Anlässlich des 10-jährigen Jubiläums der UN-Behindertenrechtskonvention erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Gesundheitspolitik, Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN:
Häufig leben Menschen mit Behinderung von Leistungen der Grundsicherung. Davon müssen sie neben der Grundversorgung noch einen beträchtlichen Teil an Zuzahlungen für Hilfsmittel, Therapien und Medikamente zahlen, auf die viele von ihnen aufgrund ihrer Behinderung regelmäßig angewiesen sind. Damit bleibt so gut wie nichts zum Leben übrig. Eine Befreiung von diesen Zuzahlungen ist dringend vonnöten.
Auch der barrierefreie Zugang zur therapeutischen und ärztlichen Versorgung ist für Menschen mit Behinderung noch lange nicht selbstverständlich. Das betrifft alle Bereiche der Versorgung. Um gleichberechtigten Zugang zur gesundheitlichen Versorgung zu erreichen, wie es in der UN-Behindertenrechtskonvention vorgesehen ist, bleibt also noch viel zu tun. Ich frage die Bundesregierung heute in der Fragestunde, was sie für Menschen mit Behinderung, gegen die Zuzahlungen und für den barrierefreien Zugang zur Psychotherapie tun will.