„Münsters Kulturszene ist vielfältig und lebendig. Wie wichtig das für unsere Gesellschaft ist, zeigt der APPLAUS-Award“, freuen sich Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink und die Grüne Kandidatin für den Bundestag Sylvia Rietenberg über die beiden Auszeichnungen, die das CUBA und die Pension Schmidt erhalten haben. Kulturstaatsministerin Claudia Roth verlieh die Preise für Livemusik in der vergangenen Woche in Rostock. „Durch diesen Preis wird vor allem die engagierte Programmplanung und der Einsatz für die Kulturorte und Konzertreihen mitten in Münster gewürdigt“, betont Sylvia Rietenberg. „Die beiden Veranstaltungsorte leisten einen wichtigen Beitrag zu Münsters Kultur und zur Livemusikszene in Deutschland insgesamt.“         Um die Kulturlandschaft in Deutschland weiter zu stärken, hatte Kulturstaatsministerin Claudia Roth bereits im vergangenen Jahr den Kulturpass für Jugendliche, die 18 Jahre alt werden, eingeführt und die Bundesregierung hatte 100 Millionen Euro für die Finanzierung zur Verfügung gestellt. &#8222;Mit diesem Pass werden ebenfalls die Kulturschaffenden unterstützt. Denn es braucht eine an den Werten der Vielfalt orientierte Kulturpolitik für eine stabile und lebendige Demokratie“, fügt Maria Klein-Schmeink hinzu.
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Informationen zum Kulturpass finden Sie u.a. <a href="https://www.gruene.de/artikel/kulturpass-wie-wir-jugendliche-und-kultur-gleichermassen-foerdern" target="_blank" rel="noopener">hier</a>
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APPLAUS für Münster - Grüne freuen sich über Auszeichnungen für zwei Clubbetreiber 

APPLAUS für Münster - Grüne freuen sich über Auszeichnungen für zwei Clubbetreiber - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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APPLAUS für Münster &#8211; Grüne freuen sich über Auszeichnungen für zwei Clubbetreiber

Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

Maria Klein-Schmeink, direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Münster zeigt sich erfreut über die Einigung zur Kindergelderhöhung und Steuererleichterung: „Ich bin sehr froh, dass uns auf Bundesebene auf den letzten Metern noch eine Einigung zur Erhöhung des Kindergeldes und zum Abbau der kalten Progression gelungen ist. Damit sichern wir, dass das Leben der Menschen bezahlbar bleibt.“ Die Einigung zwischen den Fraktionen von Grünen, SPD und FDP sorgt für ein deutliches Plus für Familien und die arbeitenden Menschen in Deutschland – und gilt dann direkt ab dem 1. Januar 2025.
„Familien mit Kindern brauchen jetzt unsere Unterstützung. Deswegen haben wir dieses Kinderpaket geschnürt. Wir entlasten eine Familie mit zwei Kindern mit einem Einkommen von 60.000 Euro um 306 Euro nächstes Jahr. Für uns war in den Verhandlungen sonnenklar: die Ärmsten dürfen nicht außen vor bleiben. Das haben wir durchgesetzt. Wir erhöhen zeitgleich Kindergeld, Kindersofortzuschlag und Kinderfreibetrag. Damit profitieren alle Kinder von den Erhöhungen &#8211; ein Novum in Deutschland, da das Kindergeld sonst mit Sozialleistungen verrechnet wird. Dieses Paket unterstützt auch gezielt Kinder in armen Familien“, betont die stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
„Mit der Anpassung des Einkommenssteuertarifs an die Inflation sorgen wir für mehr Netto vom Brutto, damit entlasten wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer spürbar – zusätzlich zum bereits gestiegenen Grundfreibetrag für 2024. Die Blockadehaltung von Union und FDP bei der Unterstützung der Wirtschaft kann nur sehr verwundern. Hier dominiert Parteitaktik statt ökonomischer Verantwortung.“ Wichtige Impulse für die steuerliche Unterstützung bei Investitionen und Forschung von Unternehmen, die der ursprüngliche Gesetzesentwurf von Christian Lindner noch vorsah, wollte die FDP nun nicht mehr mittragen. Die Union hat nach Weisung von Friedrich Merz sich komplett dem Gespräch verweigert. Auch die in der Wachstumsinitiative vorgesehene Förderung von E-Autos wäre aktuell extrem relevant. Doch hier blockieren Friedrich Merz und Christian Lindner. Jetzt fehlt es den Unternehmen an Planungssicherheit, wirtschaftliche Impulse des Staates müssen weiter auf sich warten lassen. Das liegt an den Wahlkampfmanövern von Union und FDP. Friedrich Merz und die Unionsfraktion müssen jetzt im Bundestag Farbe bekennen. „Wir fordern sie auf, unseren Gesetzentwurf zur Entlastung der arbeitenden Bevölkerung und Familien im Bundestag zu unterstützen“, erklärt Klein-Schmeink.
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Weitere Infos finden Sie <a href="https://www.gruene-bundestag.de/presse/einigung-zum-steuerfortentwicklungsgesetz/" target="_blank" rel="noopener">hier</a> und <a href="https://www.gruene-bundestag.de/unsere-politik/unsere-ziele/familie-und-kinder/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>
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Einigung zur Kindergelderhöhung und Steuererleichterung

Einigung zur Kindergelderhöhung und Steuererleichterung - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Korte und Klein-Schmeink besuchen Batterieforschung
In der vergangenen Woche besuchten Münsters Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink und der Landtagsabgeordnete Robin Korte die Fraunhofer-Einrichtung Forschungsfertigung Batteriezelle in Amelsbüren. In dieser von Bund und Land geförderten und derzeit noch im Aufbau befindlichen Forschungseinrichtung FFB werden Grundlagenforschung, Fertigung und Anwendung vereinigt. Hier kann die Produktion von Batterien wissenschaftlich-technisch etabliert, auf einen industriellen Maßstab übertragen und weiter verbessert werden. Die so erhaltenen Ergebnisse und vor allem die Möglichkeit selber neue Produkte und Materialien zu testen, werden bereits breit von der Industrie abgefragt. So bilden die Einrichtungen in Münster gemeinsam mit Kooperationspartnern eine hervorragende Grundlage für die Ansiedlung Batterie-bezogener StartUps. Beide Abgeordneten weisen auf die Bedeutung dieses herausragenden Batterie-Forschungsstandort s für Deutschland hin: „Wir müssen ein hohes nationales Interesse daran haben, dass der für die Zukunft gesichert wird. Da es sich bei Batterien um eine Schlüsseltechnologie der Zukunft handelt, tragen wir somit auch eine hohe Verantwortung dafür, dass Europa in dieser Zukunftstechnologie Schritt hält und sich aus der bestehenden Abhängigkeit von China befreit.“ Zur Sicherung des Forschungsstandorts brauche es vor allem Investitionen in die Infrastruktur und Produktionstechnik, aber auch eine Neuausrichtung der Forschungsförderung des Bundes an den Prinzipien von Klimaschutz und Energieunabhängigkeit. „Hierzu wie für die Bewältigung vieler weiterer Herausforderungen muss die Schuldenbremse reformiert werden.“
Auf dem Foto (v.li.n.re.) Stefan Löher (Produktionstechniker), Dr. Robin Korte, Maria Klein-Schmeink, Dr. Barbara Sicking (FFB)
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Münsters Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink und Landtagsabgeordneter Robin Korte haben die Forschungsfertigung Batteriezelle (FFB) in Münster-Amelsbüren besucht. In der von Bund und Land geförderten und derzeit noch im Aufbau befindlichen Forschungsfabrik werden Grundlagenforschung, Fertigung und Anwendung vereinigt.
Gemeinsam weisen Klein-Schmeink und Korte auf die Bedeutung dieses herausragenden Forschungsstandorts für Deutschland hin:
„Münster ist das Zentrum der Batterieforschung in Europa. Wir müssen daher ein hohes nationales Interesse haben, dass der Forschungsstandort für die Zukunft gesichert und Europa bei dieser Schlüsseltechnologie unabhängig wird von ausländischen Märkten, insbesondere China. Als GRÜNE setzen wir uns für eine Stärkung des Forschungsstandorts Münster und für eine gesicherte Finanzierung der Batterieforschung ein.“
Zur Sicherung des Forschungsstandorts brauche es vor allem Investitionen in die Infrastruktur und Produktionstechnik, aber auch eine Neuausrichtung der Forschungsförderung des Bundes an den Prinzipien von Klimaschutz und Energieunabhängigkeit.
Für beide Abgeordnete ist daher klar:
„Für diese und weitere Zukunftsinvestitionen muss die Schuldenbremse dringend reformiert und flexibler gemacht werden.&#8220;
Zum Hintergrund:
In der FFB kann die Produktion von Batterien wissenschaftlich-technisch etabliert, auf einen industriellen Maßstab übertragen und weiter verbessert werden. Die so erhaltenen Ergebnisse und vor allem die Möglichkeit selbst neue Produkte und Materialien zu testen, werden bereits breit von der Industrie abgefragt. So bilden die Einrichtungen in Münster gemeinsam mit Kooperationspartnern eine hervorragende Grundlage für die Ansiedlung Batterie-bezogener StartUps.
Aufgrund der zu starren Vorgaben der Schuldenbremse, deren Reform von Union und FDP bislang abgelehnt wird, sowie der sehr restriktiven Haushaltspolitik von Ex-Finanzminister Lindner waren die Forschungsmittel für die Batterieforschung deutschlandweit dramatisch gekürzt worden. Münster als europäisches Zentrum der Batterieforschung mit den Forschungseinrichtungen MEET und FFB ist davon besonders betroffen. Die GRÜNEN plädieren daher für eine Reform der Schuldenbremse, um die Grundlagen der klimaneutralen Transformation und somit von wirtschaftlichem Erfolg von morgen zu legen.
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FFB Korte Klein-Schmeink_20241122_7

Grüne Abgeordnete im Austausch mit Batterieforschung

Grüne Abgeordnete im Austausch mit Batterieforschung - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Münster, 12. Juli: "Alt werden in Deutschland - Traum oder Albtraum"

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Münster, 12. Juli: "Alt werden in Deutschland - Traum oder Albtraum" - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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