Zum letzten Mal in dieser Legislatur lud Maria Klein-Schmeink Interessierte aus ihrem Wahlkreis nach Berlin ein. Der Andrang war groß in die adventliche Hauptstadt zu fahren und die politischen Inhalte erwiesen sich als sehr spannend. Neben dem Besuch im Bundestag (siehe Foto) und einer Stadtrundfahrt standen diesmal ein Besuch der &#8222;Gedenkstätte Flucht und Vertreibung&#8220; auf dem Programm. Später genossen die Münsteraner Gäste die Kunstführung in der &#8222;Nationalgalerie der Gegenwart&#8220; im Hamburger Bahnhof. Weitere Informationen gab es im &#8222;Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend&#8220;. Auf den Besuch der Plenarsitzung folgte eine angeregte Diskussion unter den Teilnehmenden. Maria Klein-Schmeink berichtete im Austausch mit ihrer Gruppe von der aktuellen Situation und gab einen Ausblick auf die Herausforderungen des 21. Bundestages, dem sie nicht mehr angehören wird. Vor der Abfahrt ins heimatliche Münster konnte die Gruppe noch das &#8222;Futurium &#8211; Haus der Zukünfte&#8220; anschauen. Alles in allem eine gelungene politische Bildungsfahrt, wie die Teilnehmenden im Anschluss betonten.
Die Abgeordneten des 21. Bundestages werden ebenfalls zu politischen Bildungsfahrten nach Berlin einladen. Sollten Sie Interesse haben, melden Sie sich nach der Konstituierung gern im Abgeordnetenbüro Ihres Wahlkreises.
Foto copyright Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie

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BPA-Besuchergruppe im Deutschen Bundestag.

Politische Informationsfahrt nach Berlin im Dezember 2024

Politische Informationsfahrt nach Berlin im Dezember 2024 - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

Das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (sogenannte Krankenhausreform) hat den Bundesrat passiert. Dazu erklärt Maria Klein-Schmeink, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
Die heutige Entscheidung des Bundesrates ist eine gute Nachricht für die Patientinnen und Patienten in Deutschland. Mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) sichern wir eine flächendeckende und zuverlässige Grund- und Notfallversorgung. Gleichzeitig stärken wir die Versorgung in ländlichen und strukturschwachen Regionen.
Nach Jahren des Stillstandes ist nun der Weg frei für eine moderne und patientenorientierte Krankenhausstruktur. Verbesserte Arbeitsabläufe und effizienterer Personaleinsatz helfen, dem Fachkräftemangel zu begegnen. Mit diesem Gesetz geben wir den Menschen die Sicherheit, jederzeit und an jedem Ort die richtige medizinische Versorgung zu erhalten. Krankenhäuser in Regionen mit geringer Bevölkerungsdichte oder schwacher Infrastruktur erhalten mit der Reform eine stabile Zukunftsperspektive. Ein großer Dank gilt auch Ursula Nonnemacher, die nun kurzfristig wegen der Abstimmung im Bundesrat als Gesundheitsministerin in Brandenburg entlassen wurde. Gerade sie hat unermüdlich dafür gesorgt, dass die besonderen Bedürfnisse des ländlichen Raumes so stark in der Reform berücksichtigt werden.

Statement: Krankenhausreform passiert Bundesrat

Statement: Krankenhausreform passiert Bundesrat - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Korte und Klein-Schmeink besuchen Batterieforschung
In der vergangenen Woche besuchten Münsters Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink und der Landtagsabgeordnete Robin Korte die Fraunhofer-Einrichtung Forschungsfertigung Batteriezelle in Amelsbüren. In dieser von Bund und Land geförderten und derzeit noch im Aufbau befindlichen Forschungseinrichtung FFB werden Grundlagenforschung, Fertigung und Anwendung vereinigt. Hier kann die Produktion von Batterien wissenschaftlich-technisch etabliert, auf einen industriellen Maßstab übertragen und weiter verbessert werden. Die so erhaltenen Ergebnisse und vor allem die Möglichkeit selber neue Produkte und Materialien zu testen, werden bereits breit von der Industrie abgefragt. So bilden die Einrichtungen in Münster gemeinsam mit Kooperationspartnern eine hervorragende Grundlage für die Ansiedlung Batterie-bezogener StartUps. Beide Abgeordneten weisen auf die Bedeutung dieses herausragenden Batterie-Forschungsstandort s für Deutschland hin: „Wir müssen ein hohes nationales Interesse daran haben, dass der für die Zukunft gesichert wird. Da es sich bei Batterien um eine Schlüsseltechnologie der Zukunft handelt, tragen wir somit auch eine hohe Verantwortung dafür, dass Europa in dieser Zukunftstechnologie Schritt hält und sich aus der bestehenden Abhängigkeit von China befreit.“ Zur Sicherung des Forschungsstandorts brauche es vor allem Investitionen in die Infrastruktur und Produktionstechnik, aber auch eine Neuausrichtung der Forschungsförderung des Bundes an den Prinzipien von Klimaschutz und Energieunabhängigkeit. „Hierzu wie für die Bewältigung vieler weiterer Herausforderungen muss die Schuldenbremse reformiert werden.“
Auf dem Foto (v.li.n.re.) Stefan Löher (Produktionstechniker), Dr. Robin Korte, Maria Klein-Schmeink, Dr. Barbara Sicking (FFB)
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Münsters Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink und Landtagsabgeordneter Robin Korte haben die Forschungsfertigung Batteriezelle (FFB) in Münster-Amelsbüren besucht. In der von Bund und Land geförderten und derzeit noch im Aufbau befindlichen Forschungsfabrik werden Grundlagenforschung, Fertigung und Anwendung vereinigt.
Gemeinsam weisen Klein-Schmeink und Korte auf die Bedeutung dieses herausragenden Forschungsstandorts für Deutschland hin:
„Münster ist das Zentrum der Batterieforschung in Europa. Wir müssen daher ein hohes nationales Interesse haben, dass der Forschungsstandort für die Zukunft gesichert und Europa bei dieser Schlüsseltechnologie unabhängig wird von ausländischen Märkten, insbesondere China. Als GRÜNE setzen wir uns für eine Stärkung des Forschungsstandorts Münster und für eine gesicherte Finanzierung der Batterieforschung ein.“
Zur Sicherung des Forschungsstandorts brauche es vor allem Investitionen in die Infrastruktur und Produktionstechnik, aber auch eine Neuausrichtung der Forschungsförderung des Bundes an den Prinzipien von Klimaschutz und Energieunabhängigkeit.
Für beide Abgeordnete ist daher klar:
„Für diese und weitere Zukunftsinvestitionen muss die Schuldenbremse dringend reformiert und flexibler gemacht werden.&#8220;
Zum Hintergrund:
In der FFB kann die Produktion von Batterien wissenschaftlich-technisch etabliert, auf einen industriellen Maßstab übertragen und weiter verbessert werden. Die so erhaltenen Ergebnisse und vor allem die Möglichkeit selbst neue Produkte und Materialien zu testen, werden bereits breit von der Industrie abgefragt. So bilden die Einrichtungen in Münster gemeinsam mit Kooperationspartnern eine hervorragende Grundlage für die Ansiedlung Batterie-bezogener StartUps.
Aufgrund der zu starren Vorgaben der Schuldenbremse, deren Reform von Union und FDP bislang abgelehnt wird, sowie der sehr restriktiven Haushaltspolitik von Ex-Finanzminister Lindner waren die Forschungsmittel für die Batterieforschung deutschlandweit dramatisch gekürzt worden. Münster als europäisches Zentrum der Batterieforschung mit den Forschungseinrichtungen MEET und FFB ist davon besonders betroffen. Die GRÜNEN plädieren daher für eine Reform der Schuldenbremse, um die Grundlagen der klimaneutralen Transformation und somit von wirtschaftlichem Erfolg von morgen zu legen.
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FFB Korte Klein-Schmeink_20241122_7

Grüne Abgeordnete im Austausch mit Batterieforschung

Grüne Abgeordnete im Austausch mit Batterieforschung - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maria Klein-Schmeink zur Sprecherin für Gesundheitspolitik gewählt

Maria Klein-Schmeink, Bundestagsabgeordnete aus Münster, wurde von der Fraktion als Sprecherin für Gesundheitspolitik wieder gewählt.  Damit ist sie auch weiterhin Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages.   „Ich freue mich sehr darüber und habe viele Ideen für mehr Patientenorientierung, bessere Versorgung, gute Arbeit im Gesundheitswesen und eine gerechte Finanzierung!“  Sie behält zudem die fachliche Zuständigkeit für die Versorgung psychisch Kranker und die Patientenrechte.

Maria Klein-Schmeink zur Sprecherin für Gesundheitspolitik gewählt - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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