Zum Abschluss der parlamentarischen Verhandlungen des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) erklären Prof. Dr. Armin Grau, Mitglied im Gesundheitsausschuss, und Maria Klein-Schmeink, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
Gemeinsam mit SPD und FDP haben wir uns auf wichtige weitere Details der Reform geeinigt. Mit der Krankenhausreform beenden wir einen jahrelangen Reformstau und setzen eine der bedeutendsten gesundheitspolitischen Reformen der letzten 20 Jahre um. Unser Krankenhauswesen leidet unter ökonomischen Fehlanreizen und Fachkräftemangel – es ist selbst zum Patienten geworden. Die Reform ist die nötige Medizin, um die Kliniken zu stärken und die Versorgungsqualität zu verbessern.
Wir sind in den Verhandlungen auf die Bundesländer zugegangen und haben viele ihrer Vorschläge aufgegriffen. Das betrifft beispielsweise die Zukunftssicherung von Fachkliniken oder die bessere Finanzierung bedarfsnotwendiger ländlicher Krankenhäuser. Mit der Reform greift der Bund keineswegs in die Kompetenz der Bundesländer ein, im Gegenteil: Die Reform gibt den Ländern deutlich bessere Möglichkeiten bei der Krankenhausplanung, um die Versorgung der Menschen sicherzustellen.
In den Verhandlungen konnten wir viele wichtige Erfolge und Verbesserungen im Gesetz erreichen. Sektorübergreifende Versorgungseinrichtungen erhalten umfassendere Möglichkeiten, die ambulante Behandlung in unterversorgten oder von Unterversorgung bedrohten Regionen besser zu unterstützen. Wir haben die Geburtshilfe und Kinderkliniken gestärkt. Kinder können nach einer Behandlung so früh wie medizinisch sinnvoll entlassen werden, ohne dass den Kliniken Abschläge drohen. Mit einer Förderung hebammengeführter Kreißsäle stärken wir die natürliche Geburt in unserem Land mit seiner sehr hohen Rate an Kaiserschnitten. Wir bringen Besetzungsstandards bei Ärztinnen und Ärzten und anderen Gesundheitsberufen auf den Weg und sorgen so für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Zeit für die Patientinnen und Patienten.
Die Finanzierung der Reform wird gerechter: wenn sich die private Krankenversicherung nicht freiwillig im notwendigen Maße an den Kosten beteiligt, wird eine gesetzliche Beteiligungsregelung privat Versicherter auf den Weg gebracht. Die Mittel aus dem Vorhaltebudget können den Kliniken schneller und unterjährig zufließen, das sichert die Liquidität vieler finanziell angeschlagener Krankenhäuser. Wir verschlanken die Prüfungen durch den Medizinischen Dienst und bauen Bürokratie ab.
Für die Sicherung der stationären Versorgung der Bevölkerung ist es nun entscheidend, dass die Krankenhausreform fristgerecht zum 1. Januar in Kraft tritt.
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Einigung bei Krankenhausreform beendet jahrelangen Reformstau, stärkt Kliniken und verbessert Versorgungsqualität

Einigung bei Krankenhausreform beendet jahrelangen Reformstau, stärkt Kliniken und verbessert Versorgungsqualität - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, war zu Besuch im Gerhard-Domagk-Institut für Pathologie am Universitätsklinikum Münster (UKM). Zu Beginn erläutern Prof. Dr. Eva Wardelmann und Prof. Dr. Wolfgang Hartmann die Arbeitsweise und die Schwerpunkte des Instituts. Klein-Schmeink zeigte sich beeindruckt vom Umfang der Leistungen, vor allem im Bereich der Tumordiagnostik. Und von der Tatsache, dass das Institut pathologische Diagnostik sowohl für das UKM als auch für niedergelassene Kooperationspartner erbringe. „Ich sehe, dass sie neben der Klärung von Todesursachen hier wichtige onkologische Diagnostik machen“, so die Gesundheitspolitikerin. Im Austausch zwischen Politikerin und Medizinerinnen ging es um Finanzierung und Budgetierung, bevor sich ein Rundgang durch das Institut anschloss. Ganz konkret konnte Maria Klein-Schmeink sich den „der Weg der Probe“ über Zuschnitt, Immunhistochemie und Molekularpathologie mit den Sequenziergeräten anschauen konnte. „Spannend wird sein, wie wir in Zukunft mit der personalisierten Medizin umgehen, das wird die entscheidende Frage sein. Ich habe heute jedenfalls einiges gelernt“, resümiert Maria Klein-Schmeink abschließend.
Foto (copyright Pathologie): Maria Klein-Schmeink mit Prof. Dr. Eva Wardelmann und Prof. Dr. Wolfgang Hartmann am Gemeinschaftsmikroskop

bdp_gemeinsamer-blick-durchs-mikroskop-im-gdi-am-ukm

BDP_Gemeinsamer Blick durchs Mikroskop im GDI am UKM

Spannender Besuch in der Pathologie in Münster 

Spannender Besuch in der Pathologie in Münster - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Spannender Besuch in der Pathologie in Münster

Am Mittwoch, 30.10.24, haben die Münsteraner Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink und die Grüne Kandidatin für die Bundestagswahl im kommenden Jahr Sylvia Rietenberg die Klinkermanufaktur Janinhoff in Münster besucht.
Bei der Führung mit Hubertus Foyer, Teil des aktuellen Geschäftsführer*innen-Duos und Stephan Clitheroe, einer der beiden designierten Nachfolger*innen konnten Klein-Schmeink und Rietenberg sich von der Vision einer klimaneutralen Produktion im Betrieb überzeugen. Zu diesem Zweck wird das Unternehmen in den kommenden 15 Jahren mit 60,2 Millionen aus einem von Wirtschaftsminister Habeck aufgelegten Fonds gefördert werden. Janinhoff und Clitheroe betonten ihren Stolz als einziges Familienunternehmen von der Förderung durch diesen Fonds zu profitieren. Sie ließen nicht unerwähnt, dass die aufwendige Beantragung für ein Familienunternehmen ihrer Größe durchaus eine Herausforderung sei. Doch die habe sich gelohnt.
Maria Klein-Schmeink kommentiert: „Ich bin beeindruckt davon, mit welcher Energie das Unternehmen Janinhoff die klimaneutrale Transformation seines Betriebs vorantreibt. Die Weitsicht mit der sie nun Schritte gehen, um die Zukunftsfähigkeit des Betriebs sicherzustellen, ist vorbildlich und sollte ein Beispiel für andere Betriebe darstellen.“
Sylvia Rietenberg ergänzt: „Es muss klar sein, dass wir nur mit einer konsequenten Umstellung unserer Betriebe Richtung Klimaneutralität unseren Wirtschaftsstandort konkurrenzfähig halten können. Dass ein wichtiges Münsteraner Familienunternehmen hier Vorreiter ist, macht mich stolz!“
Abschließend betonten Klein-Schmeink und Rietenberg den Willen weiter im Austausch zu bleiben und dem Unternehmen bei seiner Transformation unterstützend zur Seite zu stehen.
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Klein-Schmeink und Rietenberg besuchen Janinhoff Klinkermanufaktur

Klein-Schmeink und Rietenberg besuchen Janinhoff Klinkermanufaktur - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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