Weggeworfenes Einweggeschirr, Verpackungen oder Zigarettenstummel – allein für die Entsorgung dieser Produkte zahlen Kommunen jährlich hohe Summen, deutschlandweit zwischen 450 und 700 Millionen Euro. „Durch das Einwegkunststofffondsgesetz und der Abgabe auf Einwegplastik sind Herstellerbetriebe künftig in der Pflicht, sich an Entsorgungskosten zu beteiligen. Ich begrüße, dass die Hersteller von Verpackungen sich nun als Mitverursacher der Müllberge an der Beseitigung des Plastikmülls aus dem öffentlichen Raum beteiligen müssen“, erklärt die für Münster direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink.
Dr. Robin Korte führt aus: „Für uns in Münster bedeutet das eine Entlastung der Abfallwirtschaftsbetriebe. Das Geld, das die Allgemeinheit vorher für die Entsorgung von achtlos weggeworfenem Plastikmüll aufwenden musste, wird jetzt von den Verursachenden bezahlt und kann an anderer Stelle besser eingesetzt werden und die Gebühren entlasten. Gleichzeitig reduzieren wir den Müll in unseren Meeren und Ozeanen langfristig, wenn sich umweltschädliche Einmalverpackungen und -produkte wirtschaftlich schlechter darstellen lassen.“
Das Gesetz sieht vor, dass Verpackungshersteller in einen Fonds einzahlen, den die Expert*innen des Umweltbundesamtes verwaltet. Die Einnahmen des Fonds werden anteilig an Städte und Gemeinden weitergegeben, um die Entsorgung bestimmter Einwegplastikprodukte zu finanzieren. Nach ersten Schätzungen sie bundesweit so mehr als 400 Millionen Euro pro Jahr zurück.
„In der Koalition haben wir den Gesetzesentwurf im parlamentarischen Verfahren noch nachbessern können“ erläutert Fraktionsvorsitzende Klein-Schmeink. So werde das Gesetz früher als geplant evaluiert, um mögliche weitere Einwegprodukte in die Regulierung aufzunehmen. Außerdem seien auch der Müll von Feuerwerkskörpern noch nachträglich ins Gesetz aufgenommen worden und Vereinfachungen für die beteiligten Hersteller*innen durchgesetzt.
„Gemeinsam mit der seit Januar gültigen Mehrweg-Angebotspflicht sorgt die Abgabe auf Einwegplastik für weniger Müll in Münster. Von weniger Plastikmüll in Parks, in Gewässern oder Wäldern profitieren wir alle“, sind sich Maria Klein-Schmeink und Dr. Robin Korte sicher.