Mit dem Bürgergeld überwinden wir Hartz IV. Dafür haben wir Grüne uns über viele Jahre eingesetzt. Wer in einer Notlage ist und eine Grundsicherung braucht, muss Respekt und Wahrung der persönlichen Würde erfahren. Mir ist dabei wichtig, dass Leistungsbeziehende bestmöglich auf ihrem Weg zu sozialer Teilhabe und bei Weiterbildung unterstützt werden. Diese Woche hatte das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zum Bürgergeld beschlossen. Es  soll ab 1.1. 2023 gelten und sehr viel einfacher ausgestaltet sein. Die Regelsätze werden angehoben auf 502 €  für Erwachsene, Weiterbildungsgeld von 150 € und einen Bürgergeldbonus von 74 €.
Statt auf demotivierende Sanktionen setzen wir hiermit positive Anreize. Auch die Hinzuverdienstregeln werden geändert, sodass vom Arbeitseinkommen mehr behalten werden kann. Studien haben bestätigt, was Grüne schon lange sagen. Die vielen Sanktionen haben nicht zu einer besseren Integration beigetragen, sondern eher zu Leid und psychischen Belastungen geführt. Für Langzeitarbeitslosigkeit und Abhängigkeit von Sozialhilfe gibt es viele Ursachen, sehr oft z.B.  chronische Erkrankungen und oder die Kombination mehrerer sozialer Notlagen. Wir Grüne hätten uns den vollständigen Wegfall der Sanktionen gewünscht, aber den nun erreichten Kompromiss kann ich gut mittragen. Denn am Ende haben wir die Sanktionen deutlich abgeschwächt. Wir werden die Kultur in den Jobcentern verändern. Der Kooperationsplan und die Vertrauenszeit bilden die neue Grundlage für eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe. Die schnellstmögliche Vermittlung oft in prekäre Jobs wird zugunsten von Qualifizierung und Weiterbildung zurückgestellt.
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Bürgergeld löst Hartz IV ab

Bürgergeld löst Hartz IV ab - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

Der Spiegel berichtet heute über unser Autor*innenpapier für einen gezielten Energie- und Inflationsschutzschirm für die Einrichtungen im Gesundheitswesen.
<a href="https://api.klein-schmeink.de/wp-content/uploads/2022/09/4-Punkte-Krisenplan.pdf">Hier</a> finden Sie das Autor*innenpapier.

4-Punkte-Krisenplan zur wirtschaftlichen Sicherung der Gesundheitsversorgung in Kliniken und Pflegeheimen

4-Punkte-Krisenplan zur wirtschaftlichen Sicherung der Gesundheitsversorgung in Kliniken und Pflegeheimen - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Sabine

Heute besuchte Maria Klein-Schmeink die Ausstellung &#8222;Nachgefragt!&#8220; an Bord des Ausstellungsschiffs MS Wissenschaft im Hafen von Münster. Sie zeigt, wie Wissenschaft allgemein funktioniert, hier steht kein einzelnes Fachthema sondern das Fragen selbst im Mittelpunkt. Richtig spannend, Forschung interaktiv zu erleben.
Die Tour der MS Wissenschaft ist eine gemeinsame Initiative des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und Wissenschaft im Dialog und steht allen Bürger*innen offen. Bis Sonntag ist die Ausstellung noch in Münster geöffnet täglich von 10 -19 Uhr <a href="https://ms-wissenschaft.de/de/" target="_blank" rel="noopener">https://ms-wissenschaft.de/de/</a>

Klein-Schmeink an Bord der MS Wissenschaft

Klein-Schmeink an Bord der MS Wissenschaft - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Montag, 18. Juni: Einladung zur Bürgersprechstunde

Am Montag, 18. Juni sind interessierte Bürgerinnen und Bürger eingeladen, von 14:30 bis 16:30 h in meine Sprechstunde zu kommen. Um Anmeldung unter 0251 - 662280 wird gebeten! 48143 Münster, Windthorststraße 7, Geschäftsstelle Bündnis 90/Die Grünen

Montag, 18. Juni: Einladung zur Bürgersprechstunde - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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