Der Bundestag hat am Donnerstag, 23. Juni 2022 mit großer Mehrheit Verbesserungen beim BAföG beschlossen. „Das BAföG wurde geschaffen, um jungen Leuten ein Studium zu ermöglichen, auch wenn die Eltern es nicht finanzieren können. Das hat vielen jungen Menschen auch in Münster neue Wege eröffnet“, sagt Maria Klein-Schmeink. Das BAföG sei das wichtigste Instrument, um Bildungsaufstieg zu ermöglichen. „Die Reform war dringend notwendig, weil die Vorgängerregierung das BAföG jahrelang hat schleifen lassen, so dass die Höhe nicht mehr dem Bedarf der Studierenden und förderbedürftigen Schülerinnen und Schülern entsprach und auch die Zahl der Geförderten war gesunken“, moniert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende. „Statt wie bisher 752 Euro kann es also künftig bis zu 812 Euro im Monat BAföG geben. Und wir erhöhen den Krankenversicherungs- und Pflegeversicherungs- sowie den Kinderbetreuungszuschlag.“ Mit der 27. BAföG-Novelle gibt die Regierungskoalition den Startschuss für eine umfassende Strukturreform der Ausbildungsfinanzierung. „Damit sorgen wir für Verbesserungen, die bereits zum Wintersemester bei Studierenden sowie Schülerinnen und Schülern ankommen“, verspricht Klein-Schmeink.
Darüber hinaus hat der Bundestag über einen weiteren Gesetzesentwurf zur Einführung eines Nothilfemechanismus für Studierende in nationalen Krisensituationen beraten. „Damit haben wir in Zukunft die Möglichkeit, in Notsituationen zügig zusätzliche Mittel an Studierende auszuzahlen. Wir haben aus der Covid-19-Pandemie gelernt, damit niemand in Krisenzeiten das Studium aus finanziellen Gründen abbrechen muss“, erläutert Maria Klein-Schmeink. „Wir machen das BAföG krisenfest“, weist sie auf weitere Verbesserungen hin, wie den erleichterten BAföG-Bezug bei Studienfachwechsel und die Verlängerung der Förderhöchstdauer. „Der BAFöG-Satz wird in Zukunft regelmäßig an die wirtschaftliche Realität angepasst.“
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