Voll war es am kalten Freitagnachmittag im lockeren Ambiente des Cafés Tante August. Großes Interesse bestand an Fragen an die scheidende Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink und die Kandidatin für Münster, Sylvia Rietenberg. Mit warmen Getränken versorgt startet eine muntere Fragerunde der Anwesenden zu sehr unterschiedlichen Themen wie Familienpolitik &#8222;Kinder sind unsere Zukunft&#8220;, zu sozialer Gerechtigkeit und Verteilungsfragen &#8222;starke Schultern müssen mehr tragen&#8220;, Wohnungspolitik, Frage einer Betroffenen von Gewalt, dem Thema Inklusion und vieles mehr. Sylvia und Maria stellten sich allen Fragen und diskutierten lebhaft mit den Anwesenden. Das hatte auch was von Küchentischgespräch, die wir derzeit mit großem Erfolg führen. Abschließend fand Maria noch Worte der Zuversicht, &#8222;dass wir gestalten können&#8220; und dass Sylvia deshalb in den Bundestag möchte, für Münster und für soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und gestalten der Realität.
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Gut besuchter Austausch mit Maria Klein-Schmeink und Sylvia Rietenberg

Gut besuchter Austausch mit Maria Klein-Schmeink und Sylvia Rietenberg - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung stellt eine Überbrückungsfinanzierung von bis zu 25 Millionen Euro aus Mitteln des BMBF für die Batterieforschung bereit. Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, sagt dazu: „Die Batterieforschung entscheidet über die Technologieführerschaft in zentralen Zukunftsfeldern. Die Forschung hierzu haben wir uns in Münster angeschaut, wo klar wurde, dass wir mit leistungsstarken und gut angepassten Energiespeichern die Wertschöpfung der Zukunft bestimmen. Daher werden wir mit Hilfe der Überbrückungsfinanzierung die vorliegenden bewilligungsfähigen Projekte in der Batterieforschung auf den Weg bringen.“
Sylvia Rietenberg, Münsters Kandidatin für den Bundestag, ergänzt: &#8222;Zudem sind Batteriegroßspeicher Katalysatoren der Energiewende und ermöglichen eine stabile Versorgung sowie wettbewerbsfähige Strompreise. Damit handelt es sich um zentrale Faktoren für unseren Wirtschaftsstandort.&#8220; Durch den Wegfall der Finanzmittel aus dem Klima- und Transformationsfond war eine Finanzierungslücke entstanden, die der Bundesminister für Bildung und Forschung, Cem Özdemir (GRÜNE), nun mit der Überbrückungsfinanzierung schließt, um Kontinuität in der Batterieforschung zu wahren und den Wirtschaftsstandort Deutschland zu sichern. Hier wird sehr deutlich: Wo seine FDP-Vorgängerin noch Zukunftsprojekte streichen wollte, handelt Minister Özdemir zukunftsweisend.&#8220;
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Hintergrund 
Das BMBF finanziert bisher den Großteil der Batterieforschungsaktivitäten aus dem Klima- und Transformationsfond (KTF; Titel 6092/683 04 „Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Elektromobilität“). Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 15. November 2023 wurde eine Konsolidierung des KTF notwendig. Für Neubewilligungen stehen ab dem Haushaltsjahr 2025 keine Mittel für Batterieforschungsprojekte mehr zur Verfügung. Da das Aufstellungsverfahren für den Haushalt 2025 nicht abgeschlossen werden konnte, hätten dieses Jahr zunächst keine Batterieforschungsprojekte starten können. Mit der kurzfristig gefundenen Überbrückungsfinanzierung können bewilligungsfähige Projekte angeschoben werden. Ein neuer Gesamtrahmen für die Batterieforschung kann erst durch eine neu gewählte Bundesregierung geschaffen werden. Förderinteressenten können weiterhin Projektskizzen gemäß den Bekanntmachungen des BMBF im Bundesanzeiger zu den genannten Stichtagen einreichen.
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Münsters Grüne erfreut über Finanzierung für Batterieforschung durch Forschungsminister Özdemir

Münsters Grüne erfreut über Finanzierung für Batterieforschung durch Forschungsminister Özdemir - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Maria Klein-Schmeink, für Münster direkt gewählte Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, und Sylvia Rietenberg, Grüne Bundestagskandidatin für Münster, laden am kommenden Freitag ins Café Tante August zum Austausch ein. &#8222;Zusammen mit Ihnen und Euch wollen wir diskutieren, wo wir auf Bundesebene stehen und was nach der Wahl auf uns zukommt&#8220;, freuen sich die beiden Politikerinnen auf den Austausch. Treffpunkt für die Veranstaltung am 17. Januar ab 16 Uhr ist das Tante August in der Augustastraße 20. Alle Interessierten sind herzlich auf ein Freigetränk eingeladen; eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.
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Klein-Schmeink und Rietenberg laden zum Austausch am 17.01. ins Café Tante August

Klein-Schmeink und Rietenberg laden zum Austausch am 17.01. ins Café Tante August - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maria Klein-Schmeink zur Sprecherin für Gesundheitspolitik gewählt

Maria Klein-Schmeink, Bundestagsabgeordnete aus Münster, wurde von der Fraktion als Sprecherin für Gesundheitspolitik wieder gewählt.  Damit ist sie auch weiterhin Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages.   „Ich freue mich sehr darüber und habe viele Ideen für mehr Patientenorientierung, bessere Versorgung, gute Arbeit im Gesundheitswesen und eine gerechte Finanzierung!“  Sie behält zudem die fachliche Zuständigkeit für die Versorgung psychisch Kranker und die Patientenrechte.

Maria Klein-Schmeink zur Sprecherin für Gesundheitspolitik gewählt - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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