Nach der Zustimmung im Bundesrat erklärt Frau Klein-Schmeink folgendes zur Einführung des Bürgergeldes im Januar 2023:
„Das Bürgergeld ist die größte Sozialreform der letzten 20 Jahre, ein Paradigmenwechsel, weg vom Vermittlungszwang hin zu Weiterbildung und Qualifizierung“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Maria Klein-Schmeink. Damit würde die Vermittlung in dauerhafte Arbeitsverhältnisse in den Vordergrund gestellt. Leistungsempfänger*innen, die sich weiterbilden und qualifizieren, werden belohnt. „Damit verstetigen wir die Motivation auch bei mehrjährigen Aus- und Weiterbildungen und einer nachhaltigen Integration in den Arbeitsmarkt“, sagt die für Münster direkt gewählte Abgeordnete. „Unsere Wirtschaft, Industrie und das Handwerk in Münster brauchen gut ausgebildete und motivierte Fachkräfte“, weiß Maria Klein-Schmeink. 
Der Regelsatz wird um etwa 50 Euro angehoben. „Davon profitieren auch viele Menschen in Münster. Wichtig ist mir gleichzeitig, dass das neue Bürgergeld nun die belohnt, die arbeiten, denn vom eigenen Arbeitseinkommen bleibt mehr übrig. Personen, die Bürgergeld beziehen und in einer Bedarfsgemeinschaft leben, z.B. Schüler*innen oder Auszubildende, können in Zukunft mehr von ihrem Ausbildungslohn oder ihrem Nebenjob behalten“, so die Münsteranerin Maria Klein-Schmeink. „Unter dem Strich stehen massive Verbesserungen zur früheren Rechtslage. Mit dem neuen Bürgergeld setzen wir auf Kooperation auf Augenhöhe, Weiterbildung und Befähigung zur langfristigen Integration in den Arbeitsmarkt.

Das Bürgergeld kommt, Hartz IV geht: Höhere Regelsätze und mehr Anreize zur Weiterbildung

Das Bürgergeld kommt, Hartz IV geht: Höhere Regelsätze und mehr Anreize zur Weiterbildung - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maischa Bukowski

„Der Weg für das 49-Euro-Ticket ist frei. Ab Januar 2023 können Bürgerinnen und Bürger Busse und Bahnen in ganz Deutschland unkompliziert mit nur einem Ticket nutzen“, freut sich Maria Klein-Schmeink, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Münster. Das sei auch eine gute Nachricht für Münster und das Münsterland, so die direkt gewählte Abgeordnete. Für die vielen Pendlerinnen und Pendler aus und nach Münster werde es nun deutlich günstiger. „Damit entlasten wir die Menschen in der derzeitigen Krise und schützen gleichzeitig das Klima.“ Mit der getroffenen Einigung tragen Bund und Länder je zur Hälfte die Finanzierung des bundesweiten Nahverkehrstickets: „Wir Grüne im Bundestag haben uns sehr für diese Aufteilung eingesetzt. Damit steuert der Bund rund 1,5 Milliarden Euro jährlich zum Ticket bei. Darüber hinaus wird er die Regionalisierungsmittel, die der Bund den Ländern für den Schienenverkehr zur Verfügung stellt, um eine Milliarde Euro jährlich aufstocken, um sich etwa an den gestiegenen Kosten für Energie und Personal und dem Ausbau des Nahverkehrs stärker zu beteiligen,“ schaut Klein-Schmeink in die Zukunft. „Für die Verkehrswende im Münsterland ist ein starker und einfach zu nutzender ÖPNV ein wichtiger Baustein. Wenn künftig mehr Menschen im Regional- und Nahverkehr unterwegs sind, brauchen wir aber auch zusätzliche Verbindungen und bessere Taktzeiten, auch in einigen Regionen im Münsterland.“ Damit in den nächsten Jahren das Bus- und Bahnangebot wachsen und auch um neue Sharing-Möglichkeiten ergänzt werden, müssten sich Bund, Länder und Kommunen nun auch auf eine langfristig auskömmliche Finanzierung des ÖPNV verständigen. „Wir wollen einen starken ÖPNV-Pakt. Nur so kann der öffentliche Verkehr zum Rückgrat einer klimafreundlichen Mobilität und sozialer Daseinsvorsorge werden“ erläutert Klein-Schmeink.
Mehr Informationen finden Sie auf der <a href="https://www.gruene-bundestag.de/themen/mobilitaet/bahn-frei-fuer-das-49-euro-ticket" target="_blank" rel="noopener">Website der Grünen Bundestagsfraktion</a>.

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Das 49-Euro-Ticket und Mittel für Nahverkehrsausbau kommen

Das 49-Euro-Ticket und Mittel für Nahverkehrsausbau kommen - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Der Haushaltsauschuss des Bundestags hat eine Bundesförderung von 20 Mio. Euro für den geplanten Musik-Campus beschlossen. Dazu erklärt Maria Klein-Schmeink, Münsters direkt gewählte Grüne Bundestagsabgeordnete: „Gemeinsam mit Kulturstaatssekretärin Claudia Roth ist es uns Grünen und der Ampelkoalition gelungen, diese große Summe an Bundesförderung für Münster zu sichern. Damit liefert der Bund einen großen und wichtigen Finanzierungsbaustein für das Projekt. Insbesondere die bislang ungekannte Kooperation von Universität und Stadt eröffnen große Chancen für Kultur und Bildung in Münster.“ Und Christoph Kattentidt, Sprecher der Grünen Ratsfraktion, erklärt: „Die Entscheidung aus dem Bund ist ein wichtiger Schritt, den zumindest Teile der Finanzierungslücke sind jetzt geschlossen. Klar ist aber auch: Weiterhin fehlen erhebliche Mittel, um das Projekt komplett zu finanzieren. Hier ist die Stadtverwaltung gefordert, auch beim Land und insbesondere bei den in Aussicht gestellten privaten Geldgebern für einen kompletten Lückenschluss zu sorgen. Außerdem müssen weiterhin wichtige Fragen das Betreiber- und Betriebskonzept geklärt werden. Wir Grüne werden weiterhin dafür sorgen, dass der Musik-Campus nur dann kommt, wenn er seriös finanziert ist.“

Musik-Campus: Wichtiger Schritt – aber noch kein Durchbruch

Musik-Campus: Wichtiger Schritt – aber noch kein Durchbruch - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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