„Mit dem neuen KiTa-Qualitätsgesetz lösen wir ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrags ein. Wir investieren weiter in die frühkindliche Bildung und damit auch in die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie in das Rückgrat unserer Wirtschaft“, so die Münsteraner Abgeordnete Maria Klein-Schmeink. Verlässliche und qualitativ hochwertige frühkindliche Bildung stärke die Chancengerechtigkeit für unsere Kleinsten, Verlässlichkeit für Familien und Planbarkeit in Unternehmen. Trotz der angespannten Haushaltslage investiert der Bund 2025 und 2026 vier Milliarden Euro zur Unterstützung der Länder. „Unsere Familienministerin Lisa Paus hat hier einen wichtigen Erfolg erzielt“, freut sich die stellvertretende Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion.
Mit dem weiterentwickelten Kitaqualitätsgesetz werden Kitaleitungen entlastet, Erzieherinnen und Erzieher können sich endlich auf ihre pädagogische Arbeit konzentrieren und die Fachkräftegewinnung wird gezielt gefördert. Klein-Schmeink erläutert: „Damit kommt ganz konkret mehr Geld in der Fachkräftegewinnung, dem Fachkraft-Kind-Schlüssel und der sprachlichen Bildung an. Im parlamentarischen Verfahren haben wir weitere Verbesserungen am Gesetzentwurf vorgenommen: Wir haben dem Schwerpunkt Fachkräftegewinnung zwei weitere Schwerpunkte hinzugefügt: die sprachliche Bildung und die Fachkraft-Kind-Relation.
Eine entscheidende Weiterentwicklung im Gesetz ist der hundertprozentige Fokus auf Qualität. Damit kommt ganz konkret mehr Geld in der Fachkräftegewinnung, dem Fachkraft-Kind-Schlüssel und der sprachlichen Bildung an. Im parlamentarischen Verfahren haben wir weitere Verbesserungen am Gesetzentwurf vorgenommen: Wir haben dem Schwerpunkt Fachkräftegewinnung zwei weitere Schwerpunkte hinzugefügt: die sprachliche Bildung und die Fachkraft-Kind-Relation. Das ist richtig und wichtig. Gerade mit Letzterem ermöglichen wir, dass die Länder konkret gegen hohe Ausfallzeiten vorgehen können.
Als Bündnisgrüne setzen wir uns weiter für drei Dinge ein: sowohl höhere als auch längerfristige Investitionen in die frühkindliche Bildung sowie bundeseinheitliche Qualitätsstandards. Alle Kinder haben das Recht auf eine gute frühkindliche Bildung, die den Grundstein für ihren weiteren Bildungsweg und ihre Zukunft legt.
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Zum Hintergrund: Seit 2019 unterstützt der Bund die Länder mit dem KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KiQuTG) dabei, die Qualität in Kitas und in der Kindertagespflege sowie die Teilhabe an der frühkindlichen Bildung zu verbessern. Die Länder können dazu bislang Maßnahmen aus zehn qualitativen Handlungsfeldern ergreifen und die Eltern bei den Kostenbeiträgen entlasten.
Zentrale Änderungen des weiterentwickelten 3. Kitaqualitätsgesetzes gegenüber dem 2. Kitaqualitätsgesetz:
Künftig soll der Fokus des Gesetzes ausschließlich auf sieben Handlungsfelder gelegt werden, die für die Qualität von besonderer Bedeutung sind. In diesen Handlungsfeldern werden perspektivisch bundesweite Qualitätsstandards angestrebt:
<ul>
<li>Bedarfsgerechtes Angebot</li>
<li>Fachkraft-Kind-Schlüssel</li>
<li>Gewinnung und Sicherung qualifizierter Fachkräfte</li>
<li>Stärkung der Leitung</li>
<li>Förderung einer bedarfsgerechten, ausgewogenen und nachhaltigen Verpflegung und ausreichender Bewegung</li>
<li>Förderung der sprachlichen Bildung</li>
<li>Stärkung der Kindertagespflege</li>
</ul>
→ Die übrigen drei der bisherigen Handlungsfelder (räumliche Gestaltung, Verbesserung der Steuerung des Systems und Bewältigung inhaltlicher Herausforderungen) sowie die Möglichkeit, die Bundesmittel für Maßnahmen zur Beitragsentlastung zu verwenden, entfallen künftig.
→ Um den Ländern Zeit zur Umsteuerung zu geben, können alle Maßnahmen, die die Länder bis Ende 2024 in den Verträgen mit dem Bund vereinbart haben, noch für eine Übergangsphase bis zum 31. Dezember 2025 fortgeführt werden. Die Länder können danach weiterhin eigene Maßnahmen in den übrigen Handlungsfeldern und zur Beitragsentlastung ergreifen.
→ Eine wesentliche Voraussetzung für gute Qualität frühkindlicher Bildungs- und Betreuungsangebote sind qualifizierte Fachkräfte. Daher wird im Gesetz die Vorgabe ergänzt, dass die Länder im Rahmen des KiQuTG künftig immer mindestens eine Maßnahme zur Gewinnung und Sicherung von Fachkräften ergreifen müssen.
→ Zum Ausgleich für Mehrbelastungen wird der Bund die Länder 2025 und 2026 mit insgesamt rund vier Mrd. Euro unterstützen
Informationen finden Sie auf der Seite der Grünen Bundestagsfraktion <a href="https://www.gruene-bundestag.de/themen/familie/kitas-sind-bildungsstaetten" target="_blank" rel="noopener">hier</a>
Foto copyright  Lucas Alexander / unsplash

