Abgeordnete treffen sich am Internationalen Tag der gehörlosen Menschen mit der Vorsitzenden des Gehörlosenvereins Münster
Mit allen ins Gespräch zu kommen und sich über das Wetter oder politische Themen zu unterhalten, Neuigkeiten von der Arbeit oder aus der Familie auszutauschen ist für alle selbstverständlich. Man schaut sich dabei an, öffnet den Mund und eine Nachricht geht in den Gehörgang des Gegenübers. Für den Großteil der Menschen ist das normaler Alltag, denn es ist für sie eine Selbstverständlichkeit sich auf diesem Weg unterhalten zu können. Für gehörlose Menschen gestaltet sich Kommunikation allerdings schwieriger. Am vergangenen Sonntag, 25. September, war der internationale Tag der Gehörlosen. Dies nahm die Bundestagsabgeordnete Maria 
Klein-Schmeink gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Dennis Sonne &#8211; beide von Bündnis90/Die Grünen – zu Anlass sich mit Gabriele Dröge, der Vorsitzenden des Gehörlosenvereins Münster, zu treffen. Dröge ist selbst seit ihrer Geburt taub. Aus 
diesem Grund hat sie zur Übersetzung den Gebärdensprachdolmetscher Klaus Meinhold beim Gespräch zu Hilfe zog. Dröge wünscht sich mehr Beteiligung von gehörlosen Menschen, denn diese Gruppe wird immer noch stark ausgegrenzt. Zum einen werden Kosten für DolmetscherInnen nicht übernommen und die gehörlosen Menschen müssen aus diese eigener Tasche zahlen und zum anderen gibt es viel zu wenig GebärdendolmetscherInnen. In NRW gibt es mehr als 12.000 gehörlose Menschen. Dem gegenüber stehen im gesamten Bundesgebiet lediglich knapp 100 GebärdendolmetscherInnen, die laut Dolmetscherverband gelistet sind. Gehörlose 
Menschen erhalten zwar auf Antrag einen Betrag in Höhe von 77 Euro im Monat &#8211; das so genannte Gehörlosengeld &#8211; allerdings kostet ein*e DolmetscherIn knapp 85 € pro Stunde zuzüglich Fahrtkosten. „Ich bin doch eine Bürgerin wie jede andere, aber ich 
habe jeden Tag mit Barrieren zu kämpfen und kann an der Gesellschaft nicht teilhaben.“, erzählt die Münsteranerin den beiden Politikern. „Wenn ich spontan zum Arzt gehe oder im Notfall einen Arzt aufsuchen muss, habe ich keine Möglichkeit zu 
erklären was ich habe. Wenn ich in einen Unfall verwickelt bin, kann ich nicht erklären was geschehen ist. Weil mich niemand versteht.“, so Dröge weiter. Vor kurzem habe sie bei der zuständigen Behörde einen finanziellen Zuschuss für eine*n ÜbersetzerIn 
beantragt, der auf dem Geburtstag ihres Nachbarn übersetzen sollte. Der Antrag wurde abgelehnt und es wurde auf die 77 Euro Gehörlosengeld verwiesen. „Auf Landesebene haben wir erkannt, dass wir beim Gesetz über die Hilfen für Blinde- und 
Gehörlose etwas verändern müssen.“, berichtet Sonne. „In den Koalitionsverhandlungen wurde das auch vereinbart.“, so Sonne weiter. Gabriele Dröge erklärte den Politikern, dass es in Schweden ein Budget gibt, welches den gehörlosen Menschen dort ermöglicht für diverse Lebenssituationen die Dienste der DolmetscherInnen in Anspruch zu nehmen. „Das wäre gerecht!“, so Dröge. Einige 
Veranstaltungen bieten Termine an, bei denen GebärdensprachdolmetscherInnen vor Ort sind, allerdings kriegen das die wenigsten gehörlosen Menschen überhaupt mit. „Es ist selten transparent, wo wir Gehörlosen etwas verstehen können und verstanden 
werden.“, bemängelt die Münsteranerin. „Ich glaube, dass sich in den letzten Jahren schon einiges zum Positiven verändert hat, aber Termine wie dieser zeigen mir, dass wir noch viel Bedarf haben, um Teilhabe für alle zu ermöglichen.“, so Maria Klein- 
Schmeink. Sonne und Klein-Schmeink haben vieles aus dem Gespräch für ihre politische Arbeit mitgenommen und wollen mit Gabriele Dröge in Zukunft wieder ins Gespräch kommen.

