„Ich bin froh, dass wir das Deutschlandticket für 2025 gesichert haben“, sagt Münsters Grüne Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink. „Mir ist wichtig, dass die Menschen in meinem Wahlkreis aber auch im Münsterland und deutschlandweit weiterhin günstig mit Bus und Bahn unterwegs sein können.“
Sylvia Rietenberg, Sprecherin der grünen Ratsfraktion ergänzt: „Allein über die Stadtwerke werden in Münster über 40.000 Deutschlandtickets verkauft. Die hohen Nutzungszahlen in Münster sprechen eine eindeutige Sprache. Der Bedarf nach bezahlbarem öffentlichen Nahverkehr ist eindeutig da, und das Ticket ist &#8211; neben einem verlässlichen, bequemen und gut getakteten Angebot &#8211; ein wichtiger Baustein für eine ökologische und soziale Verkehrspolitik.“
Die Grünen bedauern jedoch, dass CDU/DSU nicht bereit waren, den Menschen im Land verlässlich zuzusichern, dass das Deutschlandticket auch über 2025 hinaus existieren wird. „Münster ist auf die Pendler*innen aus dem Münsterland angewiesen; viele Arbeitgeber wünschen sich deshalb mehr Planungssicherheit für Angebote des Deutschland-Jobtickets für ihre Mitarbeiter*innen“, führt Klein-Schmeink aus. Das wäre mit diesem Gesetzesbeschluss leicht zu regeln gewesen. „Es steht zu befürchten, dass die Union diesen Fortschritt für den ÖPNV in Deutschland zurückdrehen will.“
Zum Hintergrund: Seit seiner Einführung am 1. Mai 2023 hat das Deutschlandticket über 20 Millionen Menschen eine einfache Nutzung des Nahverkehrs, bundesweit und über Tarifgrenzen hinweg, ermöglicht. Ein bedeutender Schritt hin zu einer klimafreundlichen und sozialen Mobilität, den wir Grüne maßgeblich gestaltet haben. Das Deutschlandticket entlastet Bürger*innen, die klimafreundlich unterwegs sind und ermöglicht Menschen mit geringem Einkommen bezahlbare Mobilität. Insbesondere Pendler*innen haben vom 49-Euro-Ticket profitiert.
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Klein-Schmeink und Rietenberg begrüßen Fortsetzung des Deutschlandtickets

Klein-Schmeink und Rietenberg begrüßen Fortsetzung des Deutschlandtickets - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

Zur heutigen Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien des deutschen Bundestages zur Reform des neuen Filmförderungsgesetz (FFG) erklären Michael Sacher, Berichterstatter für Filmpolitik der Grünen Bundestagsfraktion, und Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion:
Mit dem neuen Filmfördergesetz haben wir das Fördersystem grundlegend neu aufgestellt. Die Förderkommissionen wurden in weiten Teilen abgeschafft und durch eine Referenzförderung abgelöst. Das ermöglicht der Branche eine bessere Planbarkeit und schafft zugleich Transparenz und ein schnelleres Verfahren bei den Förderungen. Autor*innen und Regisseur*innen werden durch die Referenzförderung zudem erstmalig am Erfolg der Filme beteiligt.
Zur neuen Effizienz der Filmförderung trägt auch die Umgestaltung der Filmförderanstalt (FFA) bei. Ihre Selbstverwaltung wurde gestärkt, sodass sie zukünftig schneller, flexibler und gezielter auf Marktveränderungen reagieren kann. 
Zudem werden mit der AG Verleih und der AG Filmfestival zwei wichtige Akteure der Branche in den Verwaltungsrat der FFA aufgenommen.
Darüber hinaus wird mit dem neuen FFG auch die Teilhabe von Menschen mit Seh- oder Hörbehinderungen gestärkt. So sind nicht nur barrierefreie Fassungen der geförderten Filme verpflichtend, sondern die geförderten Filme sollen auch im Kino, im Fernsehen und auf Plattformen zugänglich gemacht werden.
Um den Start für diese umfassende Reform der Filmförderung zu ermöglichen, haben wir auf den letzten Metern der Verhandlungen zur Findung eines mehrheitsfähigen Kompromisses die Streichung des Diversitätsbeirates und weiterer Anforderungen für eine nachhaltige und diverse Filmförderung hinnehmen müssen. 
Die Streichung dieser wichtigen gesellschaftspolitischen Anforderungen war von der FDP als Bedingung zur Zustimmung gestellt worden. Wir können nicht nachvollziehen, warum die FDP darauf besteht, dass wir hinter die in vielen Ländern geltenden Standards für eine diverse und nachhaltige Filmförderung zurückgehen müssen. Wir werden uns mit aller Kraft in der kommenden Legislaturperiode für den Diversitätsbeirat und dafür einsetzen, dass sich die Vielfalt unserer Gesellschaft auch in der Filmförderung widerspiegelt.

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Filmförderungsgesetz: Ringen auf den letzten Metern für die Zukunft der deutschen Filmbranche

Filmförderungsgesetz: Ringen auf den letzten Metern für die Zukunft der deutschen Filmbranche - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Sabine

Maria Klein-Schmeink lädt im Advent interessierte Bürgerinnen und Bürger ihres Wahlkreises auf eine politische Informationsfahrt ein. Das Programm vom 3.- 5.12. umfasst einen Besuch im Bundestag, eine Stadtrundfahrt, den Besuch von Gedenkstätten oder Museen. Die Fahrt erfolgt mit der Bahn, die Unterbringung im Hotel. Mir ist es wichtig, Politik transparent zu machen und politische Arbeit zu erklären. Deshalb möchte ich als Ihre Abgeordnete diese Informationsfahrt, die in Zusammenarbeit mit dem Bundespresseamt organisiert wird, allen Interessierten anbieten. Für Fragen oder zur Anmeldung melden Sie sich gerne in meinem Wahlkreisbüro unter Tel 0251-662280 oder <a href="mailto:maria.klein-schmeink.wk@bundestag.de">maria.klein-schmeink.wk@bundestag.de</a> .
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Klein-Schmeink lädt zu politischer Bildung im Advent nach Berlin ein

Klein-Schmeink lädt zu politischer Bildung im Advent nach Berlin ein - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Dienstag, 17. September: "Wieviel Kommerz verträgt der Patient? - Ärzte und Krankenhäuser zwischen Heilauftrag und Ökonomie?

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