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Klein-Schmeink begrüßt KiTa-Qualitätsgesetz

Klein-Schmeink begrüßt KiTa-Qualitätsgesetz - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

„Münsters Kulturszene ist vielfältig und lebendig. Wie wichtig das für unsere Gesellschaft ist, zeigt der APPLAUS-Award“, freuen sich Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink und die Grüne Kandidatin für den Bundestag Sylvia Rietenberg über die beiden Auszeichnungen, die das CUBA und die Pension Schmidt erhalten haben. Kulturstaatsministerin Claudia Roth verlieh die Preise für Livemusik in der vergangenen Woche in Rostock. „Durch diesen Preis wird vor allem die engagierte Programmplanung und der Einsatz für die Kulturorte und Konzertreihen mitten in Münster gewürdigt“, betont Sylvia Rietenberg. „Die beiden Veranstaltungsorte leisten einen wichtigen Beitrag zu Münsters Kultur und zur Livemusikszene in Deutschland insgesamt.“         Um die Kulturlandschaft in Deutschland weiter zu stärken, hatte Kulturstaatsministerin Claudia Roth bereits im vergangenen Jahr den Kulturpass für Jugendliche, die 18 Jahre alt werden, eingeführt und die Bundesregierung hatte 100 Millionen Euro für die Finanzierung zur Verfügung gestellt. &#8222;Mit diesem Pass werden ebenfalls die Kulturschaffenden unterstützt. Denn es braucht eine an den Werten der Vielfalt orientierte Kulturpolitik für eine stabile und lebendige Demokratie“, fügt Maria Klein-Schmeink hinzu.
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Informationen zum Kulturpass finden Sie u.a. <a href="https://www.gruene.de/artikel/kulturpass-wie-wir-jugendliche-und-kultur-gleichermassen-foerdern" target="_blank" rel="noopener">hier</a>
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APPLAUS für Münster - Grüne freuen sich über Auszeichnungen für zwei Clubbetreiber 

APPLAUS für Münster - Grüne freuen sich über Auszeichnungen für zwei Clubbetreiber - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

APPLAUS für Münster &#8211; Grüne freuen sich über Auszeichnungen für zwei Clubbetreiber

