;Panama-&#8220; und &#8222;Paradise-Papers&#8220; dokumentiert sind, ohne Strafen befürchten zu müssen, melden können. Nun verklagt die EU die Bundesrepublik Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) und wirft ihr vor, Regeln zum Schutz von Menschen, die Verstöße gegen EU-Recht melden, nicht vollständig umgesetzt zu haben. Der EuGH kann Deutschland im Fall einer Niederlage zu einer Geldstrafe verurteilen. Neben Deutschland werden auch sieben weitere EU-Staaten verklagt.

GRÜNE betonen Bedeutung des Schutzes von Hinweisgeber*innen (Whistleblower)

GRÜNE betonen Bedeutung des Schutzes von Hinweisgeber*innen (Whistleblower) - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Datenschutzerklärung

Impressum

Legal

Start

Im Bundestag

Parlamentarische Arbeit

Berlinfahrten

Berlin

Münster

Über mich

Presse

Kontakt

Main

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Dabei werden Informationen an die Dienstanbieter für soziale Medien, Werbung und Analysen übertragen.
Diese Anbieter führen diese Informationen möglicherweise mit weiteren Daten zusammen, die Sie ihnen bereitgestellt haben oder die sie im Rahmen Ihrer Nutzung der Dienste gesammelt haben. Dies schließt ggf. eine Datenverarbeitung außerhalb des EWR, z.B. in den USA ein. Unter Einstellungen können Sie eine Auswahl der Dienste vornehmen oder diese ablehnen.
Die Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft einzeln widerrufen oder ändern.
Wenn Sie unter 16 Jahre alt sind und Ihre Zustimmung zu freiwilligen Diensten geben möchten, müssen Sie Ihre Erziehungsberechtigten um Erlaubnis bitten.
Wir verwenden Cookies und andere Technologien auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Personenbezogene Daten können verarbeitet werden (z. B. IP-Adressen), z. B. für personalisierte Anzeigen und Inhalte oder Anzeigen- und Inhaltsmessung. Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Sie können Ihre Auswahl jederzeit unter Einstellungen widerrufen oder anpassen.

klein_schmeink-gruenen

Mit dem Laden des Feeds akzeptieren Sie die <a class="underline" href="#">Datenschutzbestimmungen</a> von Instagram

Datenschutzbestimmung

Instagram

bruno_hoenel-contentblocker_instagram-hintergrund-tablet-1

Mit dem Laden des Feeds akzeptieren Sie die <a class="underline" href="#">Datenschutzbestimmungen</a> von Facebook

Facebook

Mit dem Laden des Feeds akzeptieren Sie die <a class="underline" href="#">Datenschutzbestimmungen</a> von Twitter

Twitter

Dieser Inhalt wird blockiert, solange nicht ausdrückliche Zustimmung gegeben wird, dass der Anbieter des Inhalts eigene Cookies setzen darf. Um dem Setzen dieser Cookies zuzustimmen, drücken Sie auf „Laden“. Um auf die Seite des Anbieters zu gelangen, drücken Sie auf „Mehr Infos“.

YouTube

Youtube

Vimeo

Dieser Inhalt wird blockiert, solange nicht ausdrückliche Zustimmung gegeben wird, dass der Anbieter des Inhalts eigene Cookies setzen darf. Um dem Setzen dieser Cookies zuzustimmen, drücken Sie auf „Laden“.

Externes Iframe

Datenschutzeinstellungen

Leider gibt es ein kleines Problem mit der Seite

aunds-cookie

Cookie Consent Cookie

Essentielle Cookies ermöglichen grundlegende Funktionen und sind für die einwandfreie Funktion der Website erforderlich, daher können sie nicht abgewählt werden.

Essentielle Cookies

vimeo

Externe Anbieter setzen eigene Cookies, wenn eingebettete Inhalte von ihnen angezeigt werden. Für jeden Anbieter gibt es einen Cookie, der darüber entscheidet, ob die Inhalte angezeigt und die entsprechenden Cookies gesetzt werden. Ohne Ihre Zustimmung können die externen Inhalte nicht angezeigt werden. Genauere Informationen welche Cookies zu welchem Zweck durch diesen Anbieter genutzt werden, finden Sie in der verlinkten Datenschutzerklärung des Anbieters.

Externe Medien

klein_schmeink-404

Zur Startseite

favicon1

favicon(1)

social_media-instagram

@MariaKlSchmeink

icon-twitter

social_media-facebook

maria_klein_schmeink-sharepic

Im Dezember 2019 stand Maria Klein-Schmeink den Therapeuten am Limit Rede und Antwort über ihre Vorstellungen und Lösungen zu den Herausforderungen im deutschen Gesundheitssystem.
<a href="https://tal-ggmbh.de/wp-content/uploads/2020/01/Im-Austausch-mit-Maria-Klein-Schmeink.pdf">Hier geht es zum Interview.</a>

Austausch mit "Therapeuten am Limit"

Im Dezember 2019 stand Maria Klein-Schmeink den Therapeuten am Limit Rede und Antwort über ihre Vorstellungen und Lösungen zu den Herausforderungen im deutschen Gesundheitssystem. Hier geht es zum Interview.