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Maria Klein-Schmeink und Dennis Sonne im Austausch mit dem Gehörlosenverein

Maria Klein-Schmeink und Dennis Sonne im Austausch mit dem Gehörlosenverein - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Raphaela Blümer

Der Tod von Sybille Benning lässt uns mit großer Trauer zurück. Unser großes Beileid gilt den Angehörigen, ihrem Ehemann und ihren Kindern. &#8222;Ich bin sehr traurig, denn mit Sybille Benning verlieren wir eine Kollegin, die sich unermüdlich und sehr verbindlich für das Wohlergehen aller eingesetzt hat. Ich kenne sie bereits seit vielen Jahren aus der gemeinsamen Zeit in der Kommunalpolitik. Darüberhinaus natürlich als Bundestagskollegin. Dort hat sich sehr engagiert als Ausschussvorsitzende für die Belange von Bildung und Forschung eingesetzt. Sybille Benning ging es nicht um die Profilierung gegen andere, sondern hat zusammengeführt und immer daran mitgewirkt Gutes voranzubringen. Ein Politikstil, der nicht selbstverständlich ist&#8220;, sagt MdB- Kollegin Maria Klein-Schmeink zur traurigen Nachricht.
Die Landtagsabgeordnete und Landesministerin Josefine Paul schließt sich an: „Die Nachricht über den Tod von Sybille Benning hat mich sehr getroffen. Sie war eine über Parteigrenzen anerkannte Kollegin, der es immer um einen Ausgleich der Interessen gelegen war. Es ging ihr auch immer um eine gute Zusammenarbeit über die politischen Ebenen zwischen Bund, Land und Kommune. Sie wird mit ihrer offenen und zugewandten Art sehr fehlen.“
Auch Christoph Kattentidt und Sylvia Rietenberg aus der Ratsfraktion der Grünen Münster schließen sich den mitfühlenden Gedanken an. „Sybille Benning war immer ansprechbar und an fachlichen Lösungen interessiert“, beschreibt Kattentidt sie als integrative, offene Kraft in Münsters Politikszene.

Zum Tod der ehemaligen Bundesabgeordneten Sybille Benning

Zum Tod der ehemaligen Bundesabgeordneten Sybille Benning - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Zu den an diesem Dienstag durch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vorgestellten Eckpunkten zu einem GKV-Finanzierungsgesetz erklärt Maria Klein-Schmeink, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
„Mit unserem beitragsfinanzierten Gesundheitswesen stellen wir für alle den Zugang zu einer guten und hochentwickelten Gesundheitsversorgung sicher. Aufgrund des demografischen Wandels und des medizinischen Fortschritts geht die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben immer weiter auseinander.
Die an diesem Dienstag von Bundesminister Karl Lauterbach vorgestellten Eckpunkte nehmen wir mit vielen offenen Fragen und einigem Diskussionsbedarf zur Kenntnis. Sie sind eine notwendige, aber noch keine hinreichende Antwort auf die vor allem von der Vorgängerregierung verursachten Finanzprobleme in der GKV.
Ein Darlehen an die GKV ist keine nachhaltige Antwort auf die strukturellen Finanzprobleme in der GKV. Fragen stellen sich auch noch zur Einbeziehung der Leistungserbringer in die Einsparungen. Es muss sichergestellt sein, dass die Regelungen nicht zu Lasten von ohnehin schon prekär finanzierten Leistungen gehen, die vornehmlich von Menschen mit chronischen Erkrankungen, Pflegebedürftigkeit oder Behinderung in Anspruch genommen werden.
Im Koalitionsvertrag haben wir klare Vereinbarungen zur Stabilisierung der GKV-Finanzen getroffen wie die Dynamisierung des Bundeszuschusses oder die bessere Finanzierung der Beiträge von ALG-II-Bezieher*innen. Diese Vereinbarung haben auch Finanzminister Lindner und Bundeskanzler Scholz unterschrieben. Die finanzielle Lage der GKV ist überaus ernst. Wenn die vereinbarten Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag aufgrund der angespannten allgemeinen Finanzlage nicht kommen, müssen wir über andere Maßnahmen zur Stärkung der Beitragseinnahmen reden. Wichtig ist dabei eine faire Lastenteilung, bei der starke Schultern mehr tragen. Gerechte Maßnahmen zur Steigerung der Beitragseinnahmen dürfen kein Tabu sein. Die Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze etwa würde je nach Ausgestaltung einen erheblichen Teil der strukturellen Deckungslücke abdecken können. Auch intelligente Schritte, die Strukturreformen in der Versorgung mit mehr Effizienz verbinden, sollten ein wichtiges Element sein.“

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Statement zum GKV-Finanzierungsgesetz - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Am Mittwoch, den 20. Mai&nbsp;lädt Maria Klein-Schmeink in der Zeit von 16&nbsp;bis 18&nbsp;Uhr zur Digitalen Bürger*innensprechstunde ein. Teilnehmer*innen können sich für eine Anmeldung an&nbsp;&#8222;<a href="mailto:maria.klein-schmeink.wk01@bundestag.de">maria.klein-schmeink.wk01@bundestag.de</a>&#8220; wenden.

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