Maria Klein-Schmeink, direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Münster zeigt sich erfreut über die Einigung zur Kindergelderhöhung und Steuererleichterung: „Ich bin sehr froh, dass uns auf Bundesebene auf den letzten Metern noch eine Einigung zur Erhöhung des Kindergeldes und zum Abbau der kalten Progression gelungen ist. Damit sichern wir, dass das Leben der Menschen bezahlbar bleibt.“ Die Einigung zwischen den Fraktionen von Grünen, SPD und FDP sorgt für ein deutliches Plus für Familien und die arbeitenden Menschen in Deutschland – und gilt dann direkt ab dem 1. Januar 2025.
„Familien mit Kindern brauchen jetzt unsere Unterstützung. Deswegen haben wir dieses Kinderpaket geschnürt. Wir entlasten eine Familie mit zwei Kindern mit einem Einkommen von 60.000 Euro um 306 Euro nächstes Jahr. Für uns war in den Verhandlungen sonnenklar: die Ärmsten dürfen nicht außen vor bleiben. Das haben wir durchgesetzt. Wir erhöhen zeitgleich Kindergeld, Kindersofortzuschlag und Kinderfreibetrag. Damit profitieren alle Kinder von den Erhöhungen &#8211; ein Novum in Deutschland, da das Kindergeld sonst mit Sozialleistungen verrechnet wird. Dieses Paket unterstützt auch gezielt Kinder in armen Familien“, betont die stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
„Mit der Anpassung des Einkommenssteuertarifs an die Inflation sorgen wir für mehr Netto vom Brutto, damit entlasten wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer spürbar – zusätzlich zum bereits gestiegenen Grundfreibetrag für 2024. Die Blockadehaltung von Union und FDP bei der Unterstützung der Wirtschaft kann nur sehr verwundern. Hier dominiert Parteitaktik statt ökonomischer Verantwortung.“ Wichtige Impulse für die steuerliche Unterstützung bei Investitionen und Forschung von Unternehmen, die der ursprüngliche Gesetzesentwurf von Christian Lindner noch vorsah, wollte die FDP nun nicht mehr mittragen. Die Union hat nach Weisung von Friedrich Merz sich komplett dem Gespräch verweigert. Auch die in der Wachstumsinitiative vorgesehene Förderung von E-Autos wäre aktuell extrem relevant. Doch hier blockieren Friedrich Merz und Christian Lindner. Jetzt fehlt es den Unternehmen an Planungssicherheit, wirtschaftliche Impulse des Staates müssen weiter auf sich warten lassen. Das liegt an den Wahlkampfmanövern von Union und FDP. Friedrich Merz und die Unionsfraktion müssen jetzt im Bundestag Farbe bekennen. „Wir fordern sie auf, unseren Gesetzentwurf zur Entlastung der arbeitenden Bevölkerung und Familien im Bundestag zu unterstützen“, erklärt Klein-Schmeink.
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Weitere Infos finden Sie <a href="https://www.gruene-bundestag.de/presse/einigung-zum-steuerfortentwicklungsgesetz/" target="_blank" rel="noopener">hier</a> und <a href="https://www.gruene-bundestag.de/unsere-politik/unsere-ziele/familie-und-kinder/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>
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Einigung zur Kindergelderhöhung und Steuererleichterung

Einigung zur Kindergelderhöhung und Steuererleichterung - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Interview mit Maria Klein-Schmeink im Deutschlandfunk zur erleichterten Abschiebung von Asylbewerbern nach dem Asylbewerberleistungsgesetz II 
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Interview mit Maria Klein-Schmeink zum AsylbLG

Interview mit Maria Klein-Schmeink im Deutschlandfunk zur erleichterten Abschiebung von Asylbewerbern nach dem Asylbewerberleistungsgesetz II zum Interview

Interview mit Maria Klein-Schmeink zum AsylbLG - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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