Maria Klein-Schmeink war in der vergangenen Woche beim Sozialpädagogischen Bildungswerk in Münster zu Gast und hat mit Vertreter*innen mehrerer Bildungseinrichtungen und Volkshochschulen über das drängende Thema „Scheinselbstständigkeit“ gesprochen. Mit diesem Thema beschäftigen sich derzeit viele Einrichtungen wie Bildungswerke, VHS, Musikschulen und viele andere, die Lehrende z.B. für Sprachkurse für Geflüchtete, Musikunterricht oder Weiterbildungsangebote beschäftigen.
2022 gab einen wegweisenden Gerichtsprozess in der Frage, ob diese Lehrende als Selbstständige oder Angestellte beschäftigt werden sollten. In der Folge wurde das sog. Herrenberg-Urteil gefällt. Das Urteil macht es vielen Trägern sehr schwer, das wurde auch in unserem Gespräch in Münster deutlich. Die Einrichtungen haben zumeist nicht die Möglichkeit, ihre Dozierenden fest anzustellen, zugleich wollen viele dieser Lehrenden das auch nicht, weil sie ihr Geld in einem Mix von verschiedenen selbstständigen Tätigkeiten verdienen. Ein Zielkonflikt, der sich schwer lösen lässt.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sucht gemeinsam mit den Verbänden nach tragfähigen Lösungswegen. &#8222;Ich werde das eng verfolgen und auch mit meinen Abgeordnetenkolleg*innen drüber beraten&#8220;, versichert Klein-Schmeink.
auf dem Foto:
Corinna Sühlsen, Leiterin und Geschäftsführerin Anna-Krückmann-Haus, Birgit Gauselmann, Geschäftsführerin und pädagogische Leiterin der werkstatt bildung und kultur, Sarah Waltermann, Geschäftsführerin und Leiterin des Sobi
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Klein-Schmeink besucht Bildungseinrichtungen zum Thema "Scheinselbständigkeit"

Klein-Schmeink besucht Bildungseinrichtungen zum Thema "Scheinselbständigkeit" - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Klein-Schmeink besucht Bildungseinrichtungen zum Thema &#8222;Scheinselbständigkeit&#8220;

Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

Gleich zweimal waren im August interessierte Bürger*innen aus meinem Wahlkreis auf meine Einladung hin in Berlin. Auf dem Programm der politischen Bildungsfahrt steht neben einer Stadtrundfahrt natürlich immer ein Besuch im Bundestag. Aufgrund des schönen Wetters konnte beide Male der Sonnenuntergang auf der Terrasse des Reichstages bestaunt werden. Danach ging es auf die Kuppel. Dazu kamen Vorträge im Familienministerium und im Umweltministerium. Im Austausch mit den jeweiligen Fachreferent*innen aus den Ministerien konnten die Teilnehmenden Anmerkungen und eigene Erfahrungen einbringen.
Auf dem Programm stand allerdings auch historische Bildung mit ernster Thematik. So besuchte eine Gruppe das Jüdische Museum Berlin, die andere das Anne-Frank-Haus und die Otto-Weid-Blindenwerkstatt. Im Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit wurde deutlich, wie gering die Entschädigungen in der Nachkriegszeit waren und dass Zwangsarbeit während der Nazi-Herrschaft gar nicht im Geheimen, sondern in aller Öffentlichkeit stattfand. Hierüber und über das aktuelle politische Geschehen wurde in den Gruppen während der Restaurant-Besuche noch weiter diskutiert. Aber auch Berlin-Tipps für den Abend wurden ausgetauscht.
Wer auch einmal Lust auf eine politische Bildungsfahrt hat, melde sich gerne in meinem Wahlkreisbüro, telefonisch unter 0251/662280 oder per Mail an <a href="mailto:maria.klein-schmeink.wk@bundestag.de">maria.klein-schmeink.wk@bundestag.de</a> , um auf die Warteliste aufgenommen zu werden.

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Politische Bildungsfahrten 

Politische Bildungsfahrten - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Politische Bildungsfahrten

Unter dem Titel „Zwischen Bedrohung und Vorurteil: Islamismus, Islamfeindlichkeit und der Kampf um eine pluralistische Gesellschaft“ fand am Mittwoch, 28.08.2024, im Grünen Zentrum in Münster eine gut besuchte und erkenntnisreiche Diskussion statt. Die Veranstaltung beleuchtete die zunehmenden Gefahren des islamistischen Extremismus und die Bedrohungen durch rechtspopulistische Islamfeindlichkeit. Im Zentrum stand die Frage, wie unsere Gesellschaft mit diesen Herausforderungen umgehen kann, ohne dabei gespalten zu werden.
Der erschütternde Anschlag in Solingen, bei dem drei Menschen getötet und sechs weitere schwer verletzt wurden, prägte die Diskussion tief. Lamya Kaddor, innenpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion, zeigte sich bewegt von den Geschehnissen und betonte: „Islamistische Strukturen entwickeln sich zunehmend weg von klassischen Netzwerken und radikalen Moscheegemeinden hin zur sogenannten ‚Turboradikalisierung‘, die vor allem durch Online-Plattformen wie Telegram und TikTok erschreckend schnell voranschreitet.“ Kaddor forderte eine verstärkte politische Aufmerksamkeit auf diese gefährliche Entwicklung. Sie warnte davor, dass islamistischer Extremismus eine ernsthafte Bedrohung für die Sicherheit unserer Gesellschaft darstelle, die entschieden bekämpft werden müsse.
Gleichzeitig hob sie jedoch die Notwendigkeit einer umfassenden gesellschaftlichen Resilienz hervor: „Der Kampf gegen Extremismus kann nicht allein durch Sicherheitsmaßnahmen gewonnen werden. Wir müssen den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und Vorurteilen sowie Hass entgegenwirken.“ Diese Resilienz müsse aus präventiven Maßnahmen, Bildung und dem Abbau von Stereotypen entstehen, um langfristig eine pluralistische Demokratie zu schützen.
Nelli Soumaoro, Direktkandidat der Grünen in Hamm für die Bundestagswahl 2025, erweiterte die Diskussion um die Bedeutung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in schwierigen Zeiten. „Der Schlüssel liegt darin, Herausforderungen wie den islamistischen Extremismus nicht zu instrumentalisieren, um die Gesellschaft in ein ‚Wir‘ und ‚Sie‘ zu spalten,“ betonte Soumaoro. „Muslimische Gemeinden sind von dieser antidemokratischen Bedrohung ebenso betroffen wie der Rest der Gesellschaft.“ Vielmehr müsse der gemeinsame Kampf gegen Extremismus in einem großen „Wir“ geführt werden – vereint gegen Hass und Gewalt, ohne Muslim*innen pauschal auszugrenzen oder zu stigmatisieren.
Die Diskussion machte klar, dass die Gefahren durch islamistischen Extremismus real und besorgniserregend sind. Gleichzeitig dürfe der Kampf gegen diese Bedrohung nicht dazu führen, dass Muslime in Deutschland stigmatisiert oder ausgegrenzt werden. „Es ist essenziell, dass wir als Gesellschaft zusammenstehen und nicht zulassen, dass wir durch Vorurteile und Ängste gespalten werden“, betonte Kaddor. „Nur so können wir Extremismus in all seinen Formen nachhaltig bekämpfen.“
Die Veranstaltung bot Raum für intensiven Austausch und Reflexion, und die Teilnehmer*innen betonten am Ende des Abends, wie wichtig es sei, den Dialog über diese komplexen Themen fortzusetzen, um gemeinsam Lösungen zu finden, die unsere Gesellschaft vor Bedrohungen schützen und gleichzeitig den sozialen Zusammenhalt stärken.
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Gesellschaftliche Resilienz und Zusammenhalt im Fokus bei Veranstaltung zu Islamismus und Islamfeindlichkeit

Gesellschaftliche Resilienz und Zusammenhalt im Fokus bei Veranstaltung zu Islamismus und Islamfeindlichkeit - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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