Ein Großteil der pflegebedürftigen Menschen von Angehörigen zu Hause gepflegt. „Wir möchten diesen Familien zu guten Bedingungen und mehr Unterstützung im Alltag verhelfen“, stellt Münsters Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink voran. „Deshalb bin ich froh, dass wir im Gesetzesverfahren noch wichtige Verbesserungen gegen den Widerstand der FDP durchsetzen konnten“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende zur Einigung der Ampelfraktionen zum Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG). Wichtige Leistungen wie das Pflegegeld, aber auch Zuschüsse zum ambulanten Pflegedienst oder zu den Eigenanteilen im Pflegeheim werden in den nächsten Jahren endlich schrittweise angehoben. „Wir Grüne haben uns für ein Entlastungsbudget eingesetzt, so dass Pflegebedürftige ab Juli 2025 Leistungen der Verhinderungs- und Kurzzeitpflege flexibel kombinieren können, um bei einer notwendigen Auszeit die Pflege weiterhin sicher zu stellen“, so Klein-Schmeink. Für Eltern von pflegebedürftigen Kindern mit Pflegegrad 4 oder 5 steht dieses Entlastungsbudget schon ab dem Januar 2024 zur Verfügung und steigt bis 2025 auch an. „Münster zeigt schon, wie gut Pflege im Quartier funktioniert. Förderung von Unterstützungsmaßnahmen für Pflege im Quartier werden wieder in das Gesetz aufgenommen, “ betont die Abgeordnete. „Uns ist jedoch klar, dass diese Reform nicht alle Baustellen in der Pflege abdeckt. Wir kämpfen daher weiter für die im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen zur Stabilisierung der Pflegeversicherung und die Stärkung der Kommunen in der Pflege!“ Die Verlängerung der Fördermaßnahmen für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege, insbesondere für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind bereits in diesem Gesetz: „Mir ist wichtig, mehr Unterstützungsmöglichkeiten vor Ort und für Pflegekräfte zu haben“, sagt die langjährige Gesundheitspolitikerin.
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