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In der vergangenen Woche besuchte die Münsteraner Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink die FreiwilligenAgentur Münster im Gesundheitshaus in der Gasselstiege. Die Einrichtung der Stiftung Siverdes berät Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren möchten und unterstützt die Freiwilligen und Organisationen bei der Zusammenarbeit. &#8222;Daneben bieten wir viele Fortbildungen an, die sehr gut angenommen werden&#8220;, betont Malena Theele. Die FreiwilligenAgentur setzt sich zusammen mit Politik und Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft für die Förderung und Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements in Münster ein. &#8222;Die Ehrenamtskarte der Stadt Münster zeigt die gesellschaftliche Anerkennung und gibt den Freiwilligen gleichzeitig das Gefühl der Wertschätzung&#8220;, betonen die Mitarbeitenden, die auch Sonderaktionen für die Engagierten anbieten. Maria Klein-Schmeink begrüßt diese Struktur in Münster: &#8222;Unsere Gesellschaft profitiert ungemein von diesem Engagement &#8211; und die Ehrenamtlichen im besten Falle ebenfalls. Trotz massiver Sparzwänge in allen Haushalten braucht die Ehrenamtsarbeit die nötige Unterstützung. Wer die Potentiale der Babyboomergeneration für die Gemeinschaft erschließen will, der muss Sorge tragen, dass die Interessierten die geeigneten Ansprechpartner*innen und Strukturen finden.&#8220; Das Freiwilligenmanagement erfordere unterschiedliche Ressourcen und gesicherte Finanzierung. Ebenfalls einig waren sich die Abgeordnete und Mitarbeitenden der Agentur, dass sich das Ehrenamt verändere: &#8222;Viele junge Leute engagieren sich, aber möglicherweise eher projektbezogen und flexibel.&#8220; Im Rahmen ihrer Ehrenamtstour &#8222;Engagement stark machen&#8220; hatte Klein-Schmeink im September Initiativen, Vereine und Organisationen vor Ort besucht, die die Vermittlung von Ehrenamtlichen durch die FreiwilligenAgentur begrüßt hatten.
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Auf dem Foto : Andrea Evers, Nicole Lau, Bettina Nollmann, Maria Klein-Schmeink, Anna Braese und Malena Theele.
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Zu Besuch in der FreiwilligenAgentur Münster 

Zu Besuch in der FreiwilligenAgentur Münster - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Zu Besuch in der FreiwilligenAgentur Münster

Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

Zur Vorstellung eines Gesetzentwurfs zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs und zur Übergabe der Petition „Legal, einfach, fair: Für eine Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs in Deutschland“ erklären Maria Klein-Schmeink, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik:
Der heutige Tag zeigt erneut: Die Regelung zum Schwangerschaftsabbruch in Deutschland muss reformiert werden. Fast 50.000 Menschen haben die Petition „Legal, einfach, fair: Für eine Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs in Deutschland“ unterzeichnet. Eine große Mehrheit der Deutschen befürwortet es, eine zeitgemäße und liberale Regelung des Schwangerschaftsabbruchs außerhalb des Strafgesetzbuchs einzuführen. Das zeigt eine repräsentative Umfrage des Familienministeriums.
Wir begrüßen es sehr, dass heute verschiedene zivilgesellschaftliche Gruppen einen Gesetzentwurf vorgestellt haben, in dem mit großer Expertise dargelegt wird, wie eine Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs in Deutschland aussehen kann. Die Autorinnen des Gesetzentwurfs, die Professorinnen Liane Wörner, Maria Wersig und Friederike Wapler, zeigen dafür einen rechtssicheren und gangbaren Weg auf.
Ein Großteil des Entwurfs bildet das ab, was die Kommission für reproduktive Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin bereits im April dieses Jahres als verfassungsrechtlich dringend geboten angesehen hat. Dies findet unsere grundsätzliche Unterstützung. In dieser Woche hat sich auch endlich der Ausschuss für Frauen, Senioren, Familie und Jugend mit den Empfehlungen der Kommission befasst. Hierfür haben wir uns mit Nachdruck eingesetzt und sind froh, dass die sehr klaren Empfehlungen der Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung Thema der parlamentarischen Debatte sind.
Unsere Fraktion hat das Ziel, noch in dieser Legislaturperiode zu einer Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs zu kommen, bei der die reproduktiven Rechte von Frauen in den Vordergrund gestellt werden und mit der die Versorgungssicherheit langfristig verbessert werden kann. Das haben wir mit unserem einstimmigen Fraktionsbeschluss im September verdeutlicht.
Wir führen derzeit intensive Gespräche, um die Möglichkeit einer im Bundestag mehrheitsfähigen Lösung auszuloten. Wichtig ist uns, dass Frauen, die sich für eine Abtreibung in der Frühphase der Schwangerschaft entscheiden, diese legal und rechtssicher erhalten können und ihnen das unabhängig vom Wohnort ermöglich wird. Dafür muss sich die medizinische Versorgung in Deutschland deutlich verbessern. Die Entkriminalisierung ist dafür ein wichtiger Schritt.
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PM 218 Okt24t

Der Paragraf 218 muss reformiert werden

Der Paragraf 218 muss reformiert werden - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Zur heutigen Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien des deutschen Bundestages zur Reform des neuen Filmförderungsgesetz (FFG) erklären Michael Sacher, Berichterstatter für Filmpolitik der Grünen Bundestagsfraktion, und Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion:
Mit dem neuen Filmfördergesetz haben wir das Fördersystem grundlegend neu aufgestellt. Die Förderkommissionen wurden in weiten Teilen abgeschafft und durch eine Referenzförderung abgelöst. Das ermöglicht der Branche eine bessere Planbarkeit und schafft zugleich Transparenz und ein schnelleres Verfahren bei den Förderungen. Autor*innen und Regisseur*innen werden durch die Referenzförderung zudem erstmalig am Erfolg der Filme beteiligt.
Zur neuen Effizienz der Filmförderung trägt auch die Umgestaltung der Filmförderanstalt (FFA) bei. Ihre Selbstverwaltung wurde gestärkt, sodass sie zukünftig schneller, flexibler und gezielter auf Marktveränderungen reagieren kann. 
Zudem werden mit der AG Verleih und der AG Filmfestival zwei wichtige Akteure der Branche in den Verwaltungsrat der FFA aufgenommen.
Darüber hinaus wird mit dem neuen FFG auch die Teilhabe von Menschen mit Seh- oder Hörbehinderungen gestärkt. So sind nicht nur barrierefreie Fassungen der geförderten Filme verpflichtend, sondern die geförderten Filme sollen auch im Kino, im Fernsehen und auf Plattformen zugänglich gemacht werden.
Um den Start für diese umfassende Reform der Filmförderung zu ermöglichen, haben wir auf den letzten Metern der Verhandlungen zur Findung eines mehrheitsfähigen Kompromisses die Streichung des Diversitätsbeirates und weiterer Anforderungen für eine nachhaltige und diverse Filmförderung hinnehmen müssen. 
Die Streichung dieser wichtigen gesellschaftspolitischen Anforderungen war von der FDP als Bedingung zur Zustimmung gestellt worden. Wir können nicht nachvollziehen, warum die FDP darauf besteht, dass wir hinter die in vielen Ländern geltenden Standards für eine diverse und nachhaltige Filmförderung zurückgehen müssen. Wir werden uns mit aller Kraft in der kommenden Legislaturperiode für den Diversitätsbeirat und dafür einsetzen, dass sich die Vielfalt unserer Gesellschaft auch in der Filmförderung widerspiegelt.

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Filmförderungsgesetz: Ringen auf den letzten Metern für die Zukunft der deutschen Filmbranche

Filmförderungsgesetz: Ringen auf den letzten Metern für die Zukunft der deutschen Filmbranche - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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30.10.19_Hospitation_Polizei_3

Hospitation bei der Polizei Münster

Letzte Woche durfte ich bei der Polizei Münster hospitieren. Dabei ging es darum mit der Polizei vor Ort ins Gespräch zu kommen, den Arbeitsalltag eines Bezirksbeamten, einer Bezirksbeamtin kennenzulernen und die Erwartungen der Polizei an die Politik zu erfahren.

Hospitation bei der Polizei Münster - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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