Maria Klein-Schmeink, für Münster direkt gewählte Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, und Sylvia Rietenberg, Grüne Bundestagskandidatin für Münster, laden am kommenden Freitag ins Café Tante August zum Austausch ein. &#8222;Zusammen mit Ihnen und Euch wollen wir diskutieren, wo wir auf Bundesebene stehen und was nach der Wahl auf uns zukommt&#8220;, freuen sich die beiden Politikerinnen auf den Austausch. Treffpunkt für die Veranstaltung am 17. Januar ab 16 Uhr ist das Tante August in der Augustastraße 20. Alle Interessierten sind herzlich auf ein Freigetränk eingeladen; eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.
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Klein-Schmeink und Rietenberg laden zum Austausch am 17.01. ins Café Tante August

Klein-Schmeink und Rietenberg laden zum Austausch am 17.01. ins Café Tante August - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

Zu den heute veröffentlichten Prognoseergebnissen des GKV-Schätzerkreises erklärt Maria Klein-Schmeink:
&#8222;Die heute vorgestellten Beitragssatzempfehlungen des Schätzerkreises bestätigen, was wir schon lange thematisieren: Die finanzielle Lage der Sozialversicherungen, insbesondere der gesetzlichen Krankenversicherung, ist äußerst kritisch. Als grüne Bundestagsfraktion haben wir frühzeitig auf diese Entwicklung hingewiesen und daher im Koalitionsvertrag entschiedene Schritte zur Stabilisierung der Finanzen vereinbart. Bislang sind diese aber nicht umgesetzt worden.
Die Beitragssteigerungen sind vor allem Folge einer verantwortungslosen Ausgabenpolitik des ehemaligen Ministers Jens Spahn. Bestehende Strukturprobleme wurden nicht gelöst, sondern mit viel Geld zugekleistert. In den letzten 15 Jahren gab es keine einzige Strukturreform, die die Effizienz und Wirtschaftlichkeit des Systems erhöht hätte.
Deswegen sind wir froh, dass insbesondere mit der Krankenhausreform und der Notfallreform wichtige Reformen auf dem Weg sind, die grundlegende Strukturprobleme endlich angehen. Die Union ist gut beraten, sich im Bundesrat auch angesichts der schwierigen Finanzlage der GKV konstruktiv zu verhalten.
Angesichts der herausfordernden Situation ist es umso wichtiger, dass Finanzminister Lindner seine Blockade der Rechtsverordnung zur Sozialversicherung aufgibt. Kommt die Anhebung der Beitragsbemessungsgrenzen nicht, zahlen Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen die Zeche und müssten noch höhere Beiträge in Kauf nehmen.&#8220;

 Statement zur Veröffentlichung der Prognoseergebnisse des GKV-Schätzerkreises

Statement zur Veröffentlichung der Prognoseergebnisse des GKV-Schätzerkreises - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Statement zur Veröffentlichung der Prognoseergebnisse des GKV-Schätzerkreises

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Sabine

„Münsters Kulturszene ist vielfältig und lebendig. Wie wichtig das für unsere Gesellschaft ist, zeigt der APPLAUS-Award“, freuen sich Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink und die Grüne Kandidatin für den Bundestag Sylvia Rietenberg über die beiden Auszeichnungen, die das CUBA und die Pension Schmidt erhalten haben. Kulturstaatsministerin Claudia Roth verlieh die Preise für Livemusik in der vergangenen Woche in Rostock. „Durch diesen Preis wird vor allem die engagierte Programmplanung und der Einsatz für die Kulturorte und Konzertreihen mitten in Münster gewürdigt“, betont Sylvia Rietenberg. „Die beiden Veranstaltungsorte leisten einen wichtigen Beitrag zu Münsters Kultur und zur Livemusikszene in Deutschland insgesamt.“         Um die Kulturlandschaft in Deutschland weiter zu stärken, hatte Kulturstaatsministerin Claudia Roth bereits im vergangenen Jahr den Kulturpass für Jugendliche, die 18 Jahre alt werden, eingeführt und die Bundesregierung hatte 100 Millionen Euro für die Finanzierung zur Verfügung gestellt. &#8222;Mit diesem Pass werden ebenfalls die Kulturschaffenden unterstützt. Denn es braucht eine an den Werten der Vielfalt orientierte Kulturpolitik für eine stabile und lebendige Demokratie“, fügt Maria Klein-Schmeink hinzu.
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Informationen zum Kulturpass finden Sie u.a. <a href="https://www.gruene.de/artikel/kulturpass-wie-wir-jugendliche-und-kultur-gleichermassen-foerdern" target="_blank" rel="noopener">hier</a>
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APPLAUS für Münster - Grüne freuen sich über Auszeichnungen für zwei Clubbetreiber 

APPLAUS für Münster - Grüne freuen sich über Auszeichnungen für zwei Clubbetreiber - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

APPLAUS für Münster &#8211; Grüne freuen sich über Auszeichnungen für zwei Clubbetreiber

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In der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung wird ein Brief der grünen Gesundheitspolitiker der Bundestagsfraktion an ver.di-Chef Frank Bsirske erwähnt.
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Brief der AG-Gesundheit an ver.di zur Situation in der Pflege

In der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung wird ein Brief der grünen Gesundheitspolitiker der Bundestagsfraktion an ver.di-Chef Frank Bsirske erwähnt. Hier finden Sie den Wortlaut.