Maria Klein Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, sprach mit der ARD zur geplanten Pflegereform. Der Entwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium müsse bei der Finanzierung der Pflegeversicherung und der Entlastung der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen noch nachgebessert werden. Die Beiträge finden Sie bei <a class="x_OWAAutoLink" href="https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/lauterbach-pflege-reform-101.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">Tagesschau</a> und <a class="x_OWAAutoLink" href="https://www.swr.de/swr2/wissen/neue-pflegereform-nicht-ausreichend-100.html" target="_blank" rel="noopener noreferrer">SWR2</a>.

Kritik am Entwurf zur Pflegereform

Kritik am Entwurf zur Pflegereform - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maischa Bukowski

Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion, sieht in der vom Bundestag beschlossenen Reform des Wahlrechts ein „wirklich wichtiges Signal“, weil man damit den Bundestag endlich wirksam verkleinere: „Die Reform war lange überfällig. Wir als Ampel haben sie nun beschlossen.“ Der Bundestag wird künftig eine feste Regelgröße von 630 Sitzen haben, was Kosten reduziere und die Arbeitsfähigkeit in den Ausschüssen und im Plenum garantiere. Die 299 Wahlkreise bleiben wie bisher erhalten, nur Überhang- und Ausgleichsmandate werden abgeschafft. „Damit setzen wir den Grundcharakter unseres Wahlsystems, das Verhältniswahlrecht, konsequent um“, so Münsters direkt gewählte Abgeordnete. „In den vergangenen Wochen wurden viele Gespräche auch mit den anderen demokratischen Fraktionen geführt und Änderungen am ursprünglichen Reformvorschlag vorgenommen. Die Änderungen haben Auswirkungen auf die Fraktionsstärke aller Parteien, also auch auf uns Grüne. Insbesondere die CSU hat über ein Jahrzehnt jede sinnvolle Reform verhindert, die Union hat sich nicht wirklich an einer Konsensfindung beteiligt.“
Mehr Informationen <a href="https://www.gruene-bundestag.de/themen/demokratie/verkleinerung-des-bundestages-auf-eine-regelgroesse-von-630-abgeordneten" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Klein-Schmeink begrüßt Wahlrechtsreform

Klein-Schmeink begrüßt Wahlrechtsreform - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Zur Entlastung der Pflege braucht es eine verlässliche und ausreichende Finanzierung wie im Koalitionsvertrag vereinbart. Mehr dazu im <a href="https://www.fr.de/meinung/gastbeitraege/die-pflege-braucht-dringend-hilfe-92107785.html">Gastbeitrag</a>, den ich zusammen mit Kordula Schulz-Asche in der Frankfurter Rundschau veröffentlicht habe.

Gastbeitrag zur verlässlichen Pflegefinanzierung

Gastbeitrag zur verlässlichen Pflegefinanzierung - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Sabine

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