Zum Fraktionsvorstandsbeschluss der Grünen Bundestagsfraktion äußert sich Maria Klein-Schmeink und Dr. <a href="https://robin-korte.de/" target="_blank" rel="noopener">Robin Korte MdL</a> fügt hinzu:
„Als Ampelkoalition haben wir beim Klimaschutz einen neuen Kurs eingeschlagen und bereits so viel   in Richtung Klimaneutralität bewegt wie keine Regierung zuvor“, sagt Maria Klein-Schmeink , stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion. Die Bundesrepublik Deutschland soll bis spätestens 2045 klimaneutral sein. Das sei allerdings nur möglich, wenn die klimaschädlichen CO2-Emissionen in allen Sektoren massiv gedrosselt würden. „Weil der  Verkehrssektor aktuell das Schlusslicht ist, schlagen wir Grüne im Bundestag ein Starter-Paket für mehr Klimaschutz im Verkehrssektor vor, um den im Koalitionsvertrag gemeinsam vereinbarten Klimazielen gerecht zu werden“, so die Münsteraner Abgeordnete. „Wir werden vor allem Bahn, Rad und Bus attraktiver machen, umweltschädliche Subventionen abbauen, die Planungen für Schienen und Brücken beschleunigen.  Münster zeigt schon, dass unser Ansatz, den ÖPNV auszubauen und gezielt mit dem Fuß- und Radverkehr zu kombinieren, funktioniert und zur Verkehrsverlagerung beiträgt.“ Robin Korte, Grüner Landtagsabgeordneter in NRW, dazu: „Es ist gut, dass der Grüne Fraktionsvorstand im Bund nun ein Starter-Paket für mehr Klimaschutz im Verkehrssektor fordert. Das 49-Euro-Ticket ist ein maßgeblicher gemeinsamer Erfolg von Grüner Bundestagsfraktion und Grünen Verkehrsminister*innen der Länder und ist Basis für weitere Fortschritte in der Verkehrspolitik. Gleichzeitig brauchen wir dringend deutlich mehr Investitionen in den Nah- und Fernverkehr und eine schnelle Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans. Selbstverständlich gehört dazu auch das Ende der Planungen für den Ausbau der B51 in Münsters Osten. Nur mit starker Unterstützung des Bundes kann NRW hier mehr Verantwortung übernehmen und den Klimaschutz auch im Verkehrssektor auf eine neue Stufe heben.“
Mehr Informationen <a href="https://www.gruene-bundestag.de/themen/mobilitaet/starter-paket-fuer-mehr-klimaschutz-im-verkehr" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.

Klein-Schmeink und Korte für mehr Klimaschutz im Verkehr

Klein-Schmeink und Korte für mehr Klimaschutz im Verkehr - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Maischa Bukowski

Auch im Dezember empfing die für Münster direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink wieder Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Wahlkreis. In ihrem Büro in der Windthorststraße konnten die Menschen ihre Anliegen persönlich und vertraulich vortragen. Für diese werden nun Lösungen erarbeitet und gefunden, unter anderem in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen. Die nächste Bürger*innensprechstunde der für Münster direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Maria Klein-Schmeink findet am 10. Januar ab 15:30 Uhr statt. Anmeldungen nimmt das Wahlkreisbüro unter <a href="mailto:maria.klein-schmeink.wk@bundestag.de" target="_blank" rel="noopener noreferrer">maria.klein-schmeink.wk@bundestag.de</a>  entgegen. „Ich danke all‘ denen, die auch an den Feiertagen für uns arbeiten und wünsche allen ein gesundes neues Jahr. Mögen 2023 endlich der Krieg, die Zerstörung und Gewalt gegen die Menschen in der Ukraine ein Ende haben“ so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Maria Klein-Schmeink.

Bürger*innensprechstunde im Januar 2023

Bürger*innensprechstunde im Januar 2023 - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

Zum heutigen Start der Bund-Länder-Gespräche zur geplanten Krankenhausreform erklären Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Janosch Dahmen, Sprecher für Gesundheitspolitik:
&#8222;Die nun begonnenen Gespräche mit den Ländern bieten eine Chance, spezifische Perspektiven der Länder in den begonnenen Reformprozess einzubeziehen. Davon kann die Reform nur profitieren. Gemeinsames Ziel aller Beteiligten muss aus unserer Sicht eine qualitativ hochwertige und für die Menschen verlässliche gesundheitliche und pflegerische Versorgung sein. 
Eine in diesem Sinne erfolgreiche Reform ist im gemeinsamen Interesse von Bund und Ländern. Ein Scheitern ist auch angesichts der wirtschaftlichen Situation vieler Häuser keine Option. Die erheblichen und zum Teil seit Jahrzehnten bekannten Defizite in der stationären Versorgung wie der Fachkräftemangel insbesondere in der Pflege, ökonomische Fehlanreize durch das Vergütungssystem sowie eine unzureichende Abstimmung mit dem ambulanten Bereich müssen endlich behoben werden. Die schwierige Lage in etlichen Häusern duldet keine weiteren Verzögerungen. Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP hatte vor diesem Hintergrund in ihrem Koalitionsvertrag eine umfassende Reform der Krankenhausfinanzierung vereinbart. Hierzu hat eine Regierungskommission Ende des vergangenen Jahres umfangreiche und wegweisende Empfehlungen entwickelt. Auf dieser Basis muss nun zügig eine Reform zur Sicherung von Qualität, Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit auf den Weg gebracht werden.&#8220;

Statement von Maria Klein-Schmeink und Janosch Dahmen

Statement von Maria Klein-Schmeink und Janosch Dahmen - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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Am Mittwoch, den 20. Mai&nbsp;lädt Maria Klein-Schmeink in der Zeit von 16&nbsp;bis 18&nbsp;Uhr zur Digitalen Bürger*innensprechstunde ein. Teilnehmer*innen können sich für eine Anmeldung an&nbsp;&#8222;<a href="mailto:maria.klein-schmeink.wk01@bundestag.de">maria.klein-schmeink.wk01@bundestag.de</a>&#8220; wenden.

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Mittwoch, 20. Mai: Einladung zur Digitalen Bürger*innensprechstunde

Am Mittwoch, den 20. Mai lädt Maria Klein-Schmeink in der Zeit von 16 bis 18 Uhr zur Digitalen Bürger*innensprechstunde ein. Teilnehmer*innen können sich für eine Anmeldung an &#8222;maria.klein-schmeink.wk01@bundestag.de&#8220; wenden.

Mittwoch, 20. Mai: Einladung zur Digitalen Bürger*innensprechstunde - Maria Klein-Schmeink, Bündnis 90/Die Grünen

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