Coesfeld, 22. Mai - Wahlcheck "Familien im Fokus"
Auf Einladung des Kolping-Bildungswerks und des Familienbundes der Katholiken, Diözesanverband Münster diskutiert Maria Klein-Schmeink mit Kandidatinnen und Kandidaten anderer Parteien aktuelle Fragen zur Familienpolitik: Familienzeitpolitik, Familie und Beruf, Gerechtigkeit in der Sozialversicherung, Familienförderung. Die Veranstaltung findet statt in der Kolping-Bildungsstätte Coesfeld,... » weiterlesen
Schnelle Hilfe bei "Verhütungsunfall" möglich machen - Grüne Politikerinnen im Austausch mit pro familia
Über den aktuellen Sachstand zur Versorgung mit der „Pille danach“ tauschten sich die beiden Leiterinnen von pro familia, Dr. Angelika Dorn und Beate Martin, mit den beiden grünen Abgeordneten Maria Klein-Schmeink und Josefine Paul aus. Nachdem die Probleme um die Notfallversorgung in katholischen Krankenhäusern im Falle einer Vergewaltigung aus dem Weg geräumt wurden, bleiben nach Aussagen von... » weiterlesen
Schriftliche Fragen April 2013
1. Ist nach Auffassung der Bundesregierung der neu eingeführte § 13 Absatz 3a SGB V so auszulegen, dass durch ihn auch ein Kostenübernahmeantrag im Rahmen der Psychotherapie erfasst ist und somit ein gesetzlich Versicherter einen Anspruch darauf hat, dass sein Kostenübernahmeantrag zu bewilligen ist, wenn ihm nicht ein anderweitiger Therapieplatz, bei dem eine Behandlung sofort begonnen werden... » weiterlesen
Lärmschutz für Münster-Nienberge verbessern
Die Bürgerinitiative „Lärmschutz Münster-Nienberge“ traf sich mit der Bundestagsabgeordneten Maria Klein-Schmeink, die als Gesundheitsexpertin um die gesundheitlichen Auswirkungen von Lärm weiß. Die grüne Bundestagsfraktion drängt deshalb darauf, die geltenden Richtwerte zum Lärmschutz zu überarbeiten. Klein-Schmeink zeigt sich betroffen von der konkreten Situation in Nienberge, die sich mit dem... » weiterlesen
Lange Wartezeiten für die Psychotherapie nicht einfach hinnehmen
Zu den Antworten des Bundesministeriums für Gesundheit auf zwei schriftliche Fragen zur Kostenerstattung bei Psychotherapien erklärt Maria Klein-Schmeink, Sprecherin für Prävention und Patientenrechte: Es ist gut, dass in dieser Frage jetzt erst einmal Klarheit hergestellt ist und gesetzlich Versicherte nicht länger auf den Kosten hängen bleiben, wenn sie sich auf Grund sehr langer Wartezeiten... » weiterlesen
Lärm nervt und macht krank
Anlässlich des internationalen Tages gegen Lärm fordert die grüne Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink in ihrer Funktion als Sprecherin für Prävention und Patientenrechte deutliche Maßnahmen gegen den „Krankmacher“ Verkehrslärm: „Lärm schmälert nicht nur die Lebensqualität, sondern macht erwiesenermaßen krank. Nach der Luftverschmutzung ist Verkehrslärm der zweitgrößte Verursacher von... » weiterlesen
Benefiz-Etappenfahrt Tour de Hospice
Die Radsportfreunde Münster e.V. veranstalten im Rahmen "30 Jahre Radsportfreunde Münster" eine ganz besondere Etappenfahrt zugunsten des Hospiz Lebenshaus Münster-Handorf. Leben bis zuletzt! Im Hospiz Lebenshaus wird dieser Wunsch für jährlich bis zu 140 unheilbar kranke Hospizgäste erfüllt. Für die Pflege und Betreuung dieser Gäste stehen 10 stationäre Plätze zur Verfügung, die nur... » weiterlesen
NPD-Verbotsantrag: Erläuterung zur Abstimmung
Auf den ersten Blick fragt man sich vielleicht: Warum stimmt die grüne Fraktion so unterschiedlich ab zum SPD-Antrag über ein NPD-Verbot? Hintergrund ist, dass dieser Antrag von der SPD zur sofortigen Abstimmung gestellt wurde. Ohne Beratung in Ausschüssen und öffentlichen Anhörungen kann man jedoch der Bedeutung eines Parteienverbots nicht gerecht werden und vor allen Dingen eine... » weiterlesen
Herzlich willkommen!
Auf diesen Seiten möchte ich Sie über meine Arbeit informieren - im Bundestag und in meinem Wahlkreis Münster. Seit 2009 bin ich für die grüne Fraktion im Bundestag, Mitglied des Gesundheitsausschusses und Sprecherin für Prävention und Patientenrechte. Das Engagement für Chancengerechtigkeit und der Wille, die Lebensumstände und die Gesellschaft aktiv zu beeinflussen, gehören seit vielen Jahren zu meinen persönlichen Antriebskräften.
Ihre Maria Klein-Schmeink
Initiativen Prävention
Unsere Vorschläge für eine gesundheitsförderliche Gesamtpolitik finden sich in dem Fraktionsbeschluss "Mehr Bewegung in der Prävention" sowie im Antrag "Gesetzliche Grundlage für Prävention und Gesundheitsförderung schaffen - Gesamtkonzept für nationale Strategie vorlegen", die wesentlichen Eckpunkte hier. Die Öffentliche Anhörung zum Antrag fand am 30.11.2011 statt. Informationen dazu hier. Unsere erste Bewertung des Entwurfs für ein Präventionsgesetz der Bundesregierung findet sich hier. Ein ausführlicher Artikel zur Bewertung des am 20.03.2013 vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf findet sich auf der Homepage der Bundestagsfraktion.
Initiativen PatientInnenrechte
Die Stärkung von Autonomie und Selbstbestimmung von PatientInnen ist Ausgangspunkt unseres Vorschlags für ein PatientInnen-rechtegesetz. Dabei müssen die grundlegenden Rechte von PatientInnen und die Rechte und Pflichten von ÄrztInnen und anderen HeilbehandlerInnen zusammengeführt werden. Für geschädigte Menschen wollen wir Beweiserleichterungen bei einfachen Behandlungsfehlern einführen. Unsere Vorschläge finden sich in unserem Fraktionsbeschluss, der Kurzfassung sowie unserem Antrag "Rechte für Patientinnen und Patienten durchsetzen" Die wichtigsten Forderungen haben wir in einem "10-Punkte-Papier" zusammengefasst.
Pflege-Bürgerversicherung
Weil Schwarz-Gelb es nicht kann, ergreifen wir die Initiative. Zu Beginn dieses Jahres hat die grüne Bundestagsfraktion ein Gutachten zur "Pflege-Bürgerversicherung" in Auftrag gegeben. Das Zentrum für Sozialpolitik (ZES) der Uni Bremen kommt zu folgendem Ergebnis: Eine solidarische Pflegeversicherung ist auch in Zukunft finanzierbar! Die Eckpunkte der grünen Pflegebürgerversicherung sind die Ausweitung des versicherungs- und beitragspflichtigen Personenkreises auf die gesamte Bevölkerung. Lesen Sie hier die grüne Position "Eine für alle!". Das Gutachten "Berechnungen der finanziellen Wirkungen verschiedener Varianten einer Pflegebürgerversichung" der Universität Bremen und dessen Kurzfassung.








