In der vergangenen Woche tauschte sich Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, auf Einladung des Familienbundes der Katholiken im Bistum Münster e.V. mit Angehörigen ihres Vorstandes über die Vorhaben zur Kindergrundsicherung aus. „Unser Ziel ist und bleibt, Kinder aus der verdeckten Armut zu holen“, machte die Münsteraner Abgeordnete deutlich. Alle am Austausch Beteiligten waren sich einig, dass eine Kindergrundsicherung kommen und so ausgestaltet sein muss, dass sie wirklich vor Kinder- und Familienarmut schütze. Die Digitalisierung sei wichtig, helfe aber allein Kindern nicht. „Wie nötig neben dem geplanten Garantiebetrag auch der Zusatzbetrag ist, zeigt der Anstieg der Anträge auf Kinderzuschuss in den letzten Monaten&#8220;, so Beate Korikto, Vorsitzende des Familienbundes. Gesellschaftlich müsse immer klargestellt werden, wie wichtig der Bedarf von Kindern sowohl nach materieller Absicherung als auch nach Bildung sei. „Um Menschen aus sozialer Benachteiligung zu holen, braucht es viele Elemente, wie zum Beispiel das Startchancenprogramm oder BaFöG, das wir in dieser Legislatur bereits angegangen sind“, zeigt Klein-Schmeink die Komplexität des Themas auf.
Auf dem Foto von li n re: Sigrun Jäger-Klodwig, Familienbund, Heinz Kues, stellv. Vorsitzender Familienbund, Maria Klein-Schmeink MdB, Beate Koritko, Vorsitzende Familienbund

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Klein-Schmeink im Austausch mit Familienbund zur Kindergrundsicherung 

Klein-Schmeink im Austausch mit Familienbund zur Kindergrundsicherung - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Klein-Schmeink im Austausch mit Familienbund zur Kindergrundsicherung

Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, freut sich über die Förderzusage für ihren Wahlkreis. Die Entwicklung des ehemaligen Offizierskasinos zum Bürgerhaus York wird im Rahmen der „Nationalen Projekte des Städtebaus 2024“ mit 5 Mio. Euro gefördert. „Trotz der großen Konkurrenz von eingereichten Projektvorhaben hat Münster die höchste vorgesehene Förderung erhalten“, so Klein-Schmeink. Die Münsteraner Abgeordnete hatte sich bei der Auswahl dafür stark gemacht, den Ausschlag gab das Votum in der Expertenkommission. „Das zeigt, dass die besondere Bedeutung des bürgerschaftlichen Engagements und die Beteiligung der Bürgerschaft für den Zusammenhalt im Stadtteil gewürdigt worden ist“, sagt Klein-Schmeink. Über die gute Nachricht aus Berlin freute sich Christine Schulz, Grüne Ratsfrau für Gremmendorf sehr. „Unser stetig wachsender Stadtteil benötigt dringend Flächen und Räume für bürgerschaftliches Engagement und Treffen von Gruppen und Vereinen. Dass diese jetzt im ehemaligen Offizierskasino entstehen, wird dazu beitragen, dass ganz Gremmendorf das York-Quartier als wichtigen und wertvollen Bereich unseres Stadtteils betrachtet. Wichtig ist, dass das Konzept des künftigen Bürgerhauses in alle Richtungen offen ist – etwa für recht frisch Zugezogene wie auch für Menschen, die schon lange in Gremmendorf leben.“
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Foto c: Stadt Münster https://www.stadt-muenster.de/stadtplanung/konversion/york-kaserne

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Klein-Schmeink und Schulz: Bürgerhaus York erhält Bundesförderung

Klein-Schmeink und Schulz: Bürgerhaus York erhält Bundesförderung - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

„Am Donnerstag haben wir im Bundestag die 29. Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes beschlossen. Auf dem Weg zu mehr Bildungsgerechtigkeit ist das BAföG eines der wichtigsten Instrumente“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Maria Klein-Schmeink. Gerade das Bafög habe ihr, aufgewachsen als zweite von sechs Kindern auf einem kleinen Bauernhof, einen Bildungsweg mit Abitur und Studium eröffnet, der sonst wohl nicht möglich gewesen wäre. „Dieser dritte Schritt eines grundlegenden Reformpakets unserer Koalition ist ein Erfolg für uns Grüne“. Die Verbesserungen im BAföG werden schon zu diesem Wintersemester und Schuljahresstart in Kraft treten und beinhalten eine Anhebung um jeweils mindestens 5% der Grundbedarfssätze, Freibeträge und Wohnpauschale. „Besonders wichtig in dieser Novelle ist die Einführung der Studienstarthilfe, die wir Grüne entwickelt und für die wir uns eingesetzt haben“, betont Klein-Schmeink. Sie unterstützt Studienanfänger und -innen aus finanzschwächeren Haushalten beim Übergang ins Studium mit einem Einmalbetrag für notwendige Anschaffungen.  Zudem kann die Förderung flexibler genutzt werden, so wird weitere Förderung trotz Fachrichtungswechsel möglich und die Förderhöchstdauer um ein Semester erhöht. „Damit passen wir das BAföG an die Realität der Studierenden an“, sagt die Münsteraner Abgeordnete mit Blick auf die Jugend in ganz Deutschland.
Auf dem Foto v.l.n.r. Maria Klein-Schmeink, Laura Kraft, Kai Gehring, Anja Reinalter, Bruno Hönel
Weitere Informationen finden Sie <a href="https://www.gruene-bundestag.de/themen/bildung/mehr-bildungsgerechtigkeit-29-bafoeg-reform-beschlossen#:~:text=Wir%20verbessern%20daher%20als%20Koalition,Wohnpauschale%20um%205%2C5%20Prozent." target="_blank" rel="noopener">hier </a>

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Bundestag beschließt deutliche Verbesserungen beim BAföG

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Welchen Wortlaut hat die nach §217f Abs. 4b SGBV bis zum 31.1.2018 durch den GKV-Spitzenverband zu erlassende Richtlinie mit Maßnahmen zum Schutz von Sozialdaten der Versicherten vor unbefugter Kenntnisnahme? 
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Schriftliche Frage zum Schutz der Sozialdaten der Versicherten

Welchen Wortlaut hat die nach §217f Abs. 4b SGBV bis zum 31.1.2018 durch den GKV-Spitzenverband zu erlassende Richtlinie mit Maßnahmen zum Schutz von Sozialdaten der Versicherten vor unbefugter Kenntnisnahme? Antwort der Bundesregierung

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