Ich bin dankbar dafür, dass die Münsteraner:innen durch ihr Verhalten dafür sorgen, dass die Anzahl der Neuinfektionen ordentlich gesunken ist und wir zu den Städten mit der bundesweit niedrigsten Inzidenz gehören. Dadurch sind wir gut gegen die Risiken der Ausbreitung der stark ansteckenden englischen Virusvariante geschützt. Trotz Verzögerungen bei der Impfstoffversorgung, geht die Impfkampagne für die Hochrisikogruppen voran. Gleichwohl wird es wohl bis zum Ende des Sommers dauern bis alle anderen, die geimpft werden möchten ihre Impfung erhalten haben.
Die Corona-Maßnahmen sind also weiterhin nötig und sie müssen auch noch weiter konsequent umgesetzt werden. Aber wir brauchen endlich eine Strategie für nach dem Lockdown, mit der Verlässlichkeit und Planungssicherheit gegeben werden kann. Wir Grünen haben dazu einen Stufenplan vorgeschlagen, der je nach regionaler Infektionslage greift.
Wir sind froh, dass auf unser Drängen hin das Recht auf Homeoffice nun endlich kommen soll, denn dies kann wesentlich dazu beitragen die Infektionsrate zu senken, es werden Kontakte im Büro und auf dem Weg dorthin vermieden, Bus und Bahn entlastet. Das ist gut und überfällig, ebenso, dass endlich klare Schutzregeln für die Bereiche kommen, in denen Tätigkeiten nicht ins Homeoffice verlagert werden können. Dazu gehört, dass die Arbeitgeber Masken stellen, die Einhaltung der Hygieneregeln oder der vermehrte Einsatz von Schnelltests.
Ein schwerwiegendes Versagender Bundesregierung ist es, dass ihre Unterstützungszusagen für Handel, Gastronomie und Selbstständige regelmässig ins Leere laufen und zudem hochbürokratisch sind. Nach vehementer Kritik will der Bundeswirtschaftsminister nun erneut nachsteuern. Das ist überfällig, muss nun aber sehr schnell umgesetzt werden, anderenfalls wird es eine Vielzahl von Insolvenzen geben.
Um gut gerüstet zu sein für eine Lockerung der Massnahmen und die Öffnung der Schulen, fordern wir endlich den Einsatz von Schnelltests auszubauen. Mittlerweile gibt es einfach handhabbare, die von jeder und jedem entnommen werden können und trotzdem eine gute Verlässlichkeit haben.
Unverständlich ist, warum die Bundesregierung immer noch nichts tut, um Schnelltests in großer Zahl zur Verfügung zu stellen. Sie könnten eine wichtige Ergänzung sein. Mit regelmäßigen Schnelltests – möglichst zweimal pro Woche – sollte in allen Berufen, in denen Menschen regelmäßig mit wechselnden Kontakten arbeiten, etwa Ärzt:innen, Pflegekräfte, Polizist:innen oder im Supermarkt, für mehr Sicherheit gesorgt werden.
Richtig ist die Erhöhung des Schutzes durch medizinische Masken. Es muss allerdings auch dafür gesorgt werden, dass diese Masken ausreichend zu Verfügung stehen.
Wichtig ist es nun gerade den Familien schnell Perspektiven zu eröffnen. Für Kinder und Jugendliche und deren Eltern sind die derzeitigen Maßnahmen extrem belastend, aber auch für alle, die allein leben.
Dass in den Beschlüssen der Ministerpräsidenten nichts dazu steht, wie den Kindern geholfen werden soll, die nicht von zuhause aus lernen können, ist hochproblematisch. Kitas und Schulen müssen als erstes wieder öffnen können, wenn die pandemische Lage es zulässt. Sie brauchen Konzepte für einen sicheren Lernbetrieb. Solange die Schulen geschlossen sind, muss sichergestellt werden, dass Unterricht stattfindet und Lehrer*innen im engen und regelmäßigen Kontakt mit ihren Schüler*innen sind. Notbetreuung für die Kleinen in Kita und Schule muss weiterhin unbürokratisch gewährt werden.
Die Menschen brauchen jetzt dringend eine Perspektive, unter welchen Umständen die Normalisierung unseres Lebens wieder möglich ist. Niemand kann sich auf Dauer von MPK zu MPK hangeln.
Wir schlagen dafür einen bundesweit verbindlichen Stufenplan vor, der auf längere Sicht zeigt, wie das Leben mit dem Coronavirus aussieht. Wir können uns fünf Risikostufen vorstellen, mit jeweils einheitlich geltenden Maßnahmen. Dann weiss Jede und Jeder, was in einer konkreten Infektionslage gilt.