
In ihrer Videoreihe „Maria live im Gespräch“ hat Maria Klein-Schmeink ihren Kollegen Oliver Krischer aus Düren zu Gast. Beide Abgeordneten sind seit 2009 im Bundestag, derzeit stellvertretende Vorsitzende ihrer Bundestagsfraktion und treten in ihren Wahlkreisen als Direktkandidatin und Direktkandidat an.
Thema des Abends wird das Klimaschutzgesetz sein. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil zum Klimaschutzgesetz vom 24. März 2021 klar das Recht auf körperliche Unversehrtheit auch der künftigen Generationen als Messlatte für Klimaschutzpolitik hervorgehoben. Oliver Krischer hatte bereits 2018 mit einem Antrag die Bundesregierung aufgefordert, umgehend ein Klimaschutzgesetz mit verbindlichen Zielen und wirksamen Maßnahmen in den Sektoren Energiewirtschaft, Industrie, Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft und Finanzen vorzulegen und das von der GroKo vorgelegte im Oktober 2019 scharf kritisiert. Nun sagt er: „Was eine schallende Ohrfeige für die ambitionslosen Klimaschutzbemühungen der Großen Koalition bedeutet, ist gleichzeitig ein großer Erfolg für tatsächlichen Klimaschutz. Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes ist dabei in mehrfacher Hinsicht besonders: Zum einen wird der Klimaschutz in den Verfassungsrang erhoben und zum anderen stellt das Gericht fest, dass Klimaschutz für den Erhalt der Freiheit unverzichtbar ist.“
Nach einem Input-Vortrag gibt Gastgeberin Maria Klein-Schmeink die Möglichkeit für Fragen und freut sich auf die Diskussion mit Ihnen und Euch!
Die Videoaufzeichnung ist auf meinem YouTube-Kanal in voller Länge hier zu sehen
Für Rückfragen wenden Sie sich gerne an mein Büro unter maria.klein-schmeink.wk02@bundestag.de
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