Maria Klein-Schmeink, direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Münster zeigt sich erfreut über die Einigung zur Kindergelderhöhung und Steuererleichterung: „Ich bin sehr froh, dass uns auf Bundesebene auf den letzten Metern noch eine Einigung zur Erhöhung des Kindergeldes und zum Abbau der kalten Progression gelungen ist. Damit sichern wir, dass das Leben der Menschen bezahlbar bleibt.“ Die Einigung zwischen den Fraktionen von Grünen, SPD und FDP sorgt für ein deutliches Plus für Familien und die arbeitenden Menschen in Deutschland – und gilt dann direkt ab dem 1. Januar 2025.
„Familien mit Kindern brauchen jetzt unsere Unterstützung. Deswegen haben wir dieses Kinderpaket geschnürt. Wir entlasten eine Familie mit zwei Kindern mit einem Einkommen von 60.000 Euro um 306 Euro nächstes Jahr. Für uns war in den Verhandlungen sonnenklar: die Ärmsten dürfen nicht außen vor bleiben. Das haben wir durchgesetzt. Wir erhöhen zeitgleich Kindergeld, Kindersofortzuschlag und Kinderfreibetrag. Damit profitieren alle Kinder von den Erhöhungen &#8211; ein Novum in Deutschland, da das Kindergeld sonst mit Sozialleistungen verrechnet wird. Dieses Paket unterstützt auch gezielt Kinder in armen Familien“, betont die stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
„Mit der Anpassung des Einkommenssteuertarifs an die Inflation sorgen wir für mehr Netto vom Brutto, damit entlasten wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer spürbar – zusätzlich zum bereits gestiegenen Grundfreibetrag für 2024. Die Blockadehaltung von Union und FDP bei der Unterstützung der Wirtschaft kann nur sehr verwundern. Hier dominiert Parteitaktik statt ökonomischer Verantwortung.“ Wichtige Impulse für die steuerliche Unterstützung bei Investitionen und Forschung von Unternehmen, die der ursprüngliche Gesetzesentwurf von Christian Lindner noch vorsah, wollte die FDP nun nicht mehr mittragen. Die Union hat nach Weisung von Friedrich Merz sich komplett dem Gespräch verweigert. Auch die in der Wachstumsinitiative vorgesehene Förderung von E-Autos wäre aktuell extrem relevant. Doch hier blockieren Friedrich Merz und Christian Lindner. Jetzt fehlt es den Unternehmen an Planungssicherheit, wirtschaftliche Impulse des Staates müssen weiter auf sich warten lassen. Das liegt an den Wahlkampfmanövern von Union und FDP. Friedrich Merz und die Unionsfraktion müssen jetzt im Bundestag Farbe bekennen. „Wir fordern sie auf, unseren Gesetzentwurf zur Entlastung der arbeitenden Bevölkerung und Familien im Bundestag zu unterstützen“, erklärt Klein-Schmeink.
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Weitere Infos finden Sie <a href="https://www.gruene-bundestag.de/presse/einigung-zum-steuerfortentwicklungsgesetz/" target="_blank" rel="noopener">hier</a> und <a href="https://www.gruene-bundestag.de/unsere-politik/unsere-ziele/familie-und-kinder/" target="_blank" rel="noopener">hier</a>
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Einigung zur Kindergelderhöhung und Steuererleichterung

Einigung zur Kindergelderhöhung und Steuererleichterung - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

„Ich bin froh, dass wir das Deutschlandticket für 2025 gesichert haben“, sagt Münsters Grüne Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink. „Mir ist wichtig, dass die Menschen in meinem Wahlkreis aber auch im Münsterland und deutschlandweit weiterhin günstig mit Bus und Bahn unterwegs sein können.“
Sylvia Rietenberg, Sprecherin der grünen Ratsfraktion ergänzt: „Allein über die Stadtwerke werden in Münster über 40.000 Deutschlandtickets verkauft. Die hohen Nutzungszahlen in Münster sprechen eine eindeutige Sprache. Der Bedarf nach bezahlbarem öffentlichen Nahverkehr ist eindeutig da, und das Ticket ist &#8211; neben einem verlässlichen, bequemen und gut getakteten Angebot &#8211; ein wichtiger Baustein für eine ökologische und soziale Verkehrspolitik.“
Die Grünen bedauern jedoch, dass CDU/DSU nicht bereit waren, den Menschen im Land verlässlich zuzusichern, dass das Deutschlandticket auch über 2025 hinaus existieren wird. „Münster ist auf die Pendler*innen aus dem Münsterland angewiesen; viele Arbeitgeber wünschen sich deshalb mehr Planungssicherheit für Angebote des Deutschland-Jobtickets für ihre Mitarbeiter*innen“, führt Klein-Schmeink aus. Das wäre mit diesem Gesetzesbeschluss leicht zu regeln gewesen. „Es steht zu befürchten, dass die Union diesen Fortschritt für den ÖPNV in Deutschland zurückdrehen will.“
Zum Hintergrund: Seit seiner Einführung am 1. Mai 2023 hat das Deutschlandticket über 20 Millionen Menschen eine einfache Nutzung des Nahverkehrs, bundesweit und über Tarifgrenzen hinweg, ermöglicht. Ein bedeutender Schritt hin zu einer klimafreundlichen und sozialen Mobilität, den wir Grüne maßgeblich gestaltet haben. Das Deutschlandticket entlastet Bürger*innen, die klimafreundlich unterwegs sind und ermöglicht Menschen mit geringem Einkommen bezahlbare Mobilität. Insbesondere Pendler*innen haben vom 49-Euro-Ticket profitiert.
copyright Foto iStock/AleksandarNakic
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Klein-Schmeink und Rietenberg begrüßen Fortsetzung des Deutschlandtickets

Klein-Schmeink und Rietenberg begrüßen Fortsetzung des Deutschlandtickets - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Am Mittwoch, 30.10.24, haben die Münsteraner Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink und die Grüne Kandidatin für die Bundestagswahl im kommenden Jahr Sylvia Rietenberg die Klinkermanufaktur Janinhoff in Münster besucht.
Bei der Führung mit Hubertus Foyer, Teil des aktuellen Geschäftsführer*innen-Duos und Stephan Clitheroe, einer der beiden designierten Nachfolger*innen konnten Klein-Schmeink und Rietenberg sich von der Vision einer klimaneutralen Produktion im Betrieb überzeugen. Zu diesem Zweck wird das Unternehmen in den kommenden 15 Jahren mit 60,2 Millionen aus einem von Wirtschaftsminister Habeck aufgelegten Fonds gefördert werden. Janinhoff und Clitheroe betonten ihren Stolz als einziges Familienunternehmen von der Förderung durch diesen Fonds zu profitieren. Sie ließen nicht unerwähnt, dass die aufwendige Beantragung für ein Familienunternehmen ihrer Größe durchaus eine Herausforderung sei. Doch die habe sich gelohnt.
Maria Klein-Schmeink kommentiert: „Ich bin beeindruckt davon, mit welcher Energie das Unternehmen Janinhoff die klimaneutrale Transformation seines Betriebs vorantreibt. Die Weitsicht mit der sie nun Schritte gehen, um die Zukunftsfähigkeit des Betriebs sicherzustellen, ist vorbildlich und sollte ein Beispiel für andere Betriebe darstellen.“
Sylvia Rietenberg ergänzt: „Es muss klar sein, dass wir nur mit einer konsequenten Umstellung unserer Betriebe Richtung Klimaneutralität unseren Wirtschaftsstandort konkurrenzfähig halten können. Dass ein wichtiges Münsteraner Familienunternehmen hier Vorreiter ist, macht mich stolz!“
Abschließend betonten Klein-Schmeink und Rietenberg den Willen weiter im Austausch zu bleiben und dem Unternehmen bei seiner Transformation unterstützend zur Seite zu stehen.
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Klein-Schmeink und Rietenberg besuchen Janinhoff Klinkermanufaktur

Klein-Schmeink und Rietenberg besuchen Janinhoff Klinkermanufaktur - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Auf Einladung der &quot;Kritischen Mediziner*innen Münster&quot; diskutiere ich 
 am Donnerstag, 6. Dezember 
 &quot;Das Tabu der Schwangerschaftsabbrüche&quot; 
 19 Uhr im Fürstenberghaus, F2, Domplatz 20-22; 48143 Münster 
 Mit mir diskutieren: &#8211; PD Dr. med. Ralf Schmitz &#8211; Universitätsklinikum Münster/ Klinik für Geburtshilfe Claudia Leiking &#8211; ProFamilia 
Detlef Merchel &#8211; Facharzt für Frauenheilkunde 
&nbsp;Eva Ehlers &#8211; Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung 
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Donnerstag, 6. Dezember, Münster: "Das Tabu Schwangerschaftsabbruch"

Auf Einladung der &#8222;Kritischen Mediziner*innen Münster&#8220; diskutiere ich am Donnerstag, 6. Dezember &#8222;Das Tabu der Schwangerschaftsabbrüche&#8220; 19 Uhr im Fürstenberghaus, F2, Domplatz 20-22; 48143 Münster Mit mir diskutieren: &#8211; PD Dr. med. Ralf Schmitz &#8211; Universitätsklinikum Münster/ Klinik für Geburtshilfe Claudia Leiking &#8211; ProFamilia Detlef Merchel &#8211; Facharzt für Frauenheilkunde Eva Ehlers &#8211; Bündnis für [&hellip;]

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