Anlässlich des Internationalen Tages der Pflegenden machte Maria Klein-Schmeink, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion, auf die großen Herausforderungen in der Pflege aufmerksam. Am Samstag sprach sie am Grünen Pflegenot-Stand mit Bürger*innen und stand im Anschluss dem Pflegebündnis Münster Rede und Antwort. Die Abgeordnete stellt klar: „Unsere Anfrage im Bundestag hat gezeigt: die Personalsituation in der Pflege hat sich seit letztem Jahr noch einmal verschärft. In Deutschland fehlen inzwischen mehr als 37.000 Pflegefach- und Hilfskräfte, davon über 8000 in NRW! Es muss endlich entschieden gehandelt werden. Wir Grünen im Bundestag wollen 50.000 zusätzliche Stellen in der Kranken- und Langzeitpflege schaffen und haben in unseren Anträgen für ein Sofortprogramm Pflege gezeigt, woher das Geld dafür kommen kann. Wir sind bereit, bessere Arbeitsbedingungen und mehr Qualität in der Pflege zu finanzieren. Die 13.000 Stellen, die Minister Spahn für die Langzeitpflege vorsieht, reichen bei weitem nicht aus.“
Zum Hintergrund:
Um die Stellen besetzen zu können, müssen die Arbeitsbedingungen in der Pflege entschieden verbessert werden, müssen vorhandene Fachkräfte durch ein Wiedereinstiegsprogramm mobilisiert und eine Weiterbildungsoffensive für Pflegehilfskräfte gestartet werden. Die Personalausstattung muss sich am Pflegebedarf der Menschen orientieren und in verbindlichen Schlüsseln festgelegt werden. Bezahlung unter Tarif darf es nicht mehr geben. Wir fordern die Tarifpartner und das Bundesarbeitsministerium auf, bis Ende 2019 eine entsprechende Vereinbarung zu treffen.
Die Zahlen belegen es: Gesundheitsminister Spahn hingegen betreibt blanken Aktionismus, mit dem er viele Expertinnen und Experten beschäftigt und doch bisher keine spürbaren Ergebnisse hervorgebracht hat. Bereits im vergangenen Jahr hat er zusammen mit Familienministerin Giffey und Arbeitsminister Heil im Rahmen der „Konzertierten Aktion Pflege“ mehrere Arbeitsgruppen eingesetzt, um den Pflegeberuf attraktiver zu machen. Ergebnisse stehen nach wie vor aus.