Zum letzten Mal in dieser Legislatur lud Maria Klein-Schmeink Interessierte aus ihrem Wahlkreis nach Berlin ein. Der Andrang war groß in die adventliche Hauptstadt zu fahren und die politischen Inhalte erwiesen sich als sehr spannend. Neben dem Besuch im Bundestag (siehe Foto) und einer Stadtrundfahrt standen diesmal ein Besuch der &#8222;Gedenkstätte Flucht und Vertreibung&#8220; auf dem Programm. Später genossen die Münsteraner Gäste die Kunstführung in der &#8222;Nationalgalerie der Gegenwart&#8220; im Hamburger Bahnhof. Weitere Informationen gab es im &#8222;Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend&#8220;. Auf den Besuch der Plenarsitzung folgte eine angeregte Diskussion unter den Teilnehmenden. Maria Klein-Schmeink berichtete im Austausch mit ihrer Gruppe von der aktuellen Situation und gab einen Ausblick auf die Herausforderungen des 21. Bundestages, dem sie nicht mehr angehören wird. Vor der Abfahrt ins heimatliche Münster konnte die Gruppe noch das &#8222;Futurium &#8211; Haus der Zukünfte&#8220; anschauen. Alles in allem eine gelungene politische Bildungsfahrt, wie die Teilnehmenden im Anschluss betonten.
Die Abgeordneten des 21. Bundestages werden ebenfalls zu politischen Bildungsfahrten nach Berlin einladen. Sollten Sie Interesse haben, melden Sie sich nach der Konstituierung gern im Abgeordnetenbüro Ihres Wahlkreises.
Foto copyright Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie

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BPA-Besuchergruppe im Deutschen Bundestag.

Politische Informationsfahrt nach Berlin im Dezember 2024

Politische Informationsfahrt nach Berlin im Dezember 2024 - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

Das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (sogenannte Krankenhausreform) hat den Bundesrat passiert. Dazu erklärt Maria Klein-Schmeink, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
Die heutige Entscheidung des Bundesrates ist eine gute Nachricht für die Patientinnen und Patienten in Deutschland. Mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) sichern wir eine flächendeckende und zuverlässige Grund- und Notfallversorgung. Gleichzeitig stärken wir die Versorgung in ländlichen und strukturschwachen Regionen.
Nach Jahren des Stillstandes ist nun der Weg frei für eine moderne und patientenorientierte Krankenhausstruktur. Verbesserte Arbeitsabläufe und effizienterer Personaleinsatz helfen, dem Fachkräftemangel zu begegnen. Mit diesem Gesetz geben wir den Menschen die Sicherheit, jederzeit und an jedem Ort die richtige medizinische Versorgung zu erhalten. Krankenhäuser in Regionen mit geringer Bevölkerungsdichte oder schwacher Infrastruktur erhalten mit der Reform eine stabile Zukunftsperspektive. Ein großer Dank gilt auch Ursula Nonnemacher, die nun kurzfristig wegen der Abstimmung im Bundesrat als Gesundheitsministerin in Brandenburg entlassen wurde. Gerade sie hat unermüdlich dafür gesorgt, dass die besonderen Bedürfnisse des ländlichen Raumes so stark in der Reform berücksichtigt werden.

Statement: Krankenhausreform passiert Bundesrat

Statement: Krankenhausreform passiert Bundesrat - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Zur heutigen Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien des deutschen Bundestages zur Reform des neuen Filmförderungsgesetz (FFG) erklären Michael Sacher, Berichterstatter für Filmpolitik der Grünen Bundestagsfraktion, und Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion:
Mit dem neuen Filmfördergesetz haben wir das Fördersystem grundlegend neu aufgestellt. Die Förderkommissionen wurden in weiten Teilen abgeschafft und durch eine Referenzförderung abgelöst. Das ermöglicht der Branche eine bessere Planbarkeit und schafft zugleich Transparenz und ein schnelleres Verfahren bei den Förderungen. Autor*innen und Regisseur*innen werden durch die Referenzförderung zudem erstmalig am Erfolg der Filme beteiligt.
Zur neuen Effizienz der Filmförderung trägt auch die Umgestaltung der Filmförderanstalt (FFA) bei. Ihre Selbstverwaltung wurde gestärkt, sodass sie zukünftig schneller, flexibler und gezielter auf Marktveränderungen reagieren kann. 
Zudem werden mit der AG Verleih und der AG Filmfestival zwei wichtige Akteure der Branche in den Verwaltungsrat der FFA aufgenommen.
Darüber hinaus wird mit dem neuen FFG auch die Teilhabe von Menschen mit Seh- oder Hörbehinderungen gestärkt. So sind nicht nur barrierefreie Fassungen der geförderten Filme verpflichtend, sondern die geförderten Filme sollen auch im Kino, im Fernsehen und auf Plattformen zugänglich gemacht werden.
Um den Start für diese umfassende Reform der Filmförderung zu ermöglichen, haben wir auf den letzten Metern der Verhandlungen zur Findung eines mehrheitsfähigen Kompromisses die Streichung des Diversitätsbeirates und weiterer Anforderungen für eine nachhaltige und diverse Filmförderung hinnehmen müssen. 
Die Streichung dieser wichtigen gesellschaftspolitischen Anforderungen war von der FDP als Bedingung zur Zustimmung gestellt worden. Wir können nicht nachvollziehen, warum die FDP darauf besteht, dass wir hinter die in vielen Ländern geltenden Standards für eine diverse und nachhaltige Filmförderung zurückgehen müssen. Wir werden uns mit aller Kraft in der kommenden Legislaturperiode für den Diversitätsbeirat und dafür einsetzen, dass sich die Vielfalt unserer Gesellschaft auch in der Filmförderung widerspiegelt.

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Filmförderungsgesetz: Ringen auf den letzten Metern für die Zukunft der deutschen Filmbranche

Filmförderungsgesetz: Ringen auf den letzten Metern für die Zukunft der deutschen Filmbranche - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Sabine

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Welchen Wortlaut hat die nach §217f Abs. 4b SGBV bis zum 31.1.2018 durch den GKV-Spitzenverband zu erlassende Richtlinie mit Maßnahmen zum Schutz von Sozialdaten der Versicherten vor unbefugter Kenntnisnahme? 
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Schriftliche Frage zum Schutz der Sozialdaten der Versicherten

Welchen Wortlaut hat die nach §217f Abs. 4b SGBV bis zum 31.1.2018 durch den GKV-Spitzenverband zu erlassende Richtlinie mit Maßnahmen zum Schutz von Sozialdaten der Versicherten vor unbefugter Kenntnisnahme? Antwort der Bundesregierung