Die Jugendwerkstatt der <a href="https://www.theater-muenster.com/" target="_blank" rel="noopener">Städtischen Bühnen Münster</a> erhält wegen ihrer regionalen und überregionalen Bedeutung eine Förderung aus dem Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur. &#8222;Ich freue mich sehr, dass die Städtischen Bühnen mit 2,72 Mio. Euro aus dem Förderprogramm des Bundes für Klimaschutz bei kommunalen Gebäuden für Maßnahmen zur Energiesanierung gefördert werden. Dieses Programm war uns Grünen ein sehr wichtiges Anliegen, denn für die Zukunft ist es entscheidend, dass wir mit der Energieeffizienz öffentlicher Gebäude  vorankommen&#8220;, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Maria Klein-Schmeink. Mit dem Programm werden Städte dabei unterstützt, den Sanierungsstau bei wichtigen Orten des Zusammenlebens abzubauen. Die Mittel sind erstmals im Wirtschaftsplan des Klima- und Transformationsfonds veranschlagt.

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Klein-Schmeink freut sich über Zuschuss für Jugendwerkstatt der Städtischen Bühnen

Klein-Schmeink freut sich über Zuschuss für Jugendwerkstatt der Städtischen Bühnen - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maischa Bukowski

Die <a href="http://www.gruene-muenster.de/aktuelles" target="_blank" rel="noopener">GRÜNEN in Münster</a> begrüßen den Wahlrechtsreformvorschlag  der Ampelkoalition. So könne der Bundestag endlich verkleinert und die Bundestagswahl verständlicher werden. SPD, GRÜNE und FDP wollen das Wahlrecht so ändern, dass der Bundestag nur noch aus 598 Abgeordneten besteht. Aktuell gibt es &#8211; als Folge der Überhangmandate &#8211; 736 Abgeordnete. 
Die GRÜNEN bezeichnen den Vorschlag der Ampel als &#8222;notwendig und fair&#8220;, weil er alle Parteien im Bundestag gleichermaßen betreffe und keine bevorzuge. Rechne man das Wahlergebnis der Bundestagswahl 2021 mit dem Vorschlag der Ampel hoch, würden alle Parteien gleichmäßig Abgeordnete verlieren. Die Verkleinerung fördere das Vertrauen der Wähler*innen, das nach dem Urteil gegen die Erhöhung der Parteienfinanzierung, das Mitte Januar vom Bundesverfassungsgericht gesprochen worden ist, einen weiteren Schlag erhalten habe.
Maria Klein-Schmeink, direkt gewählte Bundestagsabgeordnete aus Münster: &#8222;Wir behalten den Grundcharakter der Verhältniswahl bei, so wie ihn unsere Demokratie vorsieht. Gleichzeitig sichert unser Vorschlag die Repräsentation der Wahlkreise, denn die lokale Bindung der Abgeordneten spielt in ihrer Arbeit ebenfalls eine Rolle.&#8220;
<a href="https://rostekj.com/" target="_blank" rel="noopener">Jörg Rostek</a>, Co-Sprecher des GRÜNEN Kreisverbandes Münster, ergänzt: &#8222;Die Reform wäre nicht nur ein Gewinn für die Finanzen, sondern auch für die Verständlichkeit. Dass Erst- und Zweitstimme in eine Wahlkreis- und Hauptstimme umbenannt werden, macht die Bundestagswahl zugänglicher.&#8220; 
Gleichwohl sei die Reform nicht der Weisheit letzter Schluss, so die GRÜNEN. Demokratie sei immer im Fluss und entsprechend die Regeln, die sie steuern.

"Notwendig und fair": GRÜNE begrüßen Reformvorschlag der Bundestagswahl

"Notwendig und fair": GRÜNE begrüßen Reformvorschlag der Bundestagswahl - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

&#8222;Notwendig und fair&#8220;: GRÜNE begrüßen Reformvorschlag der Bundestagswahl

Für eine sichere Versorgung in unseren Krankenhäusern erhalten die Christophorus-Kliniken Coesfeld 120.000 Euro für digitales Medikationsmanagement und die Ludgerus-Kliniken Münster, 255.000 Euro für die Weiterentwicklung des krankenhausinternen Prozess der Leistungsanforderung. Die Förderungen basieren auf dem Krankenhauszukunftsgesetz des Bundes.
Die Grüne Landtagsabgeordnete <a href="https://dorothea-deppermann.de/" target="_blank" rel="noopener">Dorothea Deppermann </a>dazu:
„Ohne Digitalisierung und die Stärkung der Cybersicherheit können wir die gewohnte hohe Versorgungsqualität unserer Krankenhäuser nicht aufrecht erhalten. Es ist deshalb gut, dass Land und Bund gemeinsam die Modernisierung unserer Kliniken voranbringen.“
Die Grüne Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink ergänzt:
„Ich freue mich sehr, dass die Unterstützung für eine sichere und zeitgemäße Gesundheitsversorgung in der Fläche ankommt. Das ist ein weiterer Schritt bei der dringend benötigten Aufstellung unserer Krankenhäuser für die Zukunft und gleichzeitig sichert es Arbeitsplätze in der Region.“
Zum Hintergrund:
Mit dem Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz, KHZG) hat der Bund ein Förderprogramm für Investitionen von Krankenhäusern in den Bereichen Digitalisierung und IT- sowie Cybersicherheit aufgelegt. Insgesamt stehen 623 Mio. Euro Bundes- und 270 Mio. Euro Landesmittel zur Verfügung. Zu den Ludgerus-Kliniken gehören Clemenshospital und Raphaelsklinik.

Fördermittel für zukunftssichere Krankenhäuser

Fördermittel für zukunftssichere Krankenhäuser - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Familienlotsen in Jobcentern sind Schnapsidee

Auf heftige Kritik trifft der Vorschlag von Ministerin von der Leyen Bildungs-Chipkarten durch die Jobcenter an Hartz IV Beziehende Kinder und Jugendliche zu verteilen und Familienlotsen einzusetzen bei der Bundestagsabgeordneten Maria Klein-Schmeink. Als langjährige Ratsfrau fürchtet sie, dass es zu Parallelstrukturen vor Ort kommt.

Familienlotsen in Jobcentern sind Schnapsidee